Migration - das "vergessene" Problem

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Die Straftat eines abgelehnten Asylbewerbers aus Somalia in Würzburg[1], bei der am 25.06.2021 drei Frauen tödlich und weitere Personen schwer verletzt wurden, offenbart etwas, was viele schon vergessen haben: die Asyl- oder Migrationsproblematik. Allzu lange hat die Corona-Krise uns in Atem gehalten, so dass die Migration als die „Mutter aller Probleme“, wie dies einmal Horst Seehofer gesagt hatte[2], uns wieder auf die Füße fällt.

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Anschlag_in_W%C3%BCrzburg_2021

[2] https://www.welt.de/politik/deutschland/article181434586/Seehofer-nach-Chemnitz-Mutter-aller-Probleme-ist-die-Migration.html

Schweigen im Walde: Haben sich die Menschen inzwischen daran gewöhnt, dass ein Mann im Namen Allahs einfach mit einem Messer glaubt, seine besondere Art der Gerechtigkeit an den Tag legen zu können, die nichts, aber auch gar nichts mit Religion zu tun hat? Oder doch? Fest steht, dass der Attentäter bei seiner Tat glaubte, sie im Namen Allahs zu verüben, denn sein Ausruf „Allah Akbar“, sein Bekenntnis, dass er seinen eigenen Dschihad vollziehen wollte und auch die Tatsache, dass im Heim des Messerstechers Propagandamaterial des ISIS gefunden wurde, sprechen für das Tatmotiv eines extremen Islamisten. Auch spricht die Ermordung von drei Frauen dafür, dass ein Frauenhass eine Rolle gespielt haben muss[1]. Die Reaktion derer, die auf der politischen Bühne agieren, war eher verhalten. Man kann auch sagen: Die Nichtreaktion ist der eigentliche Skandal. Man kennt die Rituale schon zu genüge. Von Bundespräsident Steinmeier wird nur die allgemeine „Betroffenheit“ („erschüttert uns“, „trauern wir in ganz Deutschland mit den Angehörigen“) geheuchelt, die man schon von ihm kennt[2]. Markus Söder reiht sich da nahtlos ein („Wir trauern um die Opfer und deren Familien. Wir bangen und hoffen mit den Verletzten.“[3]). Aber wo bleiben die Hinweise auf eine verfehlte Asylpolitik, die der eigentliche Grund für diese Tat darstellt? Wenn etwa Dr. Curio von der AfD darauf hinweist, dass die Tat eben kein Einzelfall ist und das Ergebnis einer Politik ist, die zu einer Masseneinwanderung geführt hat, beschwichtigen gleich die Antagonisten aus der CSU und mahnen zur Besonnenheit (Ise Aigner, CSU)[4]. Interessant ist auch die Nicht-Reaktion der Kirchenfunktionäre. Man stelle sich vor, wenn das Attentat umgekehrt gelaufen wäre: Es wäre ein oder mehrere Asylbewerber von Deutschen ermordet worden. Könnten wir dann nicht Kommentare von Bedford-Strohm oder Kardinal Reinhard Marx lesen? Aber in diesem Fall ist dies keiner Reaktion wert. Da nutzt jetzt auch ein Gedenkgottesdienst nichts, wie er etwa im Würzburger Kiliansdom abgehalten wurde, bei dem der Oberbürgermeister von Würzburg gleich wieder vor „Schubladendenken“ sprach und davor warnte, Verbrechen Einzelner auf Bevölkerungsgruppen, Religionen oder Staatsangehörigkeiten zurückzuführen[5]. Dies ist mal wieder ein typische Reaktion der Politiker, die sich nicht Gedanken darüber machen, wie solche Taten verhindert werden können, sondern den Versuch unternehmen, durch „Warnung vor Fremdenhass“ von den entscheidenden Fragen abzulenken: Warum befindet sich ein abgelehnter Asylbewerber immer noch in Deutschland? Wer trägt dafür die Verantwortung? Warum können immer noch ungehindert Menschen aus fremden Ländern nach Deutschland einwandern, ohne dass darüber nachgedacht wird, welche Probleme damit verbunden sind?
