Was hat ein möglicher Vergiftungsanschlag mit der Fertigstellung einer Pipeline für Gas miteinander zu tun? Eigentlich gar nichts! Dies gilt aber nicht in der Politik, in der alles irgendwie instrumentalisiert werden kann, wo eigentlich gar keine Zusammenhänge bestehen. Wie kommt das? Hier meine Analyse:
- Geschrieben von Günther Birkenstock
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Die EU erkennt die Präsidenten-Wahl des Machthabers von Weißrussland, Lukaschenko, nicht an, weil die Wahlen, wie es Frau Merkel formuliert hat, „weder fair noch frei waren“ (ansehen). Die Menschen gehen zu friedlichen Demonstrationen auf die Straße, um dadurch einen Regimewechsel herbeizuführen. Dieses Land, das nach dem Zusammenbruch der UdSSR 1991 unabhängig wurde (weiterlesen), steht an einem Scheideweg und es scheinen Parallelen sichtbar zu werden:
- Geschrieben von Günther Birkenstock
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Was würden Türken über Deutsche denken, wenn sie in den 60ern Gastarbeiter aus Deutschland aufgenommen hätten? (Eine literarische Fiktion von Marvin Weber)
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In den Niederlanden haben Spezialeinheiten ein geheimes Foltergefängnis der Unterwelt gestürmt. Es war die größte Polizeiaktion dieser Art in der Geschichte des Landes. Wohl eins der größten Netzwerke der organisierten Kriminalität hatte innerhalb zahlreicher, von innen isolierter Schiffscontainer ein Foltergefängnis samt Gefängniszellen eingerichtet. Im "Behandlungszimmer" fanden die Beamten einen alten Zahnarztstuhl, Gartenscheren, Zangen und chirurgisches Werkzeug. Zur Ergreifung ihrer Opfer wollte man sich anscheinend mit gestohlenen Uniformen von Spezialeinsatzkommandos tarnen. Insgesamt konnten fast 1.000 Personen festgenommen werden.
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In Stone Mountain haben sich Afroamerikaner zu einer schwer bewaffneten Miliz zusammengeschlossen. Zielstrebig begaben sich mehrere hundert Vermummte am amerikanischen Unabhängigkeitstag zu einem Konföderiertendenkmal. Zahlreiche Handy-Videos dokumentierten die Vorgänge und lösten Entsetzen unter den Einwohnern aus.
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Während die ganze westliche Welt im Bann des lins-grünen "Black-Lives-Matter"-Wahn steht, werden Weiße auf der ganzen Welt verfolgt und nur aufgrund ihrer Hautfarbe getötet - bestes Beispiel ist Südafrika, wo man alles Weiße vernichten will. Schon lange gibt es in kulturmarxistischen Kreisen global das Sündbild des "weißen alten Mannes", der ja schuld ist an allem Übel auf dem Planeten. Schon 2050 werden auf der Welt nur noch 3,5 Prozent der Weltbevölkerung weiß sein, während vorallem in Afrika immer mehr Kinder geboren werden. Doch der Kontinent findet keine Ruhe: Trotz Billionen Aufbauhilfe kommen die Staaten dort nicht zu Wohlstand und somit drängt ihr Bevölkerungsüberschuss kontinuierlich weiter nach Europa. Wir stehen vor einer Katastrophe, während die linken Strömungen einen Rassenkrieg provozieren.
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Für die Kapitänin der "Sea Watch" Carola Rackete, die viele Menschen illegal nach Europa schaffte, steht nun fest: Die Behörden der EU handeln mit ihrer Grenzpolitik rassistisch! Weiter spricht sie von "strukturellem Rassismus" innerhalb der europäischen Union - ein Narrativ, das in links-grünen Kreises seit gewisser Zeit munter kultiviert wird. Hauptziel ihrer Anwürfe ist dabei die Grenzschutzagentur Frontex.
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In Oregon sollen Schwarze nun in der Öffentlichkeit vom Maskenzwang entbunden werden. Während für alle anderen die Verordnung nach wie vor verpflichtend ist, können sich farbige US-Bürger allein mit dem Argument, dass sie sich dadurch belästigt fühlten, davon frei sprechen. Es wäre nicht verwunderlich, wenn diese Praxis auch demnächst in Deutschland Schule machen würde.
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Auch Israel möchte zu einer gewissen Normalität zurückkehren und plant, Schulen und Kindergärten wieder zu öffnen. Um zu gewährleisten, dass die Kinder einen Mindestabstand zueinander halten, schlug Premierminister Benjamin Netanjahu ″Sensoren“ vor.
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Schock am Flughafen Düsseldorf. Dichtgedrängte Menschenmassen ohne Sicherheitsabstand – ein Szene, die zu Zeiten des Coronavirus so nicht stattfinden sollte.
Und dennoch war genau dies laut „WAZ“ am Mittwoch am Flughafen Düsseldorf der Fall. Die Mitarbeiter sind empört über die Zustände.
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Afghanen können in der Türkei mittlerweile einfach ein Visum für die EU erhalten. Wieviele dieser dann legal Eingereisten dann in Deutschland einen Asylantrag stellten, kann oder will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht sagen. Es läge keine Statistik vor.
