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Normalerweise liest man Nachrichten im Nachhinein, also wenn etwas passiert ist, über das dann eine Nachricht verbreitet wird. Aber vielleicht geht es auch umgekehrt, dass Nachrichten bekannt werden, bevor die dahinter stehenden tatsächlichen Ereignisse noch gar nicht geschehen sind. Ich will diese zu erwartenden Geschehnisse beleuchten. Legen wir los.

  • Politische Wende in Berlin: Die Werteunion der CDU macht Druck auf Friedrich Merz, weil er nach ihrer Meinung einen Schmusekurs gegenüber der „Ampelkoalition“ fährt und quasi nur als Mehrheitsbeschaffer fungiert. Sie droht mit der Abspaltung, falls er seinen Kurs nicht ändert. Merz gibt diesem Druck nach und erkennt die Gunst der Stunde, die in einer möglichen politischen Wende besteht und schmiedet eine Koalition aus den Fraktionen der CDU-CSU-Union, der AfD und der FDP. Im März 2023 wird ein „konstruktives Misstrauensvotum“ gegen den Amtsinhaber Olaf Scholz von dem Oppositionsführer mit knapper Mehrheit von nur zwei Stimmen gewonnen. Im April 2023 werden bereits die neuen Minister vereidigt. Neben dem Bundekanzler Friedrich Merz werden Alice Weidel als neue Wirtschaftsministerin, Wolfgang Kubicki als neuer Innenminister, auch Sahra Wagenknecht – sie tritt vorher aus der Partei „Die Linke“ aus - als neue Außenministerin vereidigt. Als Gesundheitsminister wird Sucharit Bhakdi bestellt. Verteidigungsminister wird Alexander Graf Lambsdorff. Der neue Innenminister entlässt als erste Amtshandlung Thomas Haldenwang vom Amt des Präsidenten des Verfassungsschutzes und setzt Hans-Georg Maaßen als ehemaligen Präsidenten wieder in seine alte Position ein. Der neue Gesundheitsminister entlässt Lothar Wieler aus dem Amt des Präsidenten des Robert-Koch-Institutes und ersetzt ihn durch Stefan Hockertz, der aus seinem „Exil“ in der Schweiz wieder nach Deutschland zurückkehrt. Wolfgang Wodarg wird neuer Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts und löst damit Claus Chichutek ab. Als Sprecher der Bundesregierung wird Boris Reitschuster eingesetzt, der in der Folge davon in Zukunft die Pressekonferenzen leiten wird.
  • Wende in der Außenpolitik: Die neue Regierung unternimmt einen neuen Versuch, um mit Russland in eine neue Phase der Verständigung zu kommen und gibt die Position auf, sich in dem Konflikt mit der Ukraine, nur auf die Seite der ehemaligen UdSSR-Republik zu stellen. Unter der Leitung der neuen Außenministerin wird ein Vermittlungsversuch unternommen, dessen Ziel es ist, den kriegerischen Konflikt zu beenden. Hierzu schert Deutschland aus der Blockade-Politik der Europäischen Union (EU) aus und beteiligt sich nicht mehr an den Wirtschaftssanktionen. Dem schließen sich immer mehr Staaten der EU an. In Folge davon lenkt der Präsident von Russland, Wladimir Putin, ein und es kommt zu einem Waffenstillstand. Infolge hiervon werden unter der Leitung von Deutschland Friedensverhandlungen geführt. Die NATO verzichtet hierbei auf Erweiterungen des Verteidigungsbündnisses und die Ukraine verpflichtet sich zur Neutralität. Unter Aufsicht der UNO werden in den von Russland besetzten Gebieten neue Befragungen zur Frage durchgeführt, ob die Bewohner zu Russland oder der Ukraine gehören wollen. Die Kriegsparteien erklären sich damit einverstanden, die Ergebnisse zu respektieren. Das Verhältnis zu den USA wird auf einen neuen Prüfstand gestellt, als die abgewählte Bundesregierung die Ergebnisse der ihnen bereits vorliegenden Untersuchungen zu den Anschlägen auf die beiden Gaslieferungen in der Ostsee bekannt gibt: Es waren die Geheimdienste der USA. Dies verlangt eine Neujustierung der transatlantischen Beziehungen. Die neue Außenministerin bringt die Bundesregierung sogar dazu, die Mitgliedschaft in der NATO infrage zu stellen. Das Kabinett beschließt sodann, die diplomatischen Beziehungen auszusetzen. Bis zum Jahresende ist noch nicht klar, ob es tatsächlich zur Beendigung der Mitgliedschaft kommen wird.