Über die Köpfe der Menschen hinweg: Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, insbesondere aus Nordafrika. Eine Umfrage der Diakonie ergab, dass 62,5 % der Befragten auf gar keinen Fall (47,3 %) oder eher nicht (15,2 %) für die Aufnahme von Geflüchteten angesichts weltweit steigender Flüchtlingszahlen sind. Nur 27,6 % sind für eine weitere Aufnahme.[6] Es besteht insbesondere eine Abneigung, gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afrika, denn 56 % der Befragten des Forschungsinstituts „infratest dimap“ gaben an, gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika zu sein[7]. Angesichts dieser Zahlen entsteht die Frage, warum von „offiziellen Stellen“ immer das Gegenteil verlangt wird, also dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen solle. Es gibt mehrere Gründe, die hierfür maßgeblich sind:
- Dünne „Funktionärsschicht“: Es gibt anscheinend eine dünne Schicht von „Funktionären“, die in den Spitzen der Wirtschaft, der Politik, der Kirchen und Wohlfahrtsverbände sitzen und fern der Lebenswirklichkeit der meisten Menschen in einer Art „Wohlfühlblase“ leben und nichts mehr von den Problemen mitbekommen, mit denen noch andere zu kämpfen haben. Deshalb erfahren sie selbst auch nichts von den Problemen, die durch die ungeregelte Zuwanderung im Hinblick auf unser Bildungssystem, der Unzugänglichkeit im öffentlichen Raum („No-go-Aereas“) oder auf dem Gebiet der Kriminalität verursacht werden. Stellvertretend hierfür steht die Aussage von der SPD-Genossin „Elfie“ Handrick, Schatzmeisterin der SPD in Brandenburg im Jahr 2019, als sie sagte: „"Ich finde es auch nicht richtig, dass man da immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss. Was haben die denn für Sorgen und Nöte? Ich versteh’ das nicht, ich kann das nicht verstehen."[8]
- Asylindustrie: Es gibt Partikularinteressen eines nicht einheitlichen Wirtschaftszweiges, den man, wie es der verstorbene Journalist Udo Ulfkotte genannt hat, zur „Asylindustrie“ rechnen kann[9]. Es handelt sich um Organisationen, die davon leben, dass Migranten, wenn sie nach Deutschland kommen, umfassend versorgt werden müssen. Eine Heerschar von Betreuungskräften aus dem „sozialen Lager“, die bei Wohlfahrtsverbänden arbeiten, hat ein reges Interesse an der Aufrechterhaltung dieses Flüchtlingsstromes, weil dadurch ihre Jobs erhalten werden. Deshalb sind die Vertreter der Kirchen und Wohlfahrtsvereine für eine Aufnahme von Flüchtlingen. Hinzu kommen Sicherheitsdienste, Cateringfirmen, Lieferanten von Ausrüstungsgegenständen für die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften bis hin zu privaten Vermietern, die von der Anmietung ihrer Gebäude und Wohnungen durch die öffentliche Hand leben.
- Globalisten: Die nach „Weltherrschaft“ strebenden Eliten ist es ein Dorn im Auge, wenn stolze Nationalstaaten ihnen einen Strich durch die Rechnung machen, denn eine durchmischte Bevölkerung mit wenig oder keinem eigenen Identitätsbewusstsein ist leichter steuerbar. Deshalb sind ihnen Staaten wie Ungarn mit einem Viktor Orbán, der eine strikte Einwanderungspolitik betreibt, lästig. Diese selbsternannten Eliten (Superreiche, mächtige Konzerne, willfährige Staatenführer ohne Rückgrat) wollen nur eine konsumorientierte Masse von Menschen, denen das Gemeinwohl eigentlich egal ist und die nur nach dem eigenen Glück suchen. Die Migration von minderqualifizierten Menschen (Analphabeten, geringe Schul- und Berufsbildung) ist eine willkommene Chance, die noch hochindustrialisierten Länder in die Knie zu zwingen, um sich dem Diktat der Globalisten zu beugen.
- Linksideologen: Dieser Gruppierung ist das Proletariat abhandengekommen. Deshalb benötigen sie eine neue, angelblich unterprivilegierte Bevölkerungsgruppe, denen sie zu einer vermeintlichen „Befreiung“ verhelfen können[10]. Man findet diese Linken politisch gesehen bei den Linken, Grünen und der SPD und auch schon zum Teil bei den Unionsparteien.
- Gutmenschen: Den Wohlfahrtsorganisationen sind oft diese besondere Gruppe von Menschen zugeordnet, die glauben, ihre besondere Art des Umgangs mit dem Migrationsproblem dadurch zu lösen, indem sie sich als gute Menschen aufspielen, die ja nur den armen Flüchtlingen helfen wollen. Frauen aus der gesicherten Mittelschicht finden hier ein willkommenes Betätigungsfeld zur Betreuung der Menschen, die angeblich dann „so dankbar sind“[11].
