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Aus gut unterrichteten Kreisen sind mir einige wichtige Änderungen, die am 01.04.2021 in Kraft treten sollen, bekannt geworden, die ich mich berufen fühle, hier weiter zu geben, die auch unverzüglich in Kraft treten sollen (ansehen):

  • Corona: Alle Maßnahmen sollen ausgesetzt werden, die von der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten beschlossen wurden. Ab sofort gelten also keine Beschränkungen mehr im Hinblick auf die Kontakte und Besuche von Menschen, alle Geschäfte, Museen, Schwimmbäder usw. werden wieder geöffnet und die Verpflichtung zum Maskentragen in der Öffentlichkeit gilt nur noch zur Faschingszeit. Alle Impfungen werden eingestellt, weil sie sich als nutzlos erwiesen haben und die schon bestellen Vakzine werden vernichtet. Alle Tests werden eingestellt.
  • Gendersprache: Die Amtssprache in den Behörden soll wieder wie früher gelten und das Gendersternchen oder das große Binnen-I sollen verschwinden: also keine Wähler und Wählerinnen mehr sondern nur noch Wähler, wobei automatisch beide Geschlechter gemeint sind, keine Studierenden mehr sondern nur noch Studenten, keine Zuhörer*innen, sondern nur noch Zuhörer, keine Auftraggeber*in mehr sondern nur noch Auftraggeber. Auch in allen Betrieben und Unternehmen gilt wieder das normale Schriftdeutsch.
  • Gleichstellungsbeauftragte: Die früheren Frauenbeauftragten, jetzt Gleichstellungsbeauftragten, werden abgeschafft, die nicht mehr notwendig sind, weil nach dem Grundgesetz und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz alle Menschen, unabhängig vom Geschlecht, gleichgestellt sind.
  • Keine Quoten mehr: Alle Regelungen, die eine Begünstigung von Frauen bei der Besetzung von Positionen in Unternehmen, der öffentlichen Verwaltung oder in Parteien vorsehen, solange eine bestimmte Quote noch nicht erreicht ist, werden abgeschafft.
  • Asylgesetze: Alle Personen, die in Deutschland Asyl beantragen, können dies tun, müssen aber einen Nachweis erbringen, dass sie ohne staatliche Hilfen in der Lage sind, ihre Lebenshaltungskosten zu decken. Außerdem müssen die Anträge immer im Herkunftsland bei der deutschen Botschaft gestellt werden. Jeder, der einem illegalen Einwanderer bei der Einreise hilft (z. B. Seenotretter), muss ihn bei sich selbst aufnehmen und unterhalten.
  • Amtszeiten: Die Amtszeiten von Abgeordneten, Minister, Ministerpräsidenten und Bundeskanzler werden auf eine Legislaturperiode beschränkt. Danach müssen sie ihren ursprünglichen Beruf wieder aufnehmen.
  • Parteien abgeschafft: Alle Parteien werden abgeschafft. Die amtierenden Abgeordneten verlieren automatisch ihre Zugehörigkeit zu einer entsprechenden Fraktion und sind ab sofort nur noch ihrem Gewissen unterworfen. Für künftige Wahlen gilt nur das Direktwahlrecht einzelner Kandidaten.
  • Abwahlrecht: Durch eine Petition können gewählte Abgeordnete vom Volk wieder aus ihrem Amt entfernt werden.
  • Bürgerentscheid: Nach Vorbild in der Schweiz wird der Bürgerentscheid auf Bundesebene eingeführt.
  • Eignungstest: Alle Politiker, die in der Exekutive eine Stellung beziehen wollen, müssen zuvor einen Eignungstest absolvieren. Ersatzweise kann hierfür auch der Nachweis der Eignung durch entsprechende berufliche Qualifikation erbracht werden, die immer spezifisch für das jeweilige Amt, das bekleidet werden soll, sein soll. So muss z. B. ein Gesundheitsminister die Medizinstudium nachweisen oder ein Landwirtschaftsminister ein Studium der Agrarwissenschaften absolviert haben. Ohne eine Berufsausbildung oder Studium kann niemand in ein öffentliches Amt berufen werden.
  • Kein Bundespräsident: Das Amt des Bundespräsidenten wird abgeschafft. Die repräsentativen Aufgaben werden von einem Mitglied der Bundesregierung ausgeübt. Das Verleihen von Verdienstorden wird eingestellt.
  • Keine Doppelfunktionen: Alle Abgeordneten verlieren ihr Mandat im Parlament, sobald sie eine Funktion in der Bundes- oder Landesregierung aufnehmen.
  • Öffentliche Rundfunk: Der öffentliche Rundfunk und der damit verbundene Rundfunkbeitrag werden abgeschafft und die Senderanstalten privatisiert.
  • Klimaschutz: Alle Programme, die das Klima schützen sollen, werden nicht mehr staatlich subventioniert. Die frei werdenden Gelder werden für den Umweltschutz eingesetzt.
  • Kindergeld: Das Kindergeld als Geldleistung wird eingestellt. Es gibt nur noch steuerliche Freibeträge, die in der Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden können. Die dadurch frei werdenden Gelder werden für den Ausbau und die Unterhaltung von Kindertagesstätten und Kindergärten bis zu den Universitäten verwendet, so dass allen eine kostenlose Bildung ermöglicht wird.
  • Kirchen: Die Kirchen verlieren ihren Status als Körperschaften des öffentlichen Rechts und das Recht auf Erhebung von Steuern. Die Ausbildung von Pfarrern wird nicht mehr als staatliche Aufgabe angesehen. Damit soll die grundgesetzliche Trennung von Staat und Kirche vollzogen werden.

 © beim Verfasser

 

PS: Es wird wohl jeder gemerkt haben, dass das ein Aprilscherz war! Aber in jedem Aprilscherz steckt i.d.R. ein Funken Wahrheit.

02.04.2021 GB

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