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Es gibt einen Widerstand in der Bevölkerung, bei dem der offizielle Kurs der Regierung und ihrer Sympathisanten in der Politik zur Bekämpfung des Corona-Virus nicht mehr mitgegangen wird. Ich hatte bereits früher[1] auf diese beginnenden Widerstände aufmerksam gemacht und will nun versuchen, die aus meiner Sicht wichtigsten Gruppierungen und Initiativen darzustellen und zu charakterisieren. Hierbei habe ich mich auf Information der Seite von „Biopraktik“ [2]und andere Quellen gestützt, die ich an den entsprechenden Stellen angegeben habe. Bei diesen Bewegungen geht es nicht nur allein gegen die Maßnahmen selbst, sondern auch gegen das Politikverständnis der Herrschenden, die „über die Köpfe“ hinweg Entscheidungen fällen, was mit dem Demokratieverständnis, wie es im GG formuliert ist (Art 20 GG: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“), nicht vereinbar ist.

 

[1] https://perikles.tv/gesundheit-und-soziales/1518-corona-massnahmen-verschaerft-widerstand-ist-zwecklos-wirklich, https://perikles.tv/gesundheit-und-soziales/1359-es-regt-sich-widerstand-gegen-den-corona-virus-irrsinn 

[2] https://www.biopraktik.de/corona/

  • Polizisten für Aufklärung: Die Rolle der Polizei ist die, die Gesetze eines Staates durchzusetzen, notfalls auch mit Gewalt, weil das „Gewaltmonopol“ dies gewährleisten soll. An anderer Stelle wurde bereits auf die zunehmend unrühmliche Rolle der Polizei hingewiesen[1], wobei sie übergriffig und unverhältnismäßig reagiert, wenn Menschen gegen Corona-Maßnahmen protestieren oder angeblich gegen Corona-Regeln verstoßen. Umso erfreulicher ist es, dass der Verein „Polizisten für Aufklärung e.V.“ mit Sitz in Tangstedt  „sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft und deren Grundrechte einsetzt“[2]. Laut Impressum ist der 1. Vorsitzende des Vereins Karl Hilz aus Tangstedt. Karl Hiltz ist pensionierter Polizeibeamter, der bei einer Demonstration im November 2020 keine Maske getragen und ein Taschenmesser bei sich geführt hatte und deshalb zu einer Geldstrafe von 10.000 EUR verurteilt wurde[3]. Er steht auch unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz. „Explizit rief Hilz Polizeikräfte und Staatsanwaltschaften dazu auf, gegen gewählte Politikerinnen und Politiker vorzugehen. Den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) erwähnte Hilz mehrfach, bezeichnete ihn als "Katastrophe" und forderte, dieser müsse "schnellstmöglich aus dem Amt gejagt, festgenommen, eingesperrt und vor das Kriegsverbrechertribunal geschickt werden."[4] Bernd Bayerlein ist der 2. Vorsitzende des Vereins. Dieser ist ein noch aktiver Polizeibeamter, der aufgrund eines Disziplinarverfahrens im Innendienst beschäftigt ist. Bei der als „Friedensfest“ bezeichneten Kundgebung in Augsburg, bezeichnete der Polizeibeamte Deutschland als „Denunziantenstaat“ und sprach von einer „Lückenpresse“, die wesentliche Informationen unterdrücke. Mit Sprechchören forderte er seine Kollegen dazu auf, sich den Pandemie-Leugnern anzuschließen[5]. Der Verein „Polizisten für Aufklärung“ hat auf einem Flyer darauf hingewiesen, dass sie keine „Corona-Leugner“ oder „Verschwörungstheoretiker“ seien und nur kritisch hinterfragen wollten und eben einer anderen Meinung seien als die offiziellen Regierungsstellen. So stellen sie Maskentragen gerade für Kinder infrage, weil es dadurch zu einer CO2-Rückatmung und damit zu einer Ansäuerung des Blutes sowie einer vermehrten Bakterien- und Schimmelpilzbelastung komme[6]. Sie verweisen auf das Remonstrationsrecht des Beamten[7] Dieser Verein wird also von zwei Polizeibeamten angeführt, die es gewagt hatten, sich gegen die offizielle Regierungspolitik zu wenden, wodurch sie sich Ärger mit den Dienstvorgesetzten und dem Verfassungsschutz eingehandelt haben. Sie stehen der „Querdenkenbewegung“ nahe.
