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Das Demokratie-Defizit ist offensichtlich: Nur noch wenige Personen bestimmen über Millionen von Menschen! Dies hat die Corona-Krise offensichtlich gemacht. Aus diesem Defizit heraus hat sich eine Bewegung herauskristallisiert, die nun in der Gründung einer jungen Partei gegipfelt hat: Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis).

  • Entstehung: Die Partei entwickelte sich im Jahr 2020 aus dem Widerstand gegen die Politik der Regierung im Hinblick auf die Bekämpfung der so genannten Corona Pandemie. Bodo Schiffmann, ein bekanntes Gesicht dieses Widerstandes, der als HNO-Arzt eine eigene Praxis unterhielt („Schwindelambulanz“) und mit zahlreichen Auftritten im Internet oder bei öffentlichen Veranstaltungen der „Querdenken“-Bewegung bekannt geworden war, hat mit anderen zusammen die Kleinstpartei „Wir2020“ gegründet, die auch bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg angetreten und 0,8 % der Stimmen erhalten hatte (weiterlesen). „Die Gründung der "Partei WIR2020" (W2020) erfolgte im Juni 2020 in Sinsheim, die Gründung des Landesverbands Baden-Württemberg im November 2020. W2020 ist neben der Partei "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis) die zweite Nachfolgeorganisation der Parteiinitiative "Widerstand2020", die im April 2020 von Gegnern der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmungn der Covid-19-Pandemie gegründet und im Juni wieder aufgelöst wurde“ (weiterlesen). Im August 2020 hatte Bodo Schiffmann schon wieder die Partei W2020 verlassen und soll sich inzwischen mit seiner Familie in Afrika befinden. Es laufen gegen den bekannten Arzt staatsanwaltliche Ermittlungen wegen unsachgemäßer Ausstellung von Attesten, die zum Nicht-Tragen von Masken berechtigten (weiterlesen) sollen, denen er sich durch diese Flucht entzogen hat. Die Partei „Wir2020“ wollte die Rücknahme sämtlicher Gesetzesmaßnahmen im Zusammenhang mit den sogenannten COVID-19-Maßnahmen und war damit programmatisch eindeutig gegen die Corona-Politik positioniert. Einige Mitglieder dieser Partei (z. B. Querdenken-Anwalt Markus Haintz) sind zur Partei „dieBasis“ gewechselt, die programmatisch breiter aufgestellt ist. Sie wurde am 04.07.2020 von 45 Personen gegründet. Seit Herbst 2020 gab es einen Landesverband und seit März 2021 gibt es auch einen Bundesverband, der sich auf dem Parteitag am 21.03.2021 in Hannover formiert hatte. Es wurden Dr. Andreas Baum und Diana Osterhage als Bundesvorsitzende gewählt.
  • Programmatik: Die junge Partei ist eine basisdemokratische Partei, deren Ziel es ist, die in vielen Parteien vorhandenen Strukturen aufzubrechen und zu dem wieder zurückzukehren, was Parteien eigentlich sollen: die Vertretung der Interessen der Bürger. Hierbei stützt sie sich auf vier Prinzipien: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. In der Präambel ihrer Verfassung schreibt sie: „Totalitäre, diktatorische und oder gewalttätige Bestrebungen jeder Art lehnt die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland entschieden ab…Unsere wichtigsten Grundrechte sind die Freiheitsrechte. Diese überragen alle anderen Grundrechte. Eine freiheitliche Gesellschaft ist nur vorstellbar, wenn Macht begrenzt ist und ihre Ausübung vom Souverän, dem Volk, kontrolliert wird.“ (weiterlesen). In ihrer Satzung gibt es neben den klassischen Rollen des Vorsitzenden und des Schatzmeisters auch die auf den vier Grundsäulen beruhende „Säulenbeauftragten“ für Freiheit, Machtbeschränkung, liebevollen Umgang, Schwarmintelligenz und sogar einen „Visionsbeauftragten“. In ihrer Pressekonferenz konkretisierten sie auch diese Programmatik, dass die Inhalte nicht vom Vorstand aus bestimmt, sondern durch Diskussion und Einholen der verschiedenen Meinungen auf der Basis festgelegt werden. Auch die Machtbeschränkung drückt sich dadurch aus, dass ein Mandat innerhalb der Partei auf zwei Jahre begrenzt wird (anschauen). Die Partei steht positiv Volksentscheiden gegenüber, fordert aber zuvor eine umfassende Information der Bevölkerung, die „barrierefrei“ möglich sein soll, denn: „Nur wer angemessen informiert ist, kann angemessen entscheiden!“ (weiterlesen). Die Entscheidungen sollen zu allen wichtigen Fragen auch in „stetigen Abstimmungen“ erfolgen wie z. B. zum „künftiges Bildungssystem, Reformierungen des Gesundheitssystems, die Coronamaßnahmen und Masken an den Schulen, unser Steuersystem, die Rundfunkgebühren, unsere präferierte Art der Energiegewinnung, die Größe und Aufgabe der Bundeswehr und die Ausgaben für die Rüstung, dazugehörige Außenpolitik und die Frage nach der EU, ob Glyphosat unsere Ackerböden berühren soll oder nicht, Migrationsfragen oder die Erneuerung unseres Arbeits- und Soziallebens, Neuausrichtung der Werte in unserer Wirtschaft, Parlamentsreformierung und Lobbykontrolle“.
  • Bewertung:  Diese junge Partei hat es immerhin geschafft in kürzester Zeit über 11.000 Mitglieder zu werben, was schon beachtlich ist (weiterlesen). Ihr Konzept ist einleuchtend und „trifft den Nagel auf den Kopf“ im Hinblick auf die verkrustete Parteienlandschaft, in der sich die Parteien zu sich selbst begünstigende Institutionen entwickelt haben, die nicht mehr dem Volk, sondern den Karriereabsichten ihrer Parteimitglieder dienen (weiterlesen). Sie hat sich aus der Antibewegung zur Corona-Politik entwickelt, die die Menschen, gerade in der Person von Angela Merkel, als unmündige Kinder behandelt, denen jedes Selbstbestimmungsrecht aberkannt wird. Sie sieht sich auch politisch nicht in dem klassischen Sinne „links-recht“ verortbar. Alkje Fontes vom Bundesvorstand definiert es so: „Wir sind nicht links, nicht Mitte, nicht rechts, wir sind sachlich“ (weiterlesen).  Sie wird sicher eine Konkurrenz für viele andere Parteien darstellen und von dort Wählerstimmen abziehen und auch „wahlmüde“ Bürger aktivieren können.

 

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