Es werden Stimmen immer lauter, die eine Aufhebung des „Lockdown“ für Geimpfte fordern. Ist diese Forderung berechtigt, Menschen, die eine Erst- und eine Zweitimpfung gegen das Corona-Virus erhalten haben, Sonderrechte einzuräumen?

Die gegenwärtigen Umfragen zur „Sonntagsfrage“ offenbaren einen kräftigen Stimmenzuwachs der Partei Bündnis 90/Die Grünen (Grüne) und einen Abfall der Zustimmung zu den Unionsparteien. Liegt also hier unsere Hoffnung? Sollten wirklich die Grünen eine entscheidende Rolle spielen in einer zukünftigen Bundesregierung?

Die Bundestagswahlen sind nicht mehr weit. Es wird Zeit über den Aufbau einer etwas bürgerfreundlicheren Demokratie nachzudenken. Die Politik „über die Köpfe hinweg“ sollte beendet werden. Hier meine Ideen dazu, wie man es gestalten könnte:

Wo ist der Alarmknopf? So könnte man sich fragen, wenn man die neusten Personalentscheidungen sich ansieht. Laschet (für die Union) und Baerbock (Grüne) kandidieren für das Kanzleramt. Wer hätte das noch vor ein paar Monaten gedacht. Der Bundestag und der Bundesrat haben die Änderungen zum Infektionsschutzgesetz gebilligt und der Bundespräsident hat das Gesetz schon untereschrieben. Damit treten einschneidende Maßnahmen in Kraft, deren Tragweite die meisten Menschen noch gar nicht begreifen.

Es geht mit Deutschland bergab. Das ist die Folge einer jahrelangen falschen Politik, die sich in der Corona-Zeit noch verschärft hat: noch unsozialer, autokratischer, erbarmungsloser. Dabei scheint sich das Wetter in diesem Frühjahr der Stimmung im Land angepasst zu haben: Kalt und ungemütlich ist es.

Nachdem Frau Merkel eine „Bauchlandung“ mit ihrem Vorhaben, über Ostern „künstliche Feiertage“ durchzusetzen, gescheitert ist und sich dafür entschuldigt hat, plant sie mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch Einfügen eines § 28b eine Verschärfung, die dann bundeseinheitlich gelten soll, vorzunehmen. Was ist davon zu halten?

Ist der gegenwärtige Ansatz zur Bekämpfung gegen das SARS-2-Virus völlig falsch? Die Maßnahmen zielen darauf ab, Menschen voneinander zu trennen, ihnen die Kontakte zu verbieten, Ansammlungen zu vermeiden und sie wie isolierte Einzelwesen zu behandeln. Wie wäre es, statt den Weg der Isolation zu gehen, den umgekehrten Weg einzuschlagen?

Seit einem Jahr gibt es sie schon: die so genannte Corona-Pandemie. Haben diejenigen, die hiergegen vorgehen wollen und sollen, etwas dazugelernt? Oder geht es nach alten Paradigmen weiter und versucht man nach dem Motto „viel hilft viel“ immer mehr dessen zu tun, was man für richtig hält (aber vielleicht ganz falsch ist)? Welche Grundsätze sollten gelten?

Corona, Corona, Corona…Die Dauerberieselung mit diesem Thema hält unvermindert an. Wird damit ein bestimmtes Ziel verfolgt? Es wäre zumindest naiv zu glauben, dass dies ganz ohne Absicht geschieht. Dabei spielen Zahlen eine wichtige Rolle, die so aufbereitet werden, dass sie ein gewisses Schreckenspotential entfalten.

Die Annahme der Partei „dieBasis“, dass es so etwas wie Schwarmintelligenz gibt, die uns helfen könnte, zu besseren Lösungen zu kommen, birgt vielleicht einige Fußangeln, die bisher nicht gesehen wurden. Ich will versuchen, diesen auf die Schliche zu kommen. Wenn es eine Schwarmintelligenz gibt, könnte man denen entgegen halten, die meinen, dass ein Schwarm von Menschen klüger sei als ein einzelner Mensch, dann könnte es ja auch eine Schwarmdummheit geben.

Entgegen allen offiziellen Verlautbarungen scheint sich so etwas wie eine Verpflichtung zur Impfung gegen das Corona-Virus oder zumindest einer Testung herauskristallisieren. Wer noch etwas DDR-Geschichte im Kopf hat, kann sich noch an den Ausspruch von Walter Ulbricht erinnern: „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten“ (weiterlesen) . Aber das Gegenteil ist geschehen. So könnte man heute analog sagen: Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen oder Vergünstigen für diejenigen einzuführen, die geimpft oder negativ getestet sind. Aber doch geschieht es durch die Hintertür.

