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Die Landesregierung von NRW hat auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Hinblick auf den Rechtsextremismus, Drucksache 17/11081, geantwortet und u. a. alternative Medien „in die rechte Ecke“ geschoben. Anders kann man es nicht bezeichnen, wie regierungsamtliche Organe mit den Medien umgehen, die nicht dem Mainstream folgen wollen.

Auf Seite 117 der Antwort der NRW-Landesregierung (weiterlesen) auf die Frage, welche Rolle den eigens von Rechtsextremen betriebenen Internetplattformen, Internetkanälen und Netzwerken zukomme, schrieb die Landesregierung zu Perikles.TV: „Pericles TV“ ist eine nach eigenen Angaben „unabhängige Medien-und Nachrichtenplattform“. Neben einer eigenen Homepage gibt es Präsenzen auf den Plattformen Twitter und Facebook. Die Breitenwirkung ist mit aktuell knapp 30 „Followern“ auf Twitter und ungefähr 140 Abonnenten auf Facebook eher gering. Die auf der Homepage veröffentlichten Artikel sind teilweise fremden-und demokratiefeindlich. So werden ausgewählte Straftaten thematisiert, die vermeintlich oder tatsächlich durch Personen mit Migrationshintergrund begangen wurden. Ziel dieser selektiven Berichterstattung ist das Schüren von Ressentiments gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund.“ In ähnlicher Weise werden auch „Tim Kellner“, „Krautzone“, „Rourpot-Roulette“, „Dortmundecho“, „Requista Gemanica“ , „Altermedia“, „freier Widerstand Oberhausen“ und „Freies Netz Stolberg“ beschrieben, in dem die Vokabeln „rechtsextreme Szene“, „Propagandabetreibung“, „demokratiefeindliche Einstellungen“ verwendet und kritische Berichte über Kriminalität von Ausländern als „Schüren von Ressentiments gegen Menschen mit Migrationshintergrund“ bezeichnet werden.

Es zeigt sich einmal mehr, dass die Medien, die mit dem, was vom links-grünen Zeitgeist (weiterlesen) propagiert wird, nicht konform gehen, von der jeweiligen Regierungen in unzulässiger Weise diffamiert werden, wobei das Kriterium der notwendigen Neutralität im Hinblick auf die Beurteilung von entsprechenden Publikationen verletzt wird. Es ist hier keine Beurteilung möglich, ob diese Verletzung der gebotenen Objektivität zu einer möglichst unbefangenen Beurteilung anderer in der Antwort auf die genannte Anfrage aufgeführter Medien vorliegt, aber im Hinblick auf Perikles.TV kann doch mit Recht behauptet werden, dass die Abqualifizierung als „fremden- und demokratiefeindlich“ unzutreffend ist. Es bedeutet nicht, dass jemand fremdenfeindlich eingestellt ist, wenn die Nachrichten, die gerne von den Mainstream-Medien ausgeblendet werden („Lückenpresse“), bei denen Ausländer in Kriminalität verwickelt sind, gebracht werden, weil damit nicht gegen „die Ausländer“ gehetzt, sondern nur objektiv informiert wird. Es gehört nämlich zur Vollständigkeit einer objektiven Berichterstattung jedes Journalisten, keine wichtigen Informationen zu unterdrücken. Daneben werden in verschiedenen Artikeln auch die notwendigen gesellschaftlichen Hintergründe dargestellt (weiterlesen, weiterlesen, weiterlesen ), so dass nicht nur Nachrichten aneinander gereiht werden, sondern der Leser auch etwas über die politischen und gesellschaftlichen Implikationen erfährt. Wenn sogar von „demokratiefeindlich“ gesprochen wird, so kann dies überhaupt nicht nachvollzogen werden, denn es ist gerade ein Zeichen von Demokratie, wenn der „Demos“, also das Staatsvolk (weiterlesen), in selbst organsierter Form etwas zur Meinungs- und Willensbildung, was glücklicherweise durch das Internet erleichtert wird, beiträgt. Die öffentlich-rechtlichen Medien und Mainstream-Medien sind leider vom „links-grünen Zeitgeist“ infiltriert (weiterlesen), so dass es eines Korrektivs in der Berichterstattung und Meinungsbildung bedarf, was hauptsächlich via Internet durch die alternativen Medien geschieht.

Zur Vollständigkeit gehört es auch zu erwähnen, dass sehr viele Artikel in Perikles.TV erscheinen, die sich mit Themen religiöser oder allgemein gesellschaftlicher Natur befassen, die nichts mit dem zu tun haben, was in der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage als „rechtsextrem“ bezeichnet werden kann.

 

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