  • Ärzte für Aufklärung: Dieses Bündnis ist kein gemeinnütziger Verein. Dr. Walter Weber ist einer der Gründer neben anderen Ärzten wie z. B. Dr. Wolfgang Müller-Liebenau, Thomas Sarnes und Thomas Ly[8]. Als Ziel wird definiert: "Unser Ziel ist die seriöse und evidenzbasierende Aufklärung des medizinischen Sachverhaltes im Umgang mit dem Corona-Virus "SARS-CoV-2", sowie die Entwicklung, Implementierung und Etablierung eines wissenschaftlichen und unabhängigen internationalen Institutes zum Zweck einer Entmonopolisierung und Demokratisierung fachlich-infektologischer Expertise.“ Diese Ärzte u. a. Wissenschaftler haben die Gründung einer „InfectCoreAkademie GmbH i.Gr.“ mit Sitz in Köln initiiert, die es sich zur Aufgabe gemacht hat „evidenzbasiertes Wissen zu Infektionserkrankungen“ zusammenzutragen und sie der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen[9]. Dieses Bündnis richtet seine Kritik z. B. gegen das Tragen von Atemschutzmasken, dessen Wirksamkeit sie bezweifeln, wobei sie auf die peer-reviewed[10] Studie aus Deutschland[11] hinweisen, bei der 44 Studien in einer Metaanalyse im Hinblick auf die Effekte des Tragens von Masken untersucht wurden. Hierbei wurde insbesondere auf die vermehrte  Respiration von CO2 (82 %) und verringerte Aufnahme von Sauerstoff (67 % bzw.  72%), sowie Temperaturanstieg und Zunahme der Feuchtigkeit der angeatmeten Luft  hingewiesen.  Es wurden Studien herangezogen, bei denen die Schlussfolgerung gezogen wurde, dass sogar das Tragen einer Maske während einer Operation nicht sinnvoll ist, weil eine Keimübertragung dadurch nicht minimalisiert wird[12]. Daraus könnte man die Schlussfolgerung ziehen, dass wenn selbst das Tragen von Masken bei Operationen nichts bringt, dies dann auch für die übrige Öffentlichkeit gelten muss. Deshalb wurde eine Aufforderung formuliert „einen positiven Effekt des Tragens einer MNB in der gegenwärtigen Corona-Situation eindeutig belegen.“[13] Die Kritik im Hinblick auf das Impfen richtet sich erstens gegen das Tempo des Zulassungsverfahrens und zweitens gegen die Tatsache, dass die Genehmigungen zur Zulassung der Impfstoffe erteilt wurden, obwohl 15 Auflagen noch nicht erfüllt waren. Als dritter Grund wird genannt, dass zu wenige Daten im Hinblick auf Pharmakovigilanz[14] und Pharmakokinetik[15] vorlagen[16].  Das bedeutet: Es wurden Impfstoffe zugelassen, obwohl nicht ausreichende Nachweise darüber vorlagen, welche Wirkungen diese – neben dem eigentlichen Zweck der Immunisierung – auf den Gesamtorganismus eines Menschen haben, um mögliche Risiken zu minimalisieren. Die in einem Fragenkatalog geäußerten Bedenken beziehen sich auf die Toxizität der Lipid-Nanopartikel[17], erhöhte Entzündungsprozesse, mögliches Auslösen von Autoimmunerkrankungen, und Veränderung des  Erbgutes der Zellen. Vor allem die Anwendung des Impfstoffes bei Kindern wird kritisch gesehen. 
  • Anwälte für Aufklärung: Es handelt sich um einen Zusammenschluss von Rechtsanwälten, die es sich zum Ziel gesetzt haben, den Rechtsstaat zu verteidigen, in dem sie sich für die Wahrung der Grundrechte des Grundgesetzes einsetzen. Im Hinblick auf die Corona-Politik konstatieren sie: „Wir stellen fest, dass die immer noch geltenden Restriktionen mit immer neuen – unseres Erachtens in jedem Einzelfall im Detail zu hinterfragenden – inkonsistenten Erklärungen seitens der Entscheidungsträger (Anzahl Infizierter, Todeszahlen, Verdopplungszahl, R-Wert, Corona-Obergrenzen, Inzidenz-Zahlen u.a.) begründet werden und sogar immer weitreichendere Maßnahmen, wie z.B. ständige Verlängerungen von Lockdowns und weitere Verschärfungen bis in die Wirtschaft hinein, erwogen werden.