Für die Massenmedien ist das Unfassbare geschehen: Angie hat um Verzeihung gebeten. Ist das echte Reue? Müssen wir jetzt um Angie bange sein? Wie gehen wir damit um und wie verfahren wir mit den Mitschuldigen in der Corona-Krise?

Viele schauen jetzt neidisch auf die Schweiz: Da hatten die Schweizer selbst entscheiden dürfen, ob sie die Verschleierung im öffentlichen Raum zulassen wollten oder nicht. Ist dieses Modell des Volksentscheides, wie es in der Schweiz üblich ist, zu empfehlen – auch für Deutschland?

Nun haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten in ihrem „Corona-Krisen-Management-Zirkel“ am 03.03.2021wieder neue Regelungen entworfen. Sind diese nun geeignet, eine Kehrtwende einzuläuten?

Ein Gastbeitrag von Dipl. Ing. Hermann Kohlhage

 

Die kreiseigene Verwaltung der Wewelsburg unterhält laufende Kontakte zu den politischen Bildungseinrichtungen des Landes NRW. Auf der Startseite von NRWeltoffen steht dazu folgendes:„In Nordrhein-Westfalen leben Menschen unterschiedlichster Kulturen, Religionen und Weltan-schauungen friedlich zusammen....“Diese Aussage entspricht nicht der Wahrheit.

Die Presse meint es nicht gut mit der AfD: negative Berichte überwiegen. Deshalb haben sich Matthias Tegethoff und Günther Birkenstock überlegt, ob es nicht sinnvoll ist - ähnlich wie es die SPD mit der Neuen Westfälischen gemacht hat - eine der AfD nahe stehende Verlags-Gesellschaft zu gründen. Hier ein Vorabdruck des geplanten Briefes an den Landesverband NRW in Düsseldorf:

Es gibt kaum ein Wort, das in letzter Zeit so oft gebraucht wird wie das Wort „digital“. Es steht für eine neue Entwicklung in der Kommunikation, die sich immer mehr von ihrer ursprünglichen Form entfernt, nämlich der direkten Ansprache von Menschen in einer realen Umgebung. Was steckt hinter dieser Technologie und vor allem: wird sie uns gerecht? Hierbei muss ich zugeben, dass es eine sehr eigene, nicht wissenschaftliche Analyse sein soll, die ich unternehmen will.

Am 10.02.2021 hat die „Kungelrunde“ (Alice Weidel) mit Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten stattgefunden, die weitgehende Beschlüsse getroffen haben. Wie sind diese Beschlüsse (weiterlesen) zu bewerten? Sind diese Beschlüsse, da sie ja die Grundrechte wie das Versammlungsrecht, das Recht auf freie Berufsausübung und die Freiheitsrechte stark einschränken, mit der Verfassung vereinbar? Die Beschlüsse offenbaren mehrere Schwachpunkte:

Pressemitteilung des AfD-Kreisverbands Paderborn

 

Nun ist es also wieder soweit und die Caritas im Hochstift Paderborn zeigt Herz für Bedürftige. Nachdem seit Kurzem eine allgemeine FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und Geschäften gilt, klingelt bei Apotheken, Herstellern und sonstigen Vertreibern ordentlich die Kasse.

In der gegenwärtigen Corona-Krise wird das so genannte Homeoffice propagiert. Die Begründung ist die, dass die Arbeit von zu Hause aus im Hinblick auf die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus nicht so groß sei. Ist also die moderne Heimarbeit wirklich die Lösung?