- Willfährige Presse: Die so genannte „vierte Gewalt“ ist ein Papiertiger geworden, die den Mächtigen nach dem Mund schreibt. Sie ist vom links-grünen Zeitgeist infiltriert und kommentiert die Gewalttaten von Asylanten gerne so, dass sie von den eigentlichen Gründen abzulenken versucht und diejenigen beschuldigt, die es wagen, die Finger in die Wunde zu legen, indem sie ihnen eine rechte Gesinnung unterstellen.
Kriminalität von Asylanten: Sind Asylanten krimineller als die einheimische Bevölkerung und was hat sich durch den Zuzug geändert? Man könnte zwischen quantitativer und qualitativer Veränderung unterscheiden:
- Qualitative Veränderung: Die Art der Kriminalität, die sich nicht so ohne weiteres in der Polizeistatistik finden lässt, die aber durch den Zuzug von Personen aus fremden Kulturkreisen verursacht wird, könnte man durchaus benennen:
  - Clan-Kriminalität: Zunächst einmal ist die so genannte Clan-Kriminalität zu nennen. Es ist eine Art Subkultur entstanden mit eigenen Gesetzen und Regeln, die sich nicht um die Normen des Gastgeberlandes (Ablehnung des deutschen Rechtssystems) kümmert. Nach der Definition des BKA ist sie eine Unterform der Organisierten Kriminalität, bei denen „Straftaten von ethnisch abgeschotteten Subkulturen“ begangen werden. Die Täter, die meistens verwandtschaftlich verbunden sind, werden durch den Clan geschützt, wodurch die Aufdeckung der Taten erschwert wird[12].
  - Islamistische Gewalttaten: Diejenigen, die den Islamismus nur als eine reine Form der religiösen Betätigung sehen, wollen damit die Gewaltdelikte verharmlosen, die im Namen des Islam begangen werden. Hierbei muss man unterscheiden zwischen „Islamistisch motiviertem Terrorismus“ – hierzu gibt es eine beim BKA angesiedelte Spezialabteilung[13] - bei dem durch Anschläge im öffentlichen Raum auf Personen und Sachen Terror verbreitet werden soll und den Einzeltätern, die Gewalttaten gegen einzelne Personen verüben, die im Namen Allahs geschehen.
  - Gruppen-Vergewaltigungen: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung gab es zwar schon immer, aber dass Gruppen von jungen Männern reihenweise Frauen vergewaltigen ist ein relativ neues Phänomen, das durch die Zuwanderung bedingt angesehen werden kann. Zu denken wäre dabei an die Vorkommnisse Silvester in Köln 2015/2016[14] und in Freiburg 2018[15].
  - Messerstechereien: Dass mit dem Messer auf Menschen eingestochen wird, um sie zu schädigen oder zu töten, gab es sicher schon immer, aber es ist neu, dass dies zunehmend im öffentlichen Raum geschieht. In der NRW-Jahresstatistik wurden für 2019 insgesamt 6736 Tatverdächtige ermittelt, von denen 39,8 % Zuwanderer (Asylbewerber, Asylberechtigte, Geduldete) waren[16].
- Quantitative Veränderung: Die Zahl der Zugewanderten hat sich von 2015 mit insgesamt 890.000 kontinuierlich auf 106.685 im Jahr 2020 verringert. Der Anteil der Zugewanderten (Asylbewerber, Asylberechtigte, Schutzbedürftige, Kontingentflüchtlinge, Geduldete, unerlaubt Aufhaltende) an den Tatverdächtigen lag im Jahr 2019 bei 151.009 (8 %) und im Jahr 2020 bei 136.588 (7,3 %), die Prozentzahlen beziehen sich auf den Anteil an allen Tatverdächtigen (2019: 1.896.221, 2020: 1.863.118). [17] Der Anteil der Nicht-deutschen Tatverdächtigen lag im Jahr 2019 bei 30,4 % und im Jahr 2020 bei 29,9 %. Bei einem Vergleich mit dem Anteil an der Gesamtbevölkerung könnte dann daraus geschlossen werden, ob Zugewanderte oder Ausländer allgemein quantitativ gesehen eher in Kriminalität verwickelt sind als Deutsche. Hierzu kann man nur einen Vergleich der Zahlen hinsichtlich des Ausländeranteils an der Gesamtbevölkerung hinzuziehen, der bei 12,7 % liegt[18]. Daraus kann geschlossen werden, dass der Anteil der Ausländer an den Tatverdächtigen mit ca. 30 % höher liegt als es dem Anteil von Ausländern mit 12,7 % an der Gesamtbevölkerung entspricht.

