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Die Gewaltattacken von jungen Männern „mit Migrationshintergrund“ in Stuttgart und Frankfurt, die von bestimmten Politikern, Kirchenvertretern und willfährigen Medienvertretern am liebsten totgeschwiegen worden wären, sollten als „Warnschüsse“ auf unsere Gesellschaft angesehen werden. Welche Lehren sind daraus zu ziehen?

  • Biedermann und die Brandstifter: Mir kommt es so vor wie in dem von Max Frisch (1911- 1991) geschriebenen Theaterstück, in dem ein Biedermann allen Warnungen zum Trotz zwei Brandstifter in sein Haus einlädt und auch noch an die Unschuld der Männer glaubt, als sein Haus bereits in Brand steht. Wie lange sollen wir noch im Glauben gehalten werden, dass die Migranten, die in unser Land kommen, alles friedliche und verfolgte Flüchtlinge sind, die bei uns Schutz suchen. Die Realität der Bilder ist doch eindeutig, dass wir es auch hier mit einer Art „Brandstiftung“ zu tun haben, durch die unsere auf freiheitlichen und rechtsstaatlichen Grundsätzen basierende Gesellschaft in Brand gesteckt werden soll.
  • Integrationsunwillige Migranten: Es sollte nun langsam doch jedem klar sein, dass nicht wenige – um eine gern verwendete Floskel zu gebrauchen, die von Biedermann und Co. verwandet wird, wenn Migranten bei Gewalttaten beobachtet werden – Migranten weder integrationswillig noch integrationsfähig sind, dass sie unsere gesellschaftliche Ordnung missachten und im wahrsten Sinne des Wortes „mit Füßen treten“. Sie missachten unsere Werte, unsere Ordnungsorgane, akzeptieren nicht das Gewaltmonopol des Staates, sondern glauben, ihre eigenen Vorstellungen einer auf Gewalt basierenden Ordnung durchsetzen zu können. Da helfen keine Integrationsbemühungen mehr, weil dies vergeudete Zeit, unnötig ausgegebenes  Geld  und vergebliche Mühe ist, weil dieser Teil der Migranten unseren Staat grundsätzlich ablehnt.
  • Schwacher Rechtsstaat: Es ist fast unerträglich zu erfahren, dass die 38 Personen, die in Frankfurt festgenommen wurden, sich wieder auf freiem Fuß befinden. Der Rechtssaat reagiert hilflos auf diese Art der Gewalt und stachelt damit indirekt wiederkehrende Gewalt an, weil keine ernsthaften Folgen auf Täterseite zu befürchten sind. Menschen, die aus totalitären Systemen kommen, in denen der Rechtsstaat ein Fremdwort ist, dürfen in unserem Staat alle Rechte eines Täters genießen, ohne aber auch die ernsthaften Folgen ihres Handelns direkt zu spüren zu bekommen.
  • Versagen der „Verharmloser“: Zu denen, die diese Vorfälle am liebsten totgeschwiegen hätten, gehören alle, die meinen, um den „heißen Brei herumreden“ zu können. Dazu gehört zuerst die Bundeskanzlerin, die sich lieber auf dem „großen Parkett“ des EU-Gipfels bewegt, um deutsche Steuergelder zu verbraten. Sie duckt sich lieber weg, weil sonst vielleicht der Verdacht aufkommen könnte, dass sie mit ihrer „Politik der offenen Grenzen“ etwas dazu beigetragen hat, dass es zu diesen Auswüchsen gekommen ist. Dazu gehören auch viele Kirchenvertreter, wie etwa der Vorsitzende der evangelischen Bischofskonferenz Bedford-Strom, die schweigen und lieber wieder zur Tagesordnung übergehen würden. Es gehören auch die „Gutmenschen“ dazu, die hier lieber ihre Augen verschließen, weil ihr Tun sonst ad absurdum geführt würde. Und es gehören die Mainstream-Medien dazu, die keine Lehren aus der Vergangenheit gezogen haben, dass sich die Bevölkerung nach solch ähnlichen Gewaltexzessen nicht mehr „für dumm verkaufen lässt“, irgendwelche Märchen von „Partyszene“ und ähnlichen verharmlosenden Floskeln zu glauben.
  • Taten statt Studien: Wir brauchen keine neuen Studien, wie der Innenminister Seehofer es vorgeschlagen hat, die die Ursachen der Gewalt versuchen zu ergründen, weil diese hinreichend bekannt sind. Was wir brauchen ist ein konsequentes Umsetzen bestehender Gesetze und u. U. auch eine Reform des Strafprozessrechts, das es erlaubt, solche Straftäter zu inhaftieren und schnellstmöglich zu verurteilen. Es müssen diese Straftäter möglichst rasch in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Zur Durchsetzung der Abschiebung sollte überlegt werden, ob es nicht möglich ist, Militärfahrzeuge einzusetzen, weil die zivilen Fluggesellschaften mit dem häufig auftretenden Widerstand Probleme haben. Dass die „Willkommenskultur“ schon längst ad absurdum geführt wurde, dürfte doch wohl jedem vernünftig denkenden Menschen klar sein.
  • Keine Pauschalierungen: Um es klar und deutlich zu sagen: Alle Pauschalierungen auf dem Gebiet der Kriminalität durch Migranten sind fehl am Platze, weil sie auch diejenigen in Misskredit bringen, die sich integriert haben und bereitwillig die deutsche Kultur und den Rechtsstaat akzeptieren. Es darf aber gesagt werden, weil dies statistisch nachweisbar ist, dass von Personen mit Migrationshintergrund im Hinblick auf Gewaltkriminalität eine größere Gefahr ausgeht als von der einheimischen Bevölkerung, ohne gleich wieder als Rassist beschimpft zu werden.
  • Solidarität mit den Opfern: Diejenigen, die Opfer von Gewalttaten werden, wozu auch unsere Ordnungskräfte gehören, bedürfen der Solidarität aller, die an rechtsstaatlichen Prinzipien festhalten wollen. Es tragen Politiker in Führungsfunktionen eine besondere Verantwortung, hier eindeutig Flagge zu zeigen – und nicht nur dann, wenn Menschen Opfer von „rechter Gewalt“ geworden sind.
  • Distanzierung auch durch integrierte Migranten: Von in Deutschland organisierten Muslimen kann eigentlich erwartet werden, dass sie sich klar von diesen Gewalttätern unter ihren eigenen Landsleuten distanzieren, um deutlich zu machen, dass sie es ernst meinen mit der Behauptung, dass der Islam eine friedliche Koexistenz mit anderen Religionen möchte. Auch die in Deutschland gut integrierten Migranten sollten vielleicht gemeinsam mit Deutschen durch die Straßen ziehen und gegen diese Art der Gewalt protestieren, um damit zeigen, dass sie an der Seite derjenigen stehen, die ihnen in Deutschland eine neue Heimat ermöglicht haben.

 © beim Verfasser

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