Frank-Walter Steinmeier hat aufgefordert, für die Corona-Toten „ein Licht ins Fenster zu stellen“, wörtlich sagte er (ansehen): „Wir stellen ein Licht ins Fenster, ein Licht der Trauer, ein Licht der Anteilnahme, ein Licht des Mitgefühls. Für zu viele Menschen in unserem Land sind diese Corona-Wochen schrecklich dunkle Wochen. Viel zu viele müssen um Angehörige trauern. Viel zu viele kämpfen auf den Intensivstationen und in den Pflegeheimen um ihr Überleben. Viel zu viele müssen um geliebte Menschen bangen. Diese Dunkelheit ist nicht abstrakt, nicht irgendwo weit entfernt Sie trifft unsere Verwandten und Freunde, unsere Kollegen und Nachbarn, unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, jeden Tag. Wir stellen ein Licht ins Fenster, weil wir wissen: Überall in unserem Land leiden Menschen. Wir trauern mit den Angehörigen. Wir wünschen den Kranken schnelle Genesung. Mit unseren `Lichtfenstern` rufen wir einander zu: Die Toten der Corona-Pandemie sind für uns keine bloße Statistik. Auch wenn wir ihre Namen, ihre Familien nicht kennen – wir wissen: Jede Zahl steht für einen geliebten Menschen, der uns unendlich fehlt. Deutschland stellt ein Licht ins Fenster, weil jedes `Lichtfenster` uns miteinander verbindet. Unser Licht spendet Wärme. Unser Licht zeigt Mitgefühl in einer dunklen Zeit. Stellen wir also ein Licht ins Fenster – und geben wir acht aufeinander (ansehen)." Warum überkam mich, als ich diese Worte hörte und die damit verbundenen Gesten sah, ein Unwohlsein?

Ein Gastbeitrag von Marvin Weber

 

Der Begriff Lockdown wird im englischsprachigen Raum eigentlich für die Beschreibung der Haft von Gefangenen verwendet. Schaut man kurz in die einschlägigen Online-Nachschlagewerke [1] so findet man ganz schnell die Begriffe: „lockdown [in a prison]“ - Einschließung [von Gefangenen in ihren Zellen] oder aber „lockdown [prison]“ - Gefängnis, bzw. im erweiterten Sinne als „Sperre“, „Sperrmodus“ und „Sperrung“. Sind wir also die Gefangenen einer hysterischen Kanzlerin? Die Gefangenen von Absurdistan?

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsraktion Paderborn

 

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn bezieht in der aktuellen Diskussion in der Lokalpresse um die technischen Probleme der „Lernstatt Paderborn“ wie folgt Stellung:

Pressemitteilung der AfD-Stadtratsfraktion Paderborn

 

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Paderborn widerspricht der Darstellung des Westfälischen Volksblattes vom 07.01.2021, in der fälschlicherweise die Verantwortung für die politische Blockadehaltung der schwarz-bündnisgrünen Ratskoalition bei der Terminierung der Ratsfachausschüsse lapidar allen Parteien zugeschoben wird, die „sich offenbar noch nicht hätten einigen können“.

Ein Gastbeitrag von Dipl.- Ing. Denis Pauli

 

Nun kommt die, von den Grünen langersehnte und wirtschaft-zerstörende, Atemsteuer!

Pressemitteilung des AfD-Stadtverbands Paderborn

 

Ein 30-Jähriger Drogendealer aus Schloß Neuhaus wurde, wie das Westfalen-Blatt berichtet hat, im Sommer von der Polizei hochgenommen. In seiner Wohnung fanden die Polizisten Marihuana, Ecstasy, Heroin, Kokain, sowie Waffen wie beispielsweise eine 40cm langen Machete und eine scharfe Pistolenpatrone. Hinzukommend wurde natürlich noch bündelweise Bargeld in der Wohnung des Kriminellen gefunden. ,,Wenn beim Drogenhandel auch Waffen im Spiel sind, sieht der Gesetzegeber mindestens fünf Jahre Haft vor" (Westfalen-Blatt, vom 06. Januar 2021, S. 9, ,,Machte unterm Tisch") Und das stimmt natürlich. Gemeint ist das Betäubungsmittelgesetz - BtMg §30a.

 

Zu den verschärften Corona-Restriktionen in Form der Allgemeinverfügung im Kreis Gütersloh nehmen der AfD-Kreisverband und die AfD-Fraktion im Kreistag Gütersloh wie folgt Stellung:

Wie lassen sich die Trends des ablaufenden Jahres, so wie ich es sehe, am ehesten charakterisieren und zusammenfassen? Hier ist meine – zuzugeben sehr subjektive – Analyse des in ein paar Tagen zu Ende gehenden Jahres 2020:

Ein großer Irrtum, der leider zu Missverständnissen führt, ist die Einhaltung des Mindestabstandes und das Treffen von anderen Personen. Es geht das Gerücht um, dass Personen sich über eine bestimmte Personenzahl hinaus in privaten Räumen nicht treffen dürften und dass zu befürchten ist, dass das Ordnungsamt demnächst kontrolliert, wer sich alles in privaten Räumen aufhält. Was gilt denn nun (die folgenden Ausführungen gelten für NRW)?

