Sind wir auf dem Weg in eine Art „Klimadiktatur“? Der scheinbar alle anderen Themen überdeckende Glaube an den Klimawandel mit angeblich verheerenden Folgen für die Menschheit hat fatale Folgen für eine pluralistische, liberale und demokratisch organisierte Gesellschaft.

In Corona-Zeiten hat sich gezeigt, wer charakterstark genug ist, den Verführern nicht nachzugeben, die diversen Angebote der Mächtigen nicht anzunehmen oder dem Druck durch die Mehrheit oder durch Autoritäten zu widerstehen. Warum ist es überhaupt erstrebenswert, Widerstand zu leisten? Was lässt uns so stark werden, dem Druck standhalten zu können?

Seit fast einem Jahr gibt es einen Krieg in Europa, also nicht weit von uns weg und wir können nicht sagen, dass uns das nichts angeht. Die Frage ist, ob Deutschland in dem Ukraine-Konflikt mit seiner bisherigen Politik richtig gelegen hat oder ob wir ein analoges Desaster erleben wie in der Corona-Krise. Hier meine 10 Thesen:

Die Befürworter der Corona-Maßnahmen hatten ein Hauptargument gegen Kritiker vorgebracht, das immer wieder gebraucht wurde: Diejenigen, die die Maßnahmen kritisierten säßen einer Verschwörungstheorie auf hinsichtlich ihrer aus ihrer Sicht abstrusen Gegenargumente. Aber ist es nicht eher umgekehrt: Diejenigen, die das Narrativ der heilbringenden Maßnahmen gegen das Corona-Virus verbreiteten, diesem anhingen und es vehement verteidigten, sind Teil eines weltweiten Netzwerkes, das einer Verschwörung gleicht. Die Akteure könnte man vielleicht ausfindig machen:

Normalerweise liest man Nachrichten im Nachhinein, also wenn etwas passiert ist, über das dann eine Nachricht verbreitet wird. Aber vielleicht geht es auch umgekehrt, dass Nachrichten bekannt werden, bevor die dahinter stehenden tatsächlichen Ereignisse noch gar nicht geschehen sind. Ich will diese zu erwartenden Geschehnisse beleuchten. Legen wir los.

Sollte dieses Jahr mal wieder ein richtiges Weihnachtsfest gefeiert werden? Sollten wir uns alle mal wieder freuen, dass wir ohne Corona-Beschränkungen dieses hohe christliche Fest feiern können? Oder mischen sich zwischen all den frohen Gedanken auch Bedenken ein? Sollten wir uns wirklich freuen, dass Christus vor über 2000 Jahren geboren wurde?

Tradition verpflichtet, deshalb auch dieses Jahr ein Jahresrückblick auf das Jahr 2022, das nun allmählich zu Ende geht. Ich will versuchen, die aus meiner Sicht wichtigsten Themen aufzugreifen, deshalb kann es nur ein sehr subjektiver Rückblick sein und keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.

Der Mensch als „politisches Wesen“ ist ein wichtiges Element der Demokratie. Der politische Mensch bringt sich dort mit seinen Ideen, Anliegen und Meinungen ein, wo er glaubt, etwas in seinem Sinne oder im Interesse einer von ihm vertretenen Gruppe oder Institution bewirken zu können. Aber gibt es inzwischen ein „Zuviel“ dieses Engagements in unserer Gesellschaft, werden vielleicht Bereiche des gesellschaftlichen Lebens „politisiert“, wo Politik eigentlich nichts zu suchen hat? Ich will dies an den Ereignissen bei der Fußballweltmeisterschaft und den Geschehnissen um die so genannten Klimaaktivisten versuchen zu verdeutlichen.

Wofür lohnt es sich zu leben? Diese Frage, so scheint es mir, wagt keiner mehr zu stellen. Aber wenn wir leben, dann stellen sich doch automatisch die essentiellen Fragen, auf die es auch keine einfachen Antworten gibt! Die Erweiterung der Frage könnte auch lauten: Wofür lohnt es sich zu kämpfen? Denn ohne Kampf, d. h. ohne einen Einsatz für oder gegen etwas ist es schwer etwas zu erreichen.

Leben wir in einer Art Flachlandwelt? Wie sieht diese Welt aus? Könnten wir ihr entkommen?

Das Konservative als Lebenseinstellung ist irgendwie in Verruf gekommen. Es scheint eine Diktion zu bestehen, sich nur nicht als Konservativer zu bekennen, um nicht in Misskredit zu geraten. Gleichzeitig gilt alles, was politisch als links deklariert wird, als fortschrittlich und modern. Die Ampelregierung mit zwei dominierenden Parteien, die dem „linken Lager“ zugeordnet werden, scheint die linke Ideologie jetzt mit Brachialgewalt durchsetzen zu wollen. Was könnte das „konservative Lager“ dagegensetzen?