  • Wende in der Asylpolitik: Die neue Regierung nimmt sich des Problems der unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland an, die dadurch beendet wird, dass Asylanträge nur noch in den Herkunftsländern bei den dortigen deutschen Botschaften gestellt werden können; die erforderlichen Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat bringen die gesetzlichen Änderungen hierfür. Alle ankommenden Asylbewerber erhalten danach nur noch Sach- und keine Geldleistungen mehr. Alle anderen Asylbewerber werden an der deutschen Außengrenze zurückgewiesen. Infolge dieser Maßnahme gehen die Einwanderungszahlen drastisch zurück. Die in Deutschland befindlichen abgelehnten Asylbewerber werden inhaftiert und nach und nach in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Entwicklungsländer erhalten keine Entwicklungshilfe mehr, wenn sie abgelehnte Asylbewerber nicht wieder bei sich in ihrem Heimatland aufnehmen.
  • Wende in der Energiepolitik: Die Energieversorgung Deutschlands erhält oberste Priorität, und zwar im Hinblick auf ihre Verfügbarkeit und Wirtschaftlichkeit; letzteres um den Industriestandort Deutschland zu erhalten, denn die hohen Energiekosten verursacht ein Abwandern der Unternehmen ins Ausland. Die alten Kernkraftwerke werden wieder in Gang gesetzt, die im Wege der alten Beschlüsse zur Beendigung der Atomenergie abgeschaltet worden waren. Es werden keine neuen Windkrafträder mehr gebaut, weil sie aufgrund ihrer negativen Folgen der nachgewiesenen Schäden bei vielen Vogelarten und Insektenpopulationen nicht mehr tragbar sind. Es werden nur noch der Ausbau von Solaranlagen und die Installation von Wärmepumpen oder Biogasanlagen vom Staat gefördert. Die alten Pipelines Nordstream I und II in der Ostsee werden repariert und die Belieferung von Deutschland mit Erdgas aus Russland wird wieder aufgenommen, dank auch der erfolgreichen Vermittlung im Ukraine-Konflikt. Die Förderung von Erdgas in Deutschland wird erlaubt, auch wenn dabei die Methode der „hydraulichen Frakturierung“ („Fracking“) angewandt wird.
  • Wende in der Umweltpolitik: Die neue Bundesregierung hat den Vorrang der Bekämpfung des so genannten Klimawandels aufgegeben. Der Klimawandel wird dagegen als Chance für Deutschland gesehen, in Zukunft auch Obst anbauen zu können, das bisher aus dem Ausland importiert werden musste. Außerdem sollen dadurch sogar zwei Ernten im Jahr möglich sein. Das Ansteigen der Temperaturen lässt auch die Energiekosten für das Beheizen der Gebäude sinken, was bisher wenig bedacht wurde. Das Wärmeproblem in den Sommermonaten soll durch schattenbildende Anpflanzungen in den Innenstädten bekämpft werden. Das Schwergewicht der Umweltpolitik wird in der Reinhaltung von Gewässern, Böden und Luft gesehen durch Bekämpfung des Verpackungsmülls und Verhinderung der Einleitung von Schadstoffen in die Atmosphäre und die Gewässer. Unter der Führung von Deutschland werden die Gewässer der Meere besser überwacht, um zu verhindern, dass zu viel Plastik in den Ozeanen landet. Außerdem werden die Bedingungen verschärft, um die Überfischung in den Meeren zu bremsen.
  • Wende in der Wirtschaftspolitik: Die unter den Vorgängerregierungen ausgeuferte Gängelung der Unternehmen durch staatliche Vorschriften wird dadurch eingedämmt, dass bei jeder Gesetzgebung eine wirksame Überprüfung stattfinden muss, ob diese den Wirtschaftsstandort Deutschlands gefährden können. In dem Wirtschaftsministerium wird eine Kommission eingerichtet, die alle Vorschriften zur Genehmigung von Unternehmensgründungen auf ihre Erforderlichkeit hin überprüft. Jeder, der ein Unternehmen in Deutschland gründen will, wird in den ersten 12 Monaten von allen Steuerabgaben befreit. Um ausländische Firmen anzulocken, werden ihnen ebenfalls in den ersten Monaten der Standortbegründung Steuervorteile gewährt. Auf dem Hintergrund der Erfahrungen im Ukraine-Konflikt beschließt das Bundeskabinett einen Grundsatzbeschluss, nachdem die Wirtschaftspolitik losgelöst von politischen Vorgaben hinsichtlich der Bewertung von Staaten gesehen werden, mit denen Wirtschaftsbeziehungen bestehen. Es hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass es Deutschland nicht zusteht, nach eigenen Standards andere Staaten in „Freundschafts- oder Schurkenstaaten“ einzuteilen.
