Wird Deutschland zu "Absurdistan"?

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Entwickelt sich Deutschland zu einem Absurdistan? Die Absurditäten in Corona-Zeiten sind kaum noch zu überbieten – und man könnte noch darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. „Spieglein, Spieglein an der Wand, was ist los in diesem Land?“[1]

[1] https://www.youtube.com/watch?v=72wdq2Py7vU, Henryk M. Broders typische Frage am Anfang seiner Videos

Angie in Gold: Für alle Angie-Fans gibt es jetzt die Erfüllung des absoluten Traums: Angie gibt es in Gold![1] Für lumpige 49,95 EUR kann man sich ein Goldstück mit der beliebtesten Kanzlerin aller Zeiten erwerben – dazu lächelt sie auch noch, so dass sie kaum wieder zu erkennen ist. Herausgegeben werden die Münzen von der MDM (Münzhandelsgesellschaft mbH &Co KG in Braunschweig[2], bei der man alle möglichen geprägten Münzen, Goldbarren und sonstige aus edlen Metallen bestehende Dinge erwerben kann – auch ein Rumpelstilzchen. Allerdings ist die mit Angie geprägte Münze kein erlaubtes Zahlungsmittel. Aber wer weiß, welchen Wert diese Münze haben wird, wenn Angie mal nicht mehr sein wird – naja, selbstverständlich ist auch unsere hochdekorierte, x-fach mit einem Ehrendoktor und sonstigen Ehrenabzeichen ausgezeichnete ehemalige Bundeskanzlerin auch sterblich. Ja, sie wird das bestimmt mal schaffen, die Grenze zum Jenseits zu erreichen. Aber ich vermute, es wird dann nur schwarzer Rauch aufsteigen, der dann gleich in den Tiefen, begleitet von dunklen Gestalten, verschwinden wird. Ich könnte mir vorstellen, dass dies vergleichbar sein könnte mit der Szene in dem Film „Ghost - Nachricht von Sam“, als der heimliche Drahtzieher der Ermordung von Sam Wheat (Patrick Swayze), Carl Bruner, am Ende des Films seiner gerechten Strafe nicht entkommt, indem er durch eine herunterfallende Scheibe getötet und von wie aus dem Nichts hervorkommenden schwarzen Figuren abgeholt wird[3]. „Wir schaffen das“, werden dann diese Gestalten wohl zu Angie sagen und sie in die Sphären des Jenseits mitnehmen, wohin sie gehört. Es wird sich jeder denken können, in welche Richtung die Reise gehen wird. „Aber ich bin doch getauft und evangelisch!“ wird sie dann vielleicht einwenden. „Außerdem hat mich der evangelische Bischof Bedford-Strohm anlässlich meiner Verabschiedung quasi in den Himmel gehoben, indem er mich für meinen Einsatz zur Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge in 2015 gelobt hatte“[4]. Ich glaube, das wird nicht viel helfen und er wird wohl mit vielen anderen hochgelobten Größen unserer Zeit ihr nach deren eigenem Ablegen nachfolgen.
Schlimmer geht’s immer: Wer geglaubt hatte, dass nach Merkels Ausscheiden aus dem aktiven politischen Geschäft alles besser werden würde, sieht sich getäuscht. Das Gegenteil ist leider der Fall. Die neue Regierung baut hierbei auf drei Grundpfeiler ihrer unbeschränkten Herrschaft: willige Abgeordnete, die alles mitmachen, im weitesten Sinne korrupte Medienvertreter, die linientreue Berichte und Kommentare abgeben und korrupte und eingeschüchterte Beamte, die sich dem Willen der Herrschenden in hierarchisch organisierten Verwaltungsapparaten unterordnen.
- Willige Abgeordnete: Die Altparteien des Parlaments ähneln immer mehr den Blockparteien der Ex-DDR, die alles abnickten, was von der SED entschieden worden war. Nicht anders ist es in der DDR 2.0. Dies macht die Abstimmung über die einrichtungsbezogene Impflicht klar, denn die Abgeordneten haben die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gebilligt, wenn einige Abgeordnete auch mit „Bauchschmerzen“ dafür waren, da die Abstimmung ja „frei“ gegeben wurde, also jeder nur seinem Gewissen unterworfen war. Mit der Mehrheit der Abgeordneten der Regierungsparteien und der Union wurde mit 569 Stimmen dafür und mit 79 (AfD) dagegen gestimmt, und 38 (Linke) enthielten sich der Stimme und 50 hatten sich an der Abstimmung nicht beteiligt[5]. Alternative Anträge der Abgeordneten Stephan Brandner, Peter