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Es werden Stimmen immer lauter, die eine Aufhebung des „Lockdown“ für Geimpfte fordern. Ist diese Forderung berechtigt, Menschen, die eine Erst- und eine Zweitimpfung gegen das Corona-Virus erhalten haben, Sonderrechte einzuräumen?

  • Die Erbärmlichkeit der Angepassten: Wie hypnotisiert strömen die Menschen in die Test- und Impfzentren. Sie wollen Gewissheit haben, ob sie infiziert sind und sich dann ggf. impfen lassen. Dabei folgen sie den Vorgaben der Befürworter der Impfkampagne der Regierung, die noch von den Mainstream-Medien unterstützt wird. So genannte „Prominente“ werden auf Plakaten gezeigt, wie sie sich impfen lassen und werden dafür als „Helden“ gefeiert - Uschi Glas hat dafür sogar eine „Aufwandsentschädigung“ bekommen[1]. Und die Angepassten in unserer Gesellschaft, die die Mehrheit bilden, folgen diesem Beispiel. Sie glauben unhinterfragt den offiziellen Verlautbarungen, dass es ja nur ein „Pieks“ sei. Nebenwirkungen werden gerne ausgeblendet und wenn sie auf auftreten als ein „gutes Zeichen“ gewertet, weil ja das zeige, dass die Impfung erfolgreich gewesen sei, da das Immunsystem auf die Impfung reagiert habe. Die Kritiker werden, wenn sie tatsächlich mal laut werden, mit „Faktenfindern“ mundtot gemacht und die angepasste Mehrheit folgt dem vorgesehen Pfad der vermeintlichen Rettung. Um endlich mal wieder shoppen zu gehen, werden die Testzentren aufgesucht, um sich wieder der Lieblingsbeschäftigung des Neuzeitmenschen hinzugeben: konsumieren. Es wird nichts infrage gestellt, sondern brav das vorgesehene Programm abgespult. Dabei hätten die Menschen es selbst in der Hand: Einfach nicht zum Testen gehen und schon gingen die Inzidenzzahlen automatisch zurück – und damit auch die Schließung der Geschäfte. Die meisten haben es anscheinend einfach noch nicht kapiert, dass die hohen Werte bei angeblich festgestellten Infektionen sehr stark von der Menge der durchgeführten PCR-Tests abhängig sind. Den „Corona-Sumpf“ könnten also die Bürger einfach selbst trocken legen, in dem sie sich weigern mitzumachen: Nicht testen und nicht impfen lassen. Dann hätte das böse Spiel bald ein Ende. Die Pandemie würde wie ein heißer Luftballon zerplatzen und die Menschen würden überrascht feststellen, dass es gar keine Pandemie gab. Wenn sie sich global einig wären, sich zu verweigern, würde das Kartenhaus, das von staatlichen Panikmachern aufgebaut wurde, von selbst zusammenbrechen. Wer dann immer noch ernsthafte Symptome verspürt, kann selbstverständlich noch zum Arzt gehen und sich testen und behandeln lassen, das bleibt ihm doch selbstverständlich unbenommen. Aber die Massenhysterie hätte ein Ende. Denn ob der PCR-Test tatsächlich das testet, was gesucht wird, ist zumindest fraglich. Stattdessen lassen sie sich testen, teils aus der geschürten Angst heraus, vielleicht doch infiziert zu sein, teils weil sie die Möglichkeit des Einkaufs in sonst verschlossenen Läden wahrnehmen wollen. Wie erbärmlich dieses Verhalten ist, wird ihnen nicht bewusst. Wie benehmen sich wie süchtige Junkies, die alles tun, um sich endlich wieder einen Schuss zu geben. Wobei es nicht eine Droge ist, die sie sich einverleiben wollen, sondern nur ein Stück des „normalen Lebens“, das man ihnen vorher per Gesetzesakt genommen hat.
  • Die Verursacher des Problems spielen die Erlöser: Es kommt den meisten anscheinend nicht in den Sinn, dass sie auf einen ganz billigen Trick hereinfallen. Die Politiker, die durch die Beschneidung der Freiheitsrechte die Probleme vieler Menschen verursacht haben, spielen sich jetzt als Erlöser auf, indem sie versprechen: Wenn ihr alle schön brav seid und das vorgefertigte Programm weiter mit abzieht, dann können wir euch von der Unfreiheit erlösen. Wir geben euch die Freiheitsrecht Stück für Stück zurück, aber ihr müsst euch weiter testen und impfen lassen. Weil das ja überall auf der Welt so geschieht, kann es doch nicht falsch sein, oder? Wir wollen doch nur euer Bestes. Der Suggestion erliegen viele und glauben das Ammenmärchen von den Erlösern. Die Menschen blenden dann aus, dass die Lage, in die sie gebracht wurde, von denen verursacht wurde, die nun die Lösung (Gewährung von Freiheitsrechten) nach vorgelegten Beweisen der erfolgreichen Impfung präsentieren. Endlich wieder shoppen, ins Museum, Theater oder ins Restaurant gehen oder abends nach 10 Uhr sich draußen aufhalten, das soll dann wieder für Getestete ein Privileg sein. Das erinnert doch stark an Johannes Offenbarung von dem Malzeichen, wonach niemand kaufen oder verkaufen kann, der nicht das Malzeichen in der rechten Hand oder auf der Stirn hat (Offenbarung 13, 17). Das Malzeichen ist dann der Impfnachweis.
  • Grundrechte können nicht gewährt werden: Grundrechte sind Rechte, die jedem zustehen. Sie werden nicht in Form eines Gnadenaktes gewährt, sondern sie stehen einem als Bürger eines Landes von Grund auf zu, einfach aufgrund der Rechtsfähigkeit, die jeder erwirbt, sobald er geboren wurde. Sie können nur aufgrund von Gesetzen eingeschränkt werden, wenn andere Rechte geschützt werden müssen. Die Freiheit zu entziehen ist nur dann gerechtfertigt, wenn jemand eine Gefahr für andere darstellt. Das war Ausgangssituation des klassischen Infektionsschutzgesetzes, wonach jemand dann eine Quarantäne auferlegt werden konnte, wenn dies zum Schutz vor Infektionen für andere notwendig war. Nun hat man den Spieß gewissermaßen umgedreht. Es werden Bürger generell unter den Generalverdacht gestellt, eine Gefahr für andere darzustellen, weil