“[18] Die in dem Verein zusammengeschlossenen Rechtsanwälte beobachten auch eine Verunsicherung von vielen Bürgern, „ die keinen Anwalt und keine Anwältin finden, die sich für ihre Rechte einsetzen. Wir beobachten mit Sorge, dass in den vergangenen Monaten immer wieder Gerichte einen effektiven Rechtsschutz entweder nicht mehr gewährleisten konnten oder wollten. Um die Hintergründe für immer unverständlichere Entscheidungen der Exekutive verstehbar zu machen, setzen wir uns für eine umfassende Akteneinsicht in die Entscheidungsgrundlagen der Landesregierungen und der Bundesregierung und damit für eine fundierte juristische Aufarbeitung ein.“[19] Der Verein hat ebenfalls – wie Polizisten für Aufklärung mit derselben Adresse (!) – seinen Sitz in Tangstedt. Vertreten wird der Verein vom 1. Vorsitzenden Dirk Sattelmaier und 2. Vorsitzenden Karl Schmidt-Walter[20]. Rechtsanwalt Sattelmaier ist auch seit Januar 2021 prominentes Mitglied der Partei „dieBasis“[21]. Er wurde bekannt durch die Stiftung Corona-Ausschuss, dem die Rechtsanwältin Viviane Fischer vorsteht[22]. Die Rechtsanwälte für Aufklärung haben in der Corona-Krise zusammengefunden, sehen aber über die rechtlichen Vorbehalte gegen die getroffenen Maßnahmen hinaus auch Probleme auf anderen Gebieten, bei denen die Gefahr für den Rechtsstaat bestehen. „Exemplarisch genannt seien die übereilt geplante Einführung eines Personalausweises mit Fingerabdruck, die geplante Videoüberwachung von Bundesstraßen zur Autokennzeichenerfassung, die drohende Abschaffung des Bargeldes, Verkürzungen der Rechtswege und Erschwernisse im Zugang zu den Gerichten, jegliche Einschränkungen des Demonstrationsrechtes oder – unseres Erachtens – verfassungswidrige Verkürzungen parlamentarischer Beratungsprozesse gleich aus welchem Grund“[23]
  • Christen im Widerstand: Die „Amtskirchen“ haben bisher alle Maßnahmen der Regierung ohne Murren umgesetzt. Abseits der offiziellen Kirchen haben sich aber Christen formiert, die sich im Widerstand sehen. Die Mitglieder des Vereins „Mandelzweig e.V.“ mit Sitz in Berlin[24] sehen sich als „Jünger von Jesus“ an, die „ lehren alles zu halten, was Jesus geboten hat“[25]. Der 1. Vorsitzende des Vereins ist Christian Stockmann, der als ein Vertreter des christlichen Fundamentalisten angesehen wird, der mit den „Querdenkern“ gemeinsame Sache macht[26].  Er hat sich auf einer „Querdenker-Demo“ im August 2020 in Berlin entschieden gegen die Corona-Maßnahmen ausgesprochen und das Schweigen der Amtskirchen verurteilt. Er sieht sogar Parallelen mit dem Dritten Reich. „Er will sich damit in eine Linie mit Dietrich Bonhoeffer und anderen Kirchenvertretern stellen, die im Dritten Reich gegen das Nazi-Regime Widerstand geleistet haben“[27].  Der Bund der freikirchlichen Pfingstgemeinden, die zu den fundamentalistischen Christen gerechnet werden, hat sich inzwischen von Pastor Stockmann distanziert. Die Initiative Christen im Widerstand, die von ihm mit gegründet wurde, sieht sehr kritisch die Maßnahmen des Staates: „Der Wunsch, die Bevölkerung zu schützen und ihr zu dienen steht offenbar schon lange nicht mehr im Vordergrund. Das eigentliche Ziel scheint eher zu sein, Menschen einzuschüchtern und sie kontrollierbar und manipulierbar zu machen. Wir haben zudem mit Bestürzung beobachtet, dass sich weite Teile der Gemeinde Jesus widerspruchslos und bereitwillig den völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen gebeugt und sich mit dem Handeln der Bundesregierung eins gemacht haben.“[28]