Die Wahlen in Niedersachsen sind vorbei. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhalten die SPD 33,4 %, die CDU 28,1 %, die Grünen 14,5 %, die FDP 4,7 %, die AfD 10,9 %, die Linke 2,7 % und sonstige Parteien 5,6 % der für die Sitzverteilung maßgeblichen Zweitstimmen[1]. Die kleinen Parteien – Tierschutzpartei 1,5 %, dieBasis 1 %, Freie Wähler 0,8 %, die Piraten 0,4% - konnten nicht punkten und landen unter „ferner liefen“[2]. Welche Schlüsse sind daraus zu ziehen?

 

[1] https://wahlen.statistik.niedersachsen.de/Vision/map.html

[2] https://www.merkur.de/politik/kleinparteien-niedersachsen-wahl-2022-piraten-tierschutzpartei-freie-waehler-die-partei-die-basis-news-91840061.html

In Schweden fanden Parlamentswahlen statt und nun auch in Italien. In beiden Ländern zeigte es sich, dass die „rechten“ Parteien die Wahlen gewonnen haben und wir dort mit so genannten „Mitte-rechts-Bündnissen“ rechnen können. Wie ist das zu bewerten?

Die Wirtschaft gerät in der Ukraine-Krise unter die Räder einer Politik, die sich parteiisch gibt und dabei die Interessen vieler Bürger negiert. Deshalb soll hier ein Plädoyer für eine freie Wirtschaft – ohne politische Einmischung - gehalten werden, in dem Argumente für einen so genannten „freien Handel“ vorgebracht werden. Wie dies bei einem Plädoyer so üblich ist, wird eine bewusst einseitige Darstellung vorgenommen, die fern von jeder „Ausgewogenheit“ ist, wie diese immer von jenen vorgebracht wird, die sich gerne als neutral geben, wobei bei näherem Hinsehen es auch oft mit der Neutralität gar nicht so weit her ist, wie dies uns verkauft wird. Vorher will ich versuchen, die von der Europäischen Union verhängten Wirtschafssanktionen darzustellen.

Schluss mit der Bevormundung! Das ist die Forderung an diejenigen, die als Vertreter der staatlichen Gewalten glauben, den Menschen in Deutschland Vorschriften machen zu können, wie sie zu leben haben. Zieht die Politiker zur Verantwortung, die ihren Amtseid brechen!

Leben wir in einer Zeit der „Waschlappen“? Diese krasse Bezeichnung trifft für Personen zu, die zu feige sind, ihre Meinung zu sagen oder zu schreiben, die sofort „umfallen“, wenn sie kritisiert werden oder die über keine eigenen Überzeugungen verfügen, sondern sich wachsweich, eben wie ein Waschlappen, jedem Trend oder Zeitgeist ohne große Mühe anpassen. Woran liegt das?

Was schon lange – eher hinter vorgehaltener Hand – diskutiert wurde, wird nun auch offiziell debattiert: der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird zur Disposition gestellt. Es gibt dabei zwei extreme Positionen, nämlich die einen, die ihn aufrecht erhalten wollen – vielleicht mit einigen Reformen – und die anderen sind für die komplette Abschaffung. Was ist nun die richtige Position? Ich will hier das Statement abgeben, dass ich klar für die Abschaffung bin und will dies auch hier begründen. Deshalb soll hier ein Plädoyer für die Abschaffung abgegeben und die Begründungen hierfür geliefert werden.

Ist die „Ampel-Regierung“ verantwortlich für den Niedergang Deutschlands? Ruiniert sie möglicherweise unseren erkämpften Wohlstand durch stures Beharren auf ideologischen Positionen? Gehen wir die Politikfelder durch und schauen uns diese genauer an:

Es drängt sich bei mir der Verdacht auf, dass wir heute – zumindest in der „westlichen Welt“ -  in einer „speziellen Zeit“ leben, die sich durch verschiedene Merkmale kennzeichnen lassen kann. Ich will versuchen, diese Kennzeichen zu beschreiben.

Deutschland galt bisher als ein Land, in dem Demokratie herrscht. Gerne wurde über die Länder hergezogen, die als totalitär galten, um dadurch Deutschland als ein Musterland der Friedlichkeit, der Demokratie und des Fairplay darzustellen. Diese Darstellung, so scheint es mir, trifft nicht mehr zu und es mehren sich Anzeichen für etwas, was als Staatsversagen auf der einen Seite und als Staatsterrorismus auf der anderen Seite bezeichnet werden könnte.