sie in einer Region wohnen, in der ein bestimmter Inzidenzwert (Neuinfektionen binnen 7 Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner) überschritten wurde. Nicht der Staat muss beweisen, dass jemand eine Gefahr für andere darstellt, sondern der Bürger muss jetzt seine Gefahrlosigkeit durch einen negativen Corona-Test nachweisen. Diese Beweislastumkehr ist unverhältnismäßig und ein Generalverdacht mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Selbst im Strafrecht gilt jeder als unschuldig, solange seine Schuld nicht bewiesen und er rechtmäßig verurteilt wurde. Was einem Straftäter zugebilligt wird, soll für einen normalen Bürger plötzlich nicht mehr gelten? Es ist also aufgrund der Konzeption des Grundgesetzes einfach unzulässig, Menschen ohne vorherige Prüfung des Sachverhaltes die Grundrechte der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit zu entziehen sowie ihm das Ausüben einer beruflichen Tätigkeit zu verbieten.
  • Meinungsfreiheit unerwünscht: Wer mit den Maßnahmen der Regierung nicht einverstanden ist, wird von denen „fertig gemacht“, die als „Systemler“[2] von und mit dem politisch/wirtschaftlichen System leben, das sie am Leben hält. „Die 53 Videoclips, die im Rahmen der Kampagne „#allesdichtmachen #niewiederaufmachen #lockdownirrtümer“ gestern (22.04.2021) veröffentlicht wurden, können durchaus als – wenn auch zu späte – Ehrenrettung der deutschen Kulturschaffenden durchgehen.“[3] Das resümierte Jens Berger von den „Nachdenkseiten“. Die namhaften Schauspieler hatten den Mut, die Regierungsmaßnahmen mit witzigen, bitter-ironischen bis sarkastischen Videoclips aufs Korn zu nehmen. Stellvertretend hier der Text des Videos von Jan Josef Liefers: „Danke an alle Medien unseres Landes, die seit über einem Jahr unermüdlich dafür sorgen, dass der Alarm genau da bleibt, wo er hingehört: nämlich ganz, ganz oben, und dafür sorgen, dass kein unnötiger, kritischer Disput uns ablenken kann von der Zustimmung zu den sinnvollen und immer angemessenen Maßnahmen unserer Regierung. In letzter Zeit habe ich das Gefühl, dass einige Zeitungen damit beginnen, alte, überwunden geglaubte Vorstellungen von kritischem Journalismus wieder aufleben zu lassen. Dagegen müssen wir uns wehren. Das dürfen wir nicht zulassen. Wir sollten einfach nur allem zustimmen und tun, was man uns sagt. Nur so kommen wir gut durch die Pandemie.“[4] Einige (z. B. Heike Makatsch) haben einen Rückzieher gemacht und wieder ihr Video gelöscht aufgrund des „Shitstorms“ der dadurch ausgelöst wurde. Der Druck wurde auch von politischer Seite aufgebaut, in dem z. B. der SPD-Politiker und WDR-Rundfunkrat in einem Tweet (der später aufgrund des eingegangen Protestes wieder zurückgenommen wurde) die zuständigen Gremien der ARD aufforderte, „die Zusammenarbeit auch aus Solidarität mit denen, die wirklich unter Corona und den Folgen leiden, schnellstens beenden.“[5] Die Schauspieler haben mit ihren als Satire verkleidete Aussagen das ausgesprochen, was viele insgeheim denken, aber nicht wagen auszusprechen.
  • Sonderrechte für Geimpfte: Statt sich mit der Kritik an den Maßnahmen auseinander zu setzen, will die Regierung ihren sturen Kurs weiter fahren, in dem sie „Sonderrechte“ für Geimpfte und Genesene verspricht. Jens Spahn hat dazu angekündigt, einen Verordnungsentwurf vorzulegen. Hierbei spielt der Ethikrat eine unsägliche Rolle, denn es wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass die Sonderrechte ok sind, wenn erstens alle die Möglichkeit einer Impfung erhalten haben und zweitens davon ausgegangen werden kann, dass Geimpfte kein Infektionsrisiko mehr darstellen.[6] Dies alles wird so angedacht, obwohl die Parlamentarische Versammlung des Europarats eine Impfpflicht und die Diskriminierung von Impfverweigerern für unzulässig erklärt hat. [7] Was sind aber rechtssystematische Bedenken gegen die politische Opportunität, wonach alles erlaubt ist, was der eigenen politischen Agenda dient. Und so sollen die Bürger in „gute und brave Bürger“ eingeteilt werden, die dieser politischen Agenda folgen und in „ böse und unartige Bürger“, die sich dagegen sträuben. So wird auf eine geschickte Weise ein Keil in die Bevölkerung getrieben und damit nach dem bewährten „Teile-und-herrsche-Prinzip“ eine Spaltung erzeugt, die den Mächtigen dienlich ist. Dass aber die Impfung so unproblematisch ist, wird meistens übersehen und die Schäden, die auftreten[8], ignoriert[9], obwohl sich z. B. in Israel, wo die Impfquote schon sehr hoch ist, gezeigt hat, dass Mutationen von Corona-Viren gerade bei Geimpften ein höheres Risiko darstellen.[10] Lernen die Viren vielleicht dazu und versuchen sich so zu ändern, dass sie die künstlich erzeugte „Abwehrmauer“ der Geimpften umgehen können? Dass auch die Testung der Infektion auf tönernen Füßen steht, d. h. die Frage nicht sicher geklärt ist, ob tatsächlich Corona-Viren bei dem PCR-Test erfasst werden, wird auch von politischer Seite ignoriert.[11] Verdächtig ist doch, dass die jährliche Grippewelle diesen Winter ausgeblieben ist, denn bisher konnten nur 519 laborbestätigte Erkrankte (im Vorjahr 184.000) getestet werden. Somit steht die Argumentationskette – der PCR-Test diagnostiziert sicher eine Covid19-Infektion und die Impfung stellt die Rettung dar – auf wackligen Beinen. Das ficht aber die Machthaber nicht an, weil sie einfach ihre einmal eingenommene Haltung nicht korrigieren wollen, um nicht ihr „Gesicht zu verlieren“. Aber was soll da noch groß verloren gehen, haben sie doch schon längst ihre Glaubwürdigkeit verloren.