  • Corona-Ausschuss: Die Stiftung Corona-Ausschuss mit Sitz Berlin zählt auch zu den „Anti-Corona-Bewegungen“, wobei sich diese nicht gegen das Virus, sondern gegen die Politik wenden, mit der dieses Virus angeblich bekämpft werden soll. Dieses Ausschuss überträgt seine „Sitzungen“ über Youtube[29] oder über Twitter[30] und ist von vier Juristen besetzt (Dr. Reiner Füllmich, Dr. Justus Hoffmann, Viviane Fischer, Antonia Fischer). Über die Homepage können auch Menschen sich bei dem Corona-Ausschuss melden, wenn sie Probleme in der Corona-Krise haben oder auf Missstände hinweisen wollen[31]. In einer Pressemitteilung vom 09.07.2020 heißt es: „Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte haben die Stiftung Corona-Ausschuss ins Leben gerufen. Sie wird untersuchen, warum Bundes- und Landesregierungen beispiellose Beschränkungen verhängt haben und welche Folgen diese für die Menschen haben. Die Stiftung fördert zudem wissenschaftliche Studien auf diesem Gebiet. Der Ausschuss wird unverzüglich seine Arbeit in Berlin aufnehmen. Begleitende Experten aus Wissenschaft und Praxis sind u.a. der Forensiker Prof. Pasquale Mario Bacco, der Psychiater und Psychoanalytiker Dr. Hans-Joachim Maaz, die Pflegeexpertin Adelheid von Stösser, der experimentelle Immunologe Prof. emeritus Peter Capel, der klinische Psychologe Prof. Dr. Harald Walach. Der durch seine Arbeit im Schweinegrippe-Untersuchungsausschuss bekannte Dr. Wolfgang Wodarg (ehemaliger Amtsarzt, MdB, Pneumologe und Gesundheitswissenschaftler) wird die Arbeit des Ausschusses unterstützen.“[32] Der Corona-Ausschuss ist der Auffassung, dass der Mensch durch eine „Kreuzimmunität“ von bis zu 80 % ausreichend mit seinen Antikörpern und Killerlymphozyten gegen das Corona-Virus geschützt sei, bei dem es sich nur eine Mutation eines alt-bekannten Grippevirus handele.[33] Dieses Virus sei auch nicht gefährlicher als ein normales Grippe-Virus. Eine Infektion könne vorwiegend bei alten und multimorbiden Menschen tödlich verlaufen und man schätze, dass nur 6 % der Toten allein aufgrund einer Virusinfektion gestorben seien. Der PCR-Test wird als nicht geeignet angesehen, eine echte Infektion nachzuweisen, weil nur unspezifische Bruchstücke eines Virus aufgefunden werden könnten. Da der PCR-Test unvalide sei, könne er auch keine brauchbaren Ergebnisse bei einem masseweisen Einsatz erbringen. Die Überlastung der Krankenhäuser, der zu der Annahme einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ geführt hatte, hätte auch nie bestanden, so dass die darauf folgenden Maßnahmen unrechtmäßig waren. Die Maßnahmen (Masken tragen, Abstand halten, Lockdonw) werden als unnütz oder sogar als schädlich bezeichnet.
  • Weitere Widerstandsbewegungen: Es gibt noch weitere Bewegungen, die sich gegen die Corona-Politik wenden, auf die hier nicht weiter eingegangen werden soll:
    • Querdenkerbewegung: Sie ist entstanden im Jahr 2020 mit zahlreichen Demonstrationen in Deutschland gegen die Corona-Politik[34].
    • Klagepaten: Die Klagepaten unterstützen Menschen, die versuchen sich auf dem Rechtswege gegen Corona-Maßnahmen zur Wehr zu setzen[35].
    • dieBasis: Diese Partei hat sich als Widerstand gegen die Corona-Politik entwickelt, versucht aber sich inzwischen etwas „breiter aufzustellen“, um bei den Bundestagswahlen die 5 %-Hürde zu schaffen[36].
    • Drei rote Karten für Corona: Auf dieser Seite findet man Dokumente zum herunterladen, um sich gegen Maßnahmen zur Wehr setzen zu können[37].
    • Eltern stehen auf: Hier haben sich Eltern zusammen getan, um sich für ihre Kinder einzusetzen, die an Schulen mit Maskentragen, Testungen u.a. traktiert werden[38].
    • Levana-Verbund: Hier handelt sich um ein Verbund von Eltern, die sich über Impfungen allgemein, aber auch über die Impfung gegen das Corona-Virus, informieren wollen. „Die Motivation dazu entstand aus der Beobachtung von Komplikationen nach Impfungen im persönlichen Umfeld sowie der Erfahrung, dass ungeimpfte Kinder wesentlich seltener krank sind.“[39]