Dieser Artikel wurde bereits im Jahr 2019 als Leserbrief verfasst, aber von mir noch einmal überarbeitet.

Es gibt die alltäglichen Nervensägen, die uns manchmal das Leben verderben können. Sie bevölkern unsere Welt und sorgen dafür, dass es uns nicht zu gut geht. Sie sind die „kleinen Sargnägel“, die uns allmählich ins Grab treiben. Ihnen ist gemeinsam, dass sie an unseren Nerven zerren wie ungezogene Kinder, die keine Rücksicht kennen. Und jetzt kommt eine – sehr subjektive – Auswahl:

Menschen, die sich engagieren, idealistisch eingestellt sind und ihre Kräfte für andere einsetzen, erhalten als „Dankeschön“ oft nicht die gebotene Anerkennung, sondern landen u. U. in einer psychischen Verfassung, die neudeutsch als Burn-out bezeichnet wird. Droht so etwas auch einer Gesellschaft?

Ist Deutschland eine gespaltene Gesellschaft? Die Spaltung einer Gesellschaft richtet sich gegen das, was das Gegenteil von Spaltung ist: Einheit. Die Einigkeit ist die Grundlage einer Gesellschaft, die notwendig ist, damit die nationale Identität erhalten bleibt. Welche Spaltungen zeichnen sich ab? Was sind die Gründe dafür?   

Was haben Coke und Woke gemeinsam? Beides kommt aus den USA – und beides ist untauglich oder unnütz, wenn nicht sogar schädlich. Also: Nicht alles, was aus den USA kommt, sollten wir gut finden und deshalb diesem von dort gesetzten Trend hinterherlaufen – und trotzdem wird es getan. Was steckt hinter diesem Begriff? Warum ist er ein neuer Spaltpilz?   

In Deutschland ist nach meinem Eindruck der moralische Verfall auf allen Gebieten des gesellschaftlichen und politischen Lebens zu beobachten. Stehen wir vor so etwas wie einem „Blackout“, d. h. dass es ab einem bestimmten Punkt des Niedergangs eigentlich nicht mehr weitergeht?   

Angesichts der Entwicklung Deutschlands drängt sich bei mir der Verdacht auf, dass sich unser Land zu einem Unrechtsstaat entwickelt (hat). Vor allem der verheerende Umgang mit den unveräußerlichen Grundrechten in der Corona-Krise zeigt, dass hier etwas mit unserem Rechtsstaat nicht mehr stimmt.

Die Wahlen in dem Bundesland NRW sind gelaufen – wie zu es zu erwarten war: Keine gravieren Änderungen und keine Sensationen, sondern ein Sieg der Etablierten.

Es gibt Lebewesen, die sind mir zutiefst unsympathisch. Zu diesen gehören Schmarotzer, die auf Kosten anderer leben und keinen eigenen Beitrag leisten, sondern sich durch andere aushalten lassen. Es gibt sie in der Natur und auch in der Gesellschaft. Gehen wir ihnen auf die Spur.

Die so genannte Gewaltenteilung gilt als ein Merkmal moderner Staaten, durch die die staatliche Gewalt auf drei Säulen ruht: Legislative (rechtgebende Gewalt), Exekutive (aufführende Gewalt) und Judikative (rechtssprechende Gewalt). Daneben gibt es eine nicht verfassungsgemäß abgesicherte Gewalt, nämlich die Pressefreiheit, welche als die vierte Gewalt bezeichnet wird. Spätestens seit der Corona-Krise stellt sich für mich die Frage, ob wir nicht zu viel staatliche Gewalt haben und ob diese überhaupt noch dem Bürger nützt.  

Droht uns ein 3. Weltkrieg? Es gibt sowohl Prognosen von Propheten als auch aktuelle Analysen, die den Befürchtungen Nahrung geben, dass wir in einen weiteren, vielleicht letzten Weltkrieg schliddern. Das fast unbemerkte Hineinschliddern ist vielleicht ein Merkmal der bisherigen Weltkriege, die als solche auch so nicht geplant waren.  

Politiker scheinen eine eigene Spezies zu sein – sie unterscheiden sich von denen, für die sie zumindest vorgeben tätig zu sein: von den Normalbürgern. Sie sind nicht alle gleich, sondern es gibt sicher ein paar unterschiedliche Typen, die sich nicht immer strikt unterscheiden, aber in ihren Grundzügen verschieden sind. Selbstverständlich gibt es auch „Mischtypen“, die verschiedene Merkmale der im Folgenden beschriebenen Typen auf sich vereinigen. Ihnen zur Seite stehen aber auch andere, die sie in ihrer Arbeit unterstützen und ihnen „den Rücken frei halten“.  