 

Es darf keine Sonderrechte für Geimpfte geben, sondern die Maßnahmen müssen generell auf ihre Wirksamkeit hin überprüft und auf das angemessene Maß zurückgeschraubt werden. Hier vermisse ich eine eindeutige wissenschaftliche Begründung für etwa den Inzidenzwert oder den eindeutigen Beweis für die Wirksamkeit der Atemschutzmasken.

 

© beim Verfasser

 

[1] https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_89810688/immer-mehr-promis-schliessen-sich-deutscher-impfkampagne-an.html

[2] https://perikles.tv/leserbriefe/644-das-individuum-und-das-system

[3] https://www.nachdenkseiten.de/?p=71825

[4] https://www.nachdenkseiten.de/?p=71825

[5] https://www.berliner-zeitung.de/news/tatort-verbot-fuer-liefers-gefordert-kritik-an-rundfunkrat-garrelt-duin-waechst-li.154893

[6] https://www.cicero.de/innenpolitik/sonderrechte-geimpfte-grundrechte-impfgipfel-ethikrat

[7] https://www.youtube.com/watch?v=HHftbHU86Ak

[8] https://perikles.tv/1603-corona-erhebliche-schaeden-durch-impfstoff-von-biontech-pfizer

[9] https://www.youtube.com/watch?v=UE_NS3_y6qQ

[10] https://www.youtube.com/watch?v=SaXakc2QRxE

[11] https://perikles.tv/1574-die-corona-krise-und-der-pcr-test

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