Die Erhöhung des Rundfunkbeitrages zum 01.01.2021 ist zunächst einmal gestoppt (für den Rundunkstaatsvertrag ist die Zustimmung aller Bundesländer notwendig), weil die Koalitionäre in Sachsen-Anhalt aufgrund der Regierungskrise durch unterschiedliche Auffassungen über diese Erhöhung zerstritten sind und der Landeschef Haseloff lieber die Koalition aus CDU, SPD und Grüne retten will, als dass sie durch eine uneinheitliche Abstimmung im Landtag zerbricht (weiterlesen). Geht es dabei wirklich nur um eine simple Erhöhung oder steckt mehr dahinter?

Offener Brief von Dipl. Ing. H. Kohlhage an Nicole Michaelis (Theodorianum Paderborn)

 

© Bildquelle: Perikles.Tv

 

Pressesprecher Peter Eichenseher zog am Abend ein kurzes Fazit: „Wir bleiben auf Kurs. Wir kämpfen für das Grundgesetz und die Meinungsfreiheit. Deshalb war der 5. Dezember ein guter Tag für die Demokratie.“

"Gewalt kommt nicht in die Tüte“ las ich vor kurzem auf einer Tüte der Bäckerei Goeken, auf der dann weiter zu lesen war, dass jede 3. Frau von sexueller und/oder körperlicher Gewalt bedroht sei, dass 25 % der Frauen sexuelle/und oder körperliche Gewalt in ihrer Partnerschaft erleben und 2 von 3 Frauen sexuell belästigt würden; mitgeliefert auf der Tüte war auch gleich eine Hilfetelefon-Nummer. Anlass für die Verwendung der Tüten mit diesem Aufdruck ist wohl, dass am 25.11.2020 der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ war. Aha, dachte ich, da wird mal wieder an dem Narrativ gestrickt von dem gewalttätigen Mann, der die armen Frauen drangsaliert. Anlass für mich, über das Verhältnis von Frau und Mann nachzudenken, ob diese Version der Wirklichkeit, wie sie uns immer wieder serviert wird, auch wirklich stimmt.

Coronagelder für Mitarbeiter im Bundestag sind Unsinn. Ich spende das Geld lieber der Paderborner Arbeitslosenhilfe!

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Nach der skandalträchtigen Rede des AfD-Bundessprechers Pfrof. Dr. Jörg Meuthen auf dem Sozialprogrammparteitag (28./29. November 2020) kam es dort zum Eklat. Nur mit knapp fehlender Zustimmung entging dieser einer offiziellen Rüge des Plenums. Seitdem wird in der Öffentlichkeit über den kalkulierten Tabubruch Meuthens rege diskutiert. Nicht zuletzt wegen der katastrophalen Außenwirkung etwa auf die Querdenker-Bewegung steht der EU-Politiker derzeit scharf in der Kritik. Unsere Redaktion hat sich einmal die Mühe gemacht, seine Rede zu verschriftlichen und inhaltlich kritisch zu beleuchten.

 © Bildquelle: Perikles.Tv

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Ein Gastbeitrag von Denis Pauli. Die Meinungen in Gastbeiträgen müssen nicht die Ansicht der Redaktion wiedergeben.

 

Die Meldungen überschlagen sich förmlich, wenn es den "etablierten" Parteien darum geht die Abneigung, gar den Hass, gegen die von Teilen des Volkes, in einer demokratischen Wahl gewählte Vertreter der AfD zu diffamieren und zu beschmutzen.

Offener Brief von Dipl. Ing. H. Kohlhage an Ulrich Windolph (Cefredaktion Westfalen-Blatt)

 

Sehr geehrter Herr Windolph,

am 5.9.18 erschien in Ihrer Zeitung die Aussage eines Herrn Gusy, nach dem die AfD wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen zu beobachten sei. Die AfD fraternisiere mit der verfassungs-feindlichen Pegida.

Offener Brief von Dipl. Ing. H. Kohlhage an Andreas Schnadwinkel (Zentralredaktion Westfalen-Blatt)

 

Sehr geehrter Herr Schnadwinkel,

in Ihrem Kommentar unterscheiden Sie zwischen Islam und Islamismus.Ich sehe das etwas anders, denn ohne den Islam gäbe es keinen Islamismus.

Offener Brief von Dipl. Ing. H. Kohlhage an Prof. Dr. Gusy

 

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Gusy,

als AfD-Mitglied ist es für mich von grösster Wichtigkeit zu wissen, ob der Islam mit unserer Verfassung vereinbar ist.