Boehringer, René Bochmann, weiterer Abgeordneter der Fraktion der AfD – Grundrechte sind keine Geimpftenrechte - sowie ein weiterer Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Karsten Hilse und Peter Boehringer – keine Abstimmung ohne ausreichende Datenlage über Wirksamkeit und Nebenwirkungen der Impfung - wurden abgelehnt[6]. Aber die große Mehrheit, auch der CDU, die doch jetzt in der Opposition sind, dies aber anscheinend noch nicht realisiert haben, hat die Gesetzesänderung gebilligt. Haben die Abgeordneten wirklich alle verstanden, über was sie dort abgestimmt haben? Die Folgen werden sie wohl nicht bedacht haben: Der neue eingefügte § 20 a IfSG sieht nämlich eine Impfpflicht für Personen vor, die im weitesten im Bereich des Gesundheitswesens nicht nur beschäftigt, sondern tätig sind[7]. Dies ist in insofern ein Unterschied, als eben nicht nur in einem Abhängigkeitsverhältnis befindliche Arbeitnehmer, sondern auch alle anderen Personen betroffen sind, die ohne Entgelt etwa in einem Heim ehrenamtlich tätig sind. Gerade die Ehrenamtlichen, die in manchen Heimen arbeiten – ich hatte noch bis Herbst vorigen Jahres Klavier in einem Heim in Paderborn gespielt und mit Bewohnern gesungen – werden demnächst wohl weniger werden, wenn sie sich nicht impfen lassen wollen. Das wird zu einer Verarmung der sozialen Angebote führen. Davon sind aber auch etwa Friseure, Fußpfleger oder andere Personen betroffen, die dort ihre Dienste anbieten. Selbst Handwerker, die dort im Auftrag eines Unternehmens tätig sind, wären von der Impfpflicht betroffen[8]. Die Abgeordneten haben also ein Gesetz beschlossen, das nicht nur Einrichtungen des Gesundheitsweisens selbst betreffen, sondern auch andere Unternehmen, die mittelbar mit diesen Institutionen zu tun haben. Der Gipfel willfähriger Abgeordneter war die Einteilung der Abgeordnete in vollständig Geimpfte und nicht geimpfte Abgeordnete, wobei die Nichtgeimpften auf der Tribüne Platz nehmen mussten, während die Geimpften im Plenarsaal saßen, was Klaus Strunz kommentierte: „Es ist natürlich falsch, falsch, falsch. Ich sage es jetzt bewusst dreimal, damit es auch jeder hört…Ich empfinde diesen 2-Klassen-Bundestag als Schande“[9]. Es ist erstaunlich – oder auch eben nicht –, dass von den Abgeordneten kein Protest kam oder es keiner wagte, sich nicht auf einen für ihn gedachten Platz zu setzen. Es wäre sicher ein Akt der Solidarität – ein Wort das in Corona-Zeiten gerne verwendet wird, um Impfunwillige zu diskriminieren – wenn sich ein Geimpfter bewusst neben einem Ungeimpften gesetzt hätte.
- Korrupte Medienvertreter: Wer wurde bisher nicht von Bill Gates gesponsert? Das könnte man ketzerisch fragen, ob es tatsächlich noch völlig unabhängige Medienvertreter gibt, die nicht von dem Multimilliardär Geld bekommen haben. So verkündet Georg Pazderski, Fraktionsvorsitzender der AfD im Abgeordnetenhaus in Berlin, am 21.01.202 auf Twitter, dass bereits 2016 Anne Will von der „Bill und Melinda Gates Stiftung“ einen Betrag von 484.181 US-Dollar erhalten hat, abgewickelt über die Will Media GmbH[10]. Aber auch der medienwirksame „gute Onkel Doktor von Hirschhausen“ erhielt nach Recherchen des Investigativ-Journalisten Boris Reitschuster einen Betrag von 1,4 Mio. US-Dollar[11]. Prompt lieferte auch Eckart von Hirschhausen die gewünschte Propaganda: „Wer sich nicht impfen lässt, ist ein asozialer Trittbrettfahrer“, verkündete er im NDR[12]. Aber auch das bekannte Nachrichtenmagazin „ Spiegel“ soll nach Recherchen von Reitschuster jährlich einen Betrag von 760.000 EUR bis zum Jahr 2025 erhalten[13]. Der leider verstorbene Journalist Udo Ulfkotte hatte bereits 2014 in seinem Buch „Gekaufte Journalisten“ aufgedeckt, dass die Massenmedien von Politikern und Vertreter der Hochfinanz durch Geld gelenkt werden[14]. Das Problem ist also nicht neu, nur ist die Offensichtlichkeit und das Ausmaß der Einflussnahme von Politikern und Superreichen wie Bill Gates und Georg Soros in der heutigen Zeit erschreckend. Wer bei dem