Die Entwicklung zeigt, dass sich abseits vom „Mainstream“ zahlreiche Initiativen entwickelt haben, die mit sehr viel Eigeninitiative und Risikobereitschaft verbunden sind. Es handelt sich anscheinend um Menschen, die zum Widerstand und zum eigenständigen Denken und Handeln bereit sind. Dies bedeutet, dass doch abseits der „breiten Masse“ Menschen zu einem bürgerschaftlichen Engagement bereit sind, was die Lebendigkeit einer demokratischen Gesellschaft auszeichnet. Diese Bewegungen heben sich ab von dem „offiziellen Bild“ das via Massenmedien verbreitet wird, wonach alle der Diktion der Regierung folgen. Es zeigt sich aber auch, wie tief gespalten das Land ist. Diese Spaltung reicht sogar in die Familien hinein, wenn z. B. über die Frage diskutiert und entschieden werden soll, ob und wer sich impfen lassen will.

© beim Verfasser   

 

[1] https://perikles.tv/inneres/1392-wird-die-polizei-zum-pruegelknaben-einer-verfehlten-corona-politik, https://perikles.tv/1565-die-kriminalisierung-der-bevoelkerung-durch-corona-massnahmen

[2] https://vereinnpolifa.org/

[3] https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizist-corona-demo-urteil-karl-hilz-1.5262148

[4] https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-demos-polizist-im-fokus-des-verfassungsschutzes,STobDCT

[5] https://www.endstation-rechts.de/news/querdenker-gruenden-polizeiverein.html

[6] https://vereinnpolifa.files.wordpress.com/2020/12/flyer_a5_freund_und_helfer_web-2.pdf

[7] https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/__63.html: Nach § 63 BBG hat sogar der Beamte die Pflicht, bei Weisungen von Vorgesetzten, gegen die er Bedenken im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit hegt, sich dagegen zu wehren, indem er seine Bedenken unmittelbar gegenüber dem Vorgesetzen oder gegenüber dem nächsthöheren Vorgesetzten geltend macht, da er für die Rechtmäßigkeit der dienstlichen Handlungen eine volle persönliche Verantwortung trägt. 

[8] https://www.aerztefueraufklaerung.de/ueber-uns/index.php

[9] http://www.infectcore.de/

[10] Peer-reviewed: von einem „Gegengutachter“ geprüfte Studie zu einem wissenschaftlichen Thema

[11] https://www.mdpi.com/1660-4601/18/8/4344

[12] https://www.aerztefueraufklaerung.de/masken/index.php

[13] https://www.aerztefueraufklaerung.de/masken/index.php

[14] https://de.wikipedia.org/wiki/Pharmakovigilanz: V. bedeutet die laufende und systematische Überwachung der Sicherheit eines Fertigarzneimittels für Mensch oder Tier mit dem Ziel, dessen unerwünschte Wirkungen zu entdecken, zu beurteilen und zu verstehen, um entsprechende Maßnahmen zur Risikominimierung ergreifen zu können.

[15] https://de.wikipedia.org/wiki/Pharmakokinetik: V. beschreibt die Gesamtheit aller Prozesse, denen ein Arzneistoff im Körper unterliegt. Dazu gehören die Aufnahme des Arzneistoffes), die Verteilung im Körper (Distribution), der biochemische Um- und Abbau) sowie die Ausscheidung (Exkretion).

[16] https://www.aerztefueraufklaerung.de/ethik-und-wissenschaft/index.php

[17] Siehe auch hier: https://perikles.tv/1603-corona-erhebliche-schaeden-durch-impfstoff-von-biontech-pfizer

[18] https://www.afaev.de/uber-uns

[19] https://www.afaev.de/uber-uns

[20] https://www.afaev.de/impressum

[21] https://diebasis-partei.de/2021/01/ra-dirk-sattelmaier-wird-mitglied-bei-diebasis/

[22] https://corona-ausschuss.de/impressum/

[23] https://www.afaev.de/uber-uns

[24] https://www.mandelzweig.org/home/impressum/

[25] https://www.mandelzweig.org/ueber-uns/

[26] https://www.svz.de/deutschland-welt/xl/Christen-im-Widerstand-Religioeser-Fundamentalismus-und-Corona-id31281517.html

[27] https://www.br.de/nachrichten/kultur/wir-beten-fuer-deutschland-christen-auf-corona-demos,SA0VB7J

[28] https://christen-im-widerstand.de/

[29] https://www.youtube.com/watch?v=p9yR6mPpNLU

[30] https://twitter.com/CoronaAusschuss?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor

[31] https://securewhistleblower.com/

[32] https://corona-ausschuss.de/wp-content/uploads/2020/07/Stiftung-Corona-Ausschuss_Einladung-zur-PK-am-10.07.2020.pdf

[33] https://corona-ausschuss.de/faq/

[34] https://de.wikipedia.org/wiki/Proteste_gegen_Schutzma%C3%9Fnahmen_wegen_der_COVID-19-Pandemie_in_Deutschland

[35] https://www.klagepaten.de/

[36] https://perikles.tv/1590-diebasis-nicht-nur-eine-anti-corona-partei

[37] https://www.biopraktik.de/corona/

[38] https://elternstehenauf.de/

[39] https://levana-verbund.de/

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