  • Wende in der Agrarpolitik: Die Gängelung der Landwirtschaft durch eine Vielzahl von nationalen und europäischen Normen soll auf ein Mindestmaß reduziert werden; das hat sich die neue Bundesregierung vorgenommen und damit der „ökologischen Wende“ eine Absage erteilt, die zu dieser Gängelung geführt hat. Flächenstilllegungen sollen gänzlich aufgehoben werden. Jedem Landwirt soll nur durch eine unabhängige Beratung die notwendigen Hilfen gegeben werden, um zu entscheiden, welche Früchte oder welches Gemüse er auf seinen Äckern anbauen will. Gefördert werden vor allem Bauern, die in der eigenen Region den dort bestehenden Bedarf an Agrarprodukten befriedigen wollen. Der Trend zur Regionalisierung wird entsprechend durch Finanzhilfen gefördert. Die Züchtung von Tieren in großen Farmen (Massentierhaltung) soll zu Gunsten der Züchtung von Tieren in kleinen, regional arbeitenden Betrieben abgebaut werden.   
  • Wende in der Gesundheitspolitik: Dem Vorrang der Prävention wird durch Förderung aller Maßnahmen zur Gesundhaltung der Bevölkerung vorangetrieben. Krankenkassen werden deshalb verpflichtet, Gebühren für Fitnessstudios und Mitgliedsgebühren in Sportvereinen zu bezahlen. Wer nach regelmäßig stattfindenden Drogenscreening keine Spuren von Drogen und Alkohol nachweist, muss weniger für die Krankenversicherung bezahlen. Die Privatisierung der Krankenhäuser wird gestoppt und alle Kliniken verstaatlicht, damit nicht die Gewinnorientierung die Tätigkeit der Ärzte steuert, sondern allein die bestmögliche Behandlung der Patienten hierfür maßgeblich wird. Die Fallpauschalen werden abgeschafft. Alle Corona-Maßnahmen werden beendet und die Corona-Infektion mit anderen Infektionskrankheiten gleichgestellt. Die Covid-Impfstoffe werden wegen der Risiken im Hinblick auf die bereits beobachteten Impfschäden vom Markt genommen. Alle anderen Impfungen, die bereits Säuglingen und Kleinkindern verabreicht werden, werden einer strikten Kontrolle im Hinblick auf die Nebenwirkungen überprüft. Die fehlgeleitete Politik in der Corona-Krise führt zu dem Grundsatzbeschluss, dass alle politischen Maßnahmen, die in Zukunft im Gesundheitsbereich getroffen werden, einer strengen wissenschaftlichen Evidenzkontrolle unterzogen werden.
  • Wende in der Sicherheitspolitik: Unter Führung des neuen Verteidigungsministers werden im Hinblick auf die äußere Sicherheit alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet. Das Bundeskabinett beschließt, dass In der Zukunft deutsche Soldaten im Ausland nur noch unter UN-Mandat stattfindenden Maßnahmen eingesetzt werden dürfen. Die Lieferung von Waffen in Krisengebiete wird grundsätzlich verboten und aus der Erfahrungen, Waffen während des bestehenden Konfliktes in die Ukraine zu liefern, entsprechende Konsequenzen gezogen. Der Haushalt der Bundeswehr wird im Hinblick auf die Effizienz der eingesetzten Gelder einer strikten Kontrolle unterzogen, bevor die vom Bundestag in einem Sonderhaushalt beschlossenen 100 Mrd. ausgegeben werden. Der Schwerpunkt der inneren Sicherheit wird vorwiegend auf die Bekämpfung der organisierten Kriminalität gerichtet, wobei insbesondere die Clan-Bekämpfung in Augenschein genommen wird. So genannte „No-go-Aeras“ werden besonders unter polizeiliche Kontrolle gestellt und jede Selbstjustiz unterbunden oder strafrechtlich verfolgt. Der Drogenhandel in Freizeitparks, Spielplätzen oder anderen öffentlichen Plätzen wird von der Polizei stärker kontrolliert. Künftig stehen die Staatsanwaltschaften nicht mehr unter der Aufsicht des Justizministeriums, sondern können unabhängig ermitteln.
  • Wende in der Rechtspolitik: Der Rechtsstaat wird in der neuen Koalition konsequent durchgesetzt, insbesondere wird darauf geachtet, dass ausländerspezifische Delikte nicht mehr nachsichtig von Gerichten behandelt werden. Führende Richter werden politisch unabhängig bestellt, wobei eine öffentliche Ausschreibung stattfindet, eine parteipolitische Einflussnahme wird unterbunden. Das Jugendstrafrecht wird reformiert und das Strafmündigkeitsalter von 14 auf 12 Jahre abgesenkt und die Sonderbehandlung der so genannten Heranwachsenden, die teilweise bis zum 21. Lebensjahr noch nach dem Jugendstrafrecht verurteilt werden können, abgeschafft, so dass jeder ab Vollendung des 18. Lebensjahres unter das Erwachsenenstrafrecht fällt. Die Immunität der Abgeordneten wird aufgehoben. Die Steuergeldverschwendung wird als Straftatbestand und die persönliche Haftung der Minister bei strafrechtlicher Verurteilung eingeführt (Erweiterung des Straftatbestandes der Untreue).