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Donald Trump ist immer für eine Sensation gut. Nun hat er der WHO, einer Unterorganisation der Vereinten Nationen, die Finanzmittel gestrichen. Gut so, kann ich da nur sagen, denn bei Lichte besehen, hatte die Weltgesundheitsorganisation in der Corona-Krise versagt. Das Versagen lag darin, dass sie die Gefahr der Epidemie, die zuerst in China ausbrach, lange Zeit unterschätzt und heruntergespielt und sich gegen Einreisesperren aus China ausgesprochen hatte. Sie hat insbesondere versäumt, die Angaben aus diesem Land kritisch zu überprüfen (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_87705776/coronavirus-krise-in-den-usa-donald-trump-stoppt-zahlungen-an-who-.html). Somit hat die WHO die vielen unnötigen Toten in der Welt zu verantworten, die hätten vermieden werden können. Dies sind die Vorwürfe, mit denenTrump seine Entscheidung begründete.
- Geschrieben von Günther Birkenstock
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In Frankreich wurde die Exekutive angewiesen, die für alle Franzosen geltenden Corona-Regeln, nicht in den Migrantenvierteln durchzusetzen. Das betrifft vor allem den beschränkten Ausgang und die Schließung der Geschäfte. Sonst drohten dort Aufstände. Polizei und Bevölkerung sind entsetzt über diesen Kniefall vor einer Minderheit, die eine Mehrheit ungestraft gefährden darf. Käme aus der Bevölkerung Widerstand gegen die Corona-Einschränkungen, wäre sofort das Militär auf der Straße, heißt es.
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Wie nicht anders zu erwarten war: Der EuGH verurteilt die "Hardliner-Staaten" Polen Tschechien und Ungarn wegen ihrer Weigerung zur Aufnahme von Migranten im Jahr 2015. Was daraus werden wird, bleibt abzuwarten, denn die EU-Kommission will nun noch überlegen, ob sie einen neuen Vorstoß beim EuGH versuchen will, diese Staaten zu Strafzahlungen verdonnern zu lassen oder einen neune "Migrationspakt" zu schmieden. Der von einem Vertreter der "Mainstream-Presse" (FAZ) betiltete Artikel "Mehr als eine Ohrfeige" ist mal wieder im verordneten Konsensens zur Migrationsfrage geschrieben, so als ob die Bedenken der Ost-Staaten der EU völlig aus der Luft gegriffen seien.
- Geschrieben von Günther Birkenstock
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Wer sich erpreßbar macht, wird vorgeführt. Die lachenden Scharen junger syrischer Männer, die sich in türkischen Regierungsbussen an die Grenzen der EU chauffieren lassen, um ins willenlose Beuteland Deutschland zu gelangen, demonstrieren vor den Augen der Welt die demütigende Hilflosigkeit, in welche die Merkelsche Migrationspolitik das eigene Land und die EU gestürzt hat.
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Führende französische Islamwissenschaftler schlagen Alarm: Radikale Islamisten seien dabei, schleichend ganze Stadtviertel unter ihre Kontrolle zu bringen. Sieht so auch die Zukunft Deutschlands aus?
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Der Verdacht klingt wirklich unglaublich: Quasi zwischen Frühstück und Hausaufgaben sollen Kinder einer Wiener Schule zu einem „Flüchtlingsspiel“ gezwungen worden sein, um am eigenen Leib zu erfahren, wie es sich als Heimatvertriebener anfühlt. Asylvereine bieten tatsächlich solche Workshops für Lehranstalten an.
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Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen hat eine wegweisende Entscheidung über Migration aufgrund des Klimawandels getroffen. Der Ausschuss hat beschlossen, dass Regierungen keine Migranten in Länder abschieben sollten, wenn diese unmittelbar vom Klimawandel bedroht sind. Tun sie dies trotzdem, würde das gegen Menschenrechte verstoßen. Es ist das erste Urteil dieser Art.
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Weil die Kosten für die „Integration“ der Migranten in Schweden rasant ansteigen, muss anderswo gespart werden. Etwa bei den Senioren. Ein Beispiel dafür ist die südschwedische Stadt Oskarshamn (Landkreis Kalmar). Dort werden jetzt drei Altenwohnheime geschlossen und spart damit 3 Millionen Euro Kosten ein. Arabisch sprechenden Migrantinnen hingegen zahlt die Stadt künftig die Führerschein-Fahrstunden. Kosten in einer ersten Phase: 40.000 Euro.
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Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sollen Afrikanern gegen Geldzahlungen eine Umsiedlung in den Westen ermöglicht haben. Die Mitarbeiter stellten dafür unter anderem falsche Papiere aus, mit denen es die Afrikaner auf die begehrten Listen des sogenannten "Resettlement"-Programms schafften.
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Die Wirtschaft des Nachbarn wächst 2019 doppelt so stark wie die deutsche. Dies liege vor allem an Präsident Macrons Reformen, sagen führende Ökonomen. Sie deuten auch an, warum es in hierzulande nicht voran geht.
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Seit Jahren leidet der Nordwesten Nigerias unter dem Terror islamistischer Extremisten. An Weihnachten hat der regionale IS-Ableger ein Video veröffentlicht, das die Hinrichtung von Christen zeigen soll.
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Die EU-Kommