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Offener Brief von Dipl. Ing. H. Kohlhage an Nicole Michaelis (Theodorianum Paderborn)

 

Sehr geehrte Frau Michaelis,

mit grossem Interesse habe ich in meiner Tageszeitung vom 8.10.2020 den Bericht gelesen über die Auszeichnung Ihrer Schule. Etwas irritiert haben mich dort zwei von Ihren Schülern gezeigte Plakate mit den Texten: „Als ob wir nicht schon genug Menschen in Deutschland wären“ und „Ich bin kein Rassist, aber die Ausländer klauen uns die Arbeitsplätze“. Die Schüler gehen offenbar von der Annahme aus, dass Fremde freien Zugang zu unserem Land und seinen Arbeitsplätzen haben sollten. Wenn ich aber die Begriffe „Aufenthaltsrecht“ und „Arbeitserlaubnis“ in meinen Internetbrowser eingebe, stelle ich fest, dass sich Fremde grundsätzlich nicht in unserem Land aufhalten und hier auch nicht einer bezahlten Tätigkeit nachgehen dürfen. Dazu gibt es allerdings zahlreiche Ausnahmen, die den tatsächlichen Sachverhalt verbergen könnten. Der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier sagt dazu in seinem Buch „Die Warnung; wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird“: „Wir leben in einer mobilen Gesellschaft, und die Abschaffung der Grenzkontrollen im Schengener Raum seit 1995 hat uns verwöhnt gemacht, was das ungehinderte Reisen angeht. Dennoch können, das muss ich betonen, Bürger aus einem Nicht-EU-Land nicht einfach nach Deutschland einreisen, um hier dauerhaft oder für eine gewisse Zeit zu leben, auch nicht nach dem Europa- und Völkerrecht. Es gibt auch kein individuelles Menschenrecht jedermanns auf ein Leben hier. Ohne eine gesetzliche oder behördliche Erlaubnis ist die Einreise nach Deutschland also illegal, und sie muss (nicht: kann) vom Gesetz her verweigert werden“. Warum ist das so? Das hat eindeutig eigentumsrechtliche Gründe. Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit bestimmen mit ihrem Wahlrecht, was mit und in unserem Land geschieht. Nach bürgerlicher Rechtsauffassung ist aber derjenige der Eigentümer einer Sache, der darüber bestimmen kann. Mit anderen Worten: Deutschland gehört den Deutschen. Damit hat die Landesgrenze die gleiche Funktion wie eine private Grundstücksgrenze. Also ist jemand, der zu einem Fremden sagt: „Du gehörst hier nicht hin!“ kein Fremdenfeind und schon lange kein Rassist sondern rechtmässig Handelnder.

Das gleiche gilt für die Arbeitsplätze in Deutschland. Gut bezahlte Arbeitsplätze sind das erfreuliche Ergebnis eines in Generationen zusammengetragenen Wissens- und Kapitalstocks und gehören den Nachfahren der fleissigen und tüchtigen Vorfahren. Kein Fremder hat einen originären Anspruch auf diese Arbeitsplätze. Auch die aktuelle Politik bekräftigt diesen Anspruch. Das sog. Kurzarbeitergeld dient zur Erhaltung von Arbeitsplätzen und wird mit Steuergeldern finanziert, die wiederum mit dem Stimmrecht der deutschen Staatsbürger zur Verfügung gestellt werden. Und alle mit Steuergeldern finanzierten Bildungs- und Forschungseinrichtungen schaffen hochwertige Arbeitsplätze, die aus rein eigentumsrechtlichen Gründen keinem Fremden gehören.

Sehr geehrte Frau Michaelis, ich bin politisch interessierter Bürger und Mitglied der AfD. Deswegen interessiert mich sehr, wie Sie an Ihrer Schule den Begriff des Rassismus definieren. Eine Unterscheidung der Menschen nach nationaler Zugehörigkeit ist ja kein Rassismus.Ich werde deswegen auch dem Herrn Kemper als Berichterstatter der Zeitung eine Kopie meines Schreibens schicken, um zu erfahren, warum er die von mir kritisierten Plakattexte so unkritisch übernommen hat. Die Rechtslage ist ja eindeutig. Jeder kann das im Internet nachlesen.

In der Hoffnung auf eine klärende Antwort auf meine Fragen verbleibe ich mit freundlichen Grüssen

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