Spiel nicht mitmacht, ist als Journalist bald seinen Job los. Auch Stern TV ist mit seiner Umfrage zur Impfpflicht voll auf Linie, was zeigt, dass getreu nach dem Motto verfahren wird: Was nicht sein darf, das nicht sein kann[15]: Es zwar keine repräsentative Umfrage zur Impflpflicht, aber 88.405 hatten am 20.01.2022 teilgenommen und herauskam, dass nur 39 % für eine Impfpflicht waren. Das, so sagte der Co-Moderator, sei ja das Gegenteil von dem, was man aus den Zeitungen kenne. Schnell war die Lösung parat: Rechte Manipulation im Netz sei schuld! Danach erfolgte eine Zweitabstimmung mit einer differenzierten Antwortmöglichkeit: Man konnte zwischen Impflicht für alle oder nur für über 50-jährige stimmen. Aber auch hier ein ähnliches Ergebnis, dass 66 % sich gegen eine Impflicht aussprachen. Auch das wollte man so nicht stehen lassen und präsentierte dann ein Säulendiagramm mit denen, die in der ersten Abstimmung für die Impfpflicht gestimmt hatten, und die dann mit denen verglichen wurden, die bei der zweiten Abstimmung dann gegen die Impfpflicht waren (nur 14 von 4020 hatten ihre Meinung geändert). Wie kommt es aber, dass diese Medienvertreter so willig mitmachen? Es ist die finanzielle Abhängigkeit von reichen Mäzenen, ohne die eine Zeitung oder ein TV-Medium – abgesehen vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen – nicht mehr existieren könnte und die Förderung der Verlage durch den Staat selbst (220 Mio. sollen sie laut einem Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2020 bekommen – Verteilungsmodus unklar[16]). Und die dort beschäftigten Redakteure, Moderatoren und Kommentatoren sehen sich gezwungen mitzumachen, wenn sie ihre Arbeitsstelle nicht verlieren wollen.
- Korrupte und eingeschüchterte Staatsdiener: Man kann Korruptions-Begriff eng fassen und sagen, dass es sich um der Versuch handelt, durch Geldzuwendung jemand zu einer Entscheidung zu bringen, die dem Geldgeber genehm ist. Im übertragenen Sinne könnte man den Begriff auch so weit fassen zu sagen: Wer sich auf das Spiel einlässt, eine gut dotierte Stelle im Staatsdienst anzunehmen und dann genau das tut, was vom Geldgeber erwartet wird, ist dann auch korrupt. So kann man auch das Agieren des an die Stelle des entlassenen zu systemkritischen Präsidenten des Bundesverfassungsgericht Hans-Georg Maaßen getreten CDU-Mannes Thomas Haldenwang sehen, der als treuer Staatsdiener die Hetze gegen diejenigen betreibt, die auch den neuen Regierenden nicht genehm sind: die "Spaziergänger". Da das Demonstrationsrecht immer mehr ausgehöhlt wurde durch unsinnige Auflagen und die Bürger dennoch ihren Protest gegen die Corona-Politik ausdrücken wollten und sich darauf verständigt hatten, durch gemeinsame „Spaziergänge“ ihren Protest kund zu tun, wurde dies dem neu berufenen Präsidenten zu viel. Da diese Szene für den Verfassungsschutz unübersichtlich geworden ist, weil eine Zuordnung zur politisch gesehen rechten oder linken Seite nicht möglich ist, werden diese Bürger einfach zu neuen Staatsfeinden erklärt[18] In dieselbe Kerbe schlägt auch der Bundespräsident Steinmeier: „Wenn sogenannte Spaziergänger von einer ’Corona-Diktatur’ schwurbeln, dann steckt darin nicht nur Verachtung für staatliche Institutionen. Sondern das beleidigt uns alle! Denn wir sind alle diese Demokratie!“[19] Mit anderen Worten: Wer nicht bereit ist, die staatliche „Fürsorge“ durch die propagierte so genannte Impfung gegen das Corona-Virus anzunehmen, wer meint, dass die Freiheitsbeschränkungen durch die Corona-Maßnahmen unverhältnismäßig sind, gilt als Staatsfeind, der bekämpft werden muss. Folglich muss sich die „schweigende Mehrheit“, so Steinmeier, gegen die Corona-Demonstrationen einsetzen. Die Taktik ist klar durchschaubar, denn hier wird versucht, einen Keil in die Bevölkerung zu treiben, in dem man nach dem Grundsatz „Teile und herrsche“[20] versucht, die eine Bevölkerungsgruppe gegen die andere aufzuhetzen. Ist das Volksverhetzung? Nein, denn so etwas kann bei einem honorigen Bundespräsidenten nicht vorkommen. Die frisch gekürte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich hier gleich solidarisiert gezeigt und auch gemeint, dass die Demonstrationen großen Zulauf von „Rechtsextremisten“ hätten und Demonstranten sich selbst fragen müssten: „…mit wem geht man da eigentlich auf die Straße?"