Nun ist die Impfpflicht vom Tisch, nachdem der Bundestag am 07.04.2022 die allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren oder ein Impfregister mit Beratungspflicht und möglicher späterer Impfpflicht abgelehnt hat. Ist dies ein Grund zur Freude?  

Wäre ein Regierungswechsel möglich und sinnvoll? Die neue Bundesregierung ist im Amt, aber schon nach den über 100 Tagen offenbaren sich doch gewaltige Mängel, die angesichts der Corona- und Ukraine-Krise erst so richtig zu Tage treten.

Der Wutbürger – ein Ausdruck, der seit über 10 Jahren die Runde macht und vor allem seit der Corona-Krise wieder an Fahrt aufgenommen hat, bezeichnet den nicht gerade nach Auffassung der Obrigkeit gut angepassten, braven Bürger, sondern den unangepassten, rebellischen Bürger, der sich nicht mit den Verhältnissen abfinden will, in denen er lebt. Wer ist dieser Wutbürger?

Saarland hat gewählt und mit der Wahl einen Wechsel eingeleitet zu Gunsten der SPD. Was ist noch über die Wahl zu sagen, die die erste nach der Bundestagswahl war?

Wir träumen in der Nacht, das ist normal und wer davon abgehalten wird zu träumen, wird krank. Normal sind auch Tagträume, also geistige Bilder von dem, was wir uns wünschen, das eintreten möge. Auch diese Tagträume sind wichtig, weil daraus Utopien entstehen können. Es gibt die Theorie, dass wir durch diese Bilder, die wir erzeugen, in einer imaginären, allen zugänglichen Chronik, jedem die Möglichkeit geben ist, darauf zuzugreifen. Dadurch soll sich die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass diese Bilder und Ideen dann irgendwann auch mal Wirklichkeit werden. Dieser universelle Speicher wird in esoterischen Kreisen auch Akasha-Chronik genannt. Hier meine Tagträume in alphabetischer Reihenfolge:

Die Stimmung im Land nach zwei Jahren Corona-Diktatur ist nahe Null - und nun auch noch der Ukraine-Krieg, der das alles toppt. Haben wir das verdient? Haben wir es selbst verschuldet, dass wir in diese Krise geraten sind? Die Analysen, die von vielen Zeitgenossen angestellt werden, sind bitter bis hin zu niederschmetternd. Überall also Hoffnungslosigkeit – oder gibt es doch noch einen Ausweg?

In der Ukraine-Krise wird ein alter Hut hervorgeholt: die allgemeine Wehrpflicht. Diese Wehrpflicht ist nicht abgeschafft, nur ausgesetzt. Aber sie könnte wieder aktiviert werden. Was ist von der Aktivierung der allgemeinen Wehrpflicht zu halten? Ist sie ein wirksames Mittel, um Deutschland wehrhaft zu machen? Um es vorweg zu sagen: Ich will kein ausgewogenes Für und Wider erörtern, sondern mein Anliegen ist, die Vorteile, die bisher vielleicht nicht bedacht wurden, in den Vordergrund zu rücken. Es soll ein eindeutiges Plädoyer für die allgemeine Wehrpflicht sein.

 

Seit nunmehr fast 9 Jahren, seit November 2013 verfolge Ich den Ukraine-Konflikt in seinen zahlreichen Facetten und vor dem Hintergrund seiner geopolitischen Dimension.

Um das Ergebnis vorweg zu nehmen; Ich vertrete aus einer Vielzahl von Gründen die Auffassung, dass wir in Deutschland uns grundsätzlich und vollkommen aus diesem Konflikt heraus halten sollten und - ob innerhalb oder außerhalb der NATO – eine Politik nach Schweizer Vorbild mit grundsätzlicher, jedoch wehrhafter Neutralitätserklärung  in Erwägung ziehen sollten.

Den „Gesslerhut“ zu grüßen ist inzwischen eine sinnbildliche Bezeichnung für unterwürfiges Verhalten gegenüber der Obrigkeit[1]. Hat dies heute noch eine Bedeutung, nachdem Friedrich Schiller das Drama von Wilhelm Tell vor langer Zeit geschrieben hatte, in dem der Schweizer Freiheitskämpfer es gewagt hatte, den Hut des Landvogts Gessler, der als habsburgischer Herrscher über Schwyz und Uri regiert hatte, nicht zu grüßen? Wie wir aus dem Drama wissen, musste Tell in einem legendären Schuss mit seiner Armbrust einen Apfel von dem Kopf seines Sohnes herunterschießen, hatte aber die Chance genutzt, den Tyrannen mit ebenfalls einem Pfeil in der „Hohlen Gasse“ bei Küsnacht zur Fall zu bringen[2].

 

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Gesslerhut

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Hermann_Gessler