Die Migrationsproblematik wird unzulässig durch die Corona-Krise überdeckt, ist aber weiterhin virulent vorhanden, was aber im derzeitigen Gesamtbild, das von Politikern und Mainstreammedien vermittelt wird, am liebsten negiert wird. Dass trotz Corona-Krise weiterhin so genannte Flüchtlinge ohne großartige Kontrollen hinsichtlich der gesundheitlichen Gefahr für die Gesamtbevölkerung einwandern können, ist schon bemerkenswert, was vor allem während der Einreisebeschränkungen in der EU während der Corona-Krise deutlich wurde[19].

[1] https://www.youtube.com/watch?v=kGwhghW-Y80

[2] https://www.spiegel.de/panorama/attentat-in-wuerzburg-heute-trauern-wir-in-ganz-deutschland-mit-den-angehoerigen-der-opfer-a-93905241-ddf2-44b4-8638-cdd323620d3a

[3] https://www.zdf.de/nachrichten/zdfheute-live/messerattacke-wuerzburg-tote-video-100.html

[4] https://taz.de/Messerangriff-in-Wuerzburg/!5783162/

[5] https://www.tagesschau.de/inland/wuerzburg-ermittlungen-ermittlungen-103.html

[6] https://www.diakonie.de/pressemeldungen/diakonie-zieht-bilanz-zur-fluechtlingspolitik-integration-und-sozialpolitik-zusammen-denken-entweder-oder-logik-fuehrt-in-die-sackgasse

[7] https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/umfragen/aktuell/mehrheit-der-deutschen-gegen-aufnahme-von-fluechtlingen-aus-nordafrika/

[8] https://www.youtube.com/watch?v=ufuB_C1RAgY

[9] https://www.kopp-verlag.de/a/die-asylindustrie?ws_tp1=kw&ref=google&subref=pool/search&log=extern&gclid=CjwKCAjwrPCGBhALEiwAUl9X06UkcnQPIJSciFhdWsXsGWGiGlhhlgSe7GR15dZKKLNzL3YOe3blyRoCuMsQAvD_BwE

[10] https://perikles.tv/inneres/1529-leben-wir-in-einer-pseudo-linken-diktatur

[11] https://perikles.tv/leserbriefe/722-der-gutmensch-leben-auf-vom-moralischen-hochsitz

[12] https://www.mdr.de/brisant/clan-kriminalitaet-104.html