[21] Es ist nachvollziehbar, dass sie die Beamten lobt: „Und ich muss sagen, dass die Beamtinnen und Beamten dort einen wirklich sehr, sehr guten Job machen.“ Diese Art des Lobes der Polizeibeamten hat den Zweck, diesen bei einer eigenen kritischen Haltung gegenüber der Regierung ein schlechtes Gewissen zu suggerieren. Wer dagegen opponiert, wird dienstrechtlich geahndet. Dies betrifft nicht nur Polizisten, sondern auch andere Beamte. So wurde einer Lehrerin vom Verwaltungsgericht München der Beamtenstatus aberkannt, weil sie sich geweigert hatte, im Unterricht eine Maske zu tragen[22]. Christine S. hatte 13 Jahre am Gymnasium in Landsberg unterrichtet und erklärt, dass sie das Tragen von Masken ablehne, weil sie sich nicht selbst vergiften (gemeint war CO2) wolle. Klar ist, dass sich die Schulleitung von ihr distanzierte: „Ich darf Ihnen versichern, dass die Lehrkraft keinerlei Unterstützung bezüglich ihrer Haltung zu den Corona-Maßnahmen von Seiten der Schulleitung erhalten hat." Der Verlust des Beamtenstatus bedeutet einen Verlust der Pensionsansprüche (die Anrechnung der Dienstjahre erfolgt dann allerdings bei der Deutschen Rentenversicherung) und Verlust des Arbeitsplatzes. Polizisten werden von den Politikern zur Durchsetzung der Corona-Maßnahmen instrumentalisiert, wobei diese oft überaus brutal vorgehen[23] oder sich sogar der Lächerlichkeit Preis geben, in dem sie etwa mit Zollstöcken zwischen den Demonstranten einhergehen, um zu kontrollieren, ob das Abstandsgebot von 1,5 Meter eingehalten wird, so gesehen in Frankfurt[24]. Beamte sind also besonders folgsam, weil ihnen der Verlust ihres sicheren Arbeitsplatzes droht.
Nur folgsame Schafe? Die neue Regierung will dort weitermachen, wo die alte aufgehört hat. Die parlamentarische Opposition besteht nur noch aus der AfD. Die CDU/CSU hat noch nicht kapiert, dass sie sich jetzt in der Opposition befindet und glaubt so weitermachen zu können wie bisher. Und die Bevölkerung wird eingeteilt in diejenigen, die brav den Regierungskurs mitgehen, ohne zu murren („die Guten“) und in jene, die dagegen sind oder zumindest den Mut haben, kritische Fragen zu stellen („die Bösen“). Der Druck zur Konformität ist hoch, aber nicht so groß, dass man dagegen nichts tun könnte. Es ist die Angst, die sich in den Köpfen der Menschen festgesetzt hat, die sie zu folgsamen Schafen macht: Es ist die Angst vor Ausgrenzung, Isolation und damit Verlust von Sozialkontakten, öffentlicher Diffamierung im Freundes- und Bekanntenkreis und in den sozialen Netzwerken, weil diejenigen, die sich dem Impfdiktat nicht beugen, durch den Ausschluss vom kulturellen Leben zwangsläufig einsamer werden. Es ist die Angst vor dem Existenzverlust, denn vor allem Beamte riskieren ihren krisensicheren Arbeitsplatz mit der dazugehörigen Pension, aber auch viele sonstige abhängig Beschäftigte droht die Arbeitslosigkeit – jetzt aktuell ab 16. 03. 2022 im Gesundheitsbereich. Es ist die Angst, nicht nur sich selbst in Gefahr zu bringen, sondern auch nahe Angehörige, wenn etwa durch Jobverlust die Abzahlungsverpflichtungen für das eigene Haus nicht mehr geleistet werden können und der Familie die Obdachlosigkeit droht, weil das Haus versteigert wird. Wer kann in einer solchen Gesellschaft aber leben, die vorwiegend aus Angst noch zusammengehalten wird? Wer kann noch so etwas wie Lebensfreude empfinden, wenn er, wie viele andere Menschen, nur noch wie ein Roboter funktioniert, ohne hierbei als Mensch anerkannt und gewürdigt zu werden? Wer seine eigene Sicherheit über sein Gewissen stellt, riskiert den Verlust seiner Identität, seines eigenen Wertes und den Verlustes seiner Seele. Und wer will schon wie Angie enden!