  • Wende in der Verkehrspolitik: Der Vorrang der öffentlichen Verkehrsmittel wird aufgegeben und dem Individualverkehr wieder stärkere Bedeutung beigemessen, wobei es den Bürgern überlassen bleiben soll, welche Verkehrsmittel er benutzen will. Das Fernstraßennetz wird weiter ausgebaut. Die Besteuerung des Benzins wird nur noch auf die Mehrwertsteuer begrenzt und die künstliche Verteuerung durch Energie- und CO2-Steuer abgeschafft. Auch wer mit dem Fahrrad zur Arbeit fährt, erhält hierfür eine abzugsfähige Pauschale für die Einkommenssteuer.
  • Wende in der Sozialpolitik: Das Kabinett beschließt, dass Kindergeld nicht mehr gezahlt, sondern nur noch Freibeträge in der Einkommenssteuererklärung geltend gemacht werden können. Damit soll der Missbrauch dieser Sozialleistung, insbesondere durch Ausländer, die hier her nach Deutschland einreisen, um Kindergeld zu bekommen, Einhalt geboten werden. Durch den Steuerfreibetrag sollen diejenigen belohnt werden, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Die Einsparungen werden für die Verstaatlichung von Vorschuleinrichtungen (Kindergärten, Kitas) und die bessere Ausstattung von Schulen mit Lernmitteln genutzt. Das Sozialgesetzbuch wird reformiert und die Vielzahl von Vorschriften reduziert.
  • Wende in der Familien-, Bildungs- und Kulturpolitik: Die neue Familienministerin will die traditionelle Familie wieder in den Mittelpunkt der Politik stellen und alle Gleichstellungen auf diesem Gebiet durch gleichgeschlechtliche Partnerschaften beenden. Alle Programme im Bildungsbereich zur „Frühsexualerziehung“ werden eingestellt, da die Erfahrungen gezeigt haben, dass sie einer kindgerechten Entwicklung zuwider laufen. Das Bundeskabinett billigt eine Grundsatzerklärung, wonach in allen Bundesbehörden die deutsche Sprache allein als verbindlich angesehen und hierbei die deutsche Rechtschreibung angewandt werden soll. Dabei wird die so genannte „gendergerechte“ Schreibweise und Ansprache von Bürgern verboten. Historisch gewachsene Bezeichnungen von Straßen und öffentlichen Plätzen bleiben in der ursprünglichen Form erhalten, auch wenn die historischen Personen, nach denen sie benannt wurden, nicht dem heutigen Demokratieverständnis entsprechen.  
  • Qualitätssicherung der Ministerien: Das Kabinett beschließt Richtlinien zur Besetzung von Ministerämtern. Danach dürfen keine Politiker mehr ein Ministeramt übernehmen, die über keine spezifischen nachgewiesenen Fähigkeiten verfügen. Danach darf z. B. niemand mehr Justizminister werden, der nicht die Befähigung zum Richteramt vorweisen kann. Ein Wirtschaftsminister muss dann ein abgeschlossenes Studium der Wirtschaftswissenschaften nachweisen. Ferner wird die Abwahlmöglichkeit eines Ministers durch ein Volksbegehren eingeführt und festgelegt, dass dadurch ein Minister sein Amt bei einer erfolgreichen Abstimmung verliert.
  • Änderungen im Wahlrecht: Der Bundestag wird auf die Hälfte reduziert. Künftig wird es Kandidaten, die in der Direktwahl verloren haben, nicht mehr möglich sein, über eine Wahlliste der Partei doch noch in den Bundestag einzuziehen. Die Direktwahl von parteiunabhängigen Kandidaten wird verbessert und die Freistellung nach einer erfolgreichen Wahl von im öffentlichen Dienst Beschäftigten wird es nicht mehr geben. Sollten freie Unternehmer gewählt werden, erhalten sie zusätzlich zur Abgeordnetenentschädigung Geldleistungen, die die Fortsetzung des Unternehmens durch andere Personen gewährleistet.

 

Ich hoffe, dass die prognostizierten Nachrichten wenigstens zum Teil in Erfüllung gehen werden.

 

Allen Lesern von Perikles wünsche ich einen guten Übergang ins Neue Jahr.

     

© beim Verfasser     

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