Was bringt die Zukunft? Die Menschen in Deutschland, ja letztendlich weltweit, müssen, wenn sie nicht in einer globalen Diktatur von Superreichen und ihren Helfern landen wollen, den Mut haben aufzustehen und zu sagen: Da machen wir nicht mit. Wir verweigern die Gefolgschaft in dieser Art Welt zu leben, die für uns nicht mehr lebenswert ist.

[1] https://www.mdm.de/dop?sku=17843/013&wk=2012222&campaign=Dis/google/sk/2012222&utm_source=google&utm_medium=display&utm_campaign=sk&gclid=EAIaIQobChMIrY6lnvrD9QIVCjHgCh0rLw5fEAEYASAAEgJ9xPD_BwE

[2] https://www.mdm.de/ueber-mdm/impressum/

[3] https://www.youtube.com/watch?v=-Y2wqkD2KVM

[4] https://www.evangelisch.de/inhalte/190622/14-09-2021/bedford-strohm-ausscheiden-merkels-eine-grundlegende-zaesur

[5] https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/20/abstimmungen/impfpflicht-fuer-bestimmte-berufsgruppen-und-weitere-aenderungen-im-infektionsschutzgesetz

[6] https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000250.pdf

[7] https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20a.html

[8] https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/impfpflicht-in-gesundheits-pflege-und-betreuungseinrichtungen-zum-schutz-vor-coronavirus-krankheit/

[9] https://www.youtube.com/watch?v=6yL-s8p8FWY

[10] https://twitter.com/Georg_Pazdersk getwittert am 21.01.2022

[11] https://reitschuster.de/post/14-millionen-von-bill-gates-fuer-hirschhausen-stiftung/

[12] https://twitter.com/M_Ziesmann/status/1481739783290298368?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1481739783290298368%7Ctwgr%5E%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Freitschuster.de%2Fpost%2F14-millionen-von-bill-gates-fuer-hirschhausen-stiftung%2F https://reitschuster.de/post/14-millionen-von-bill-gates-fuer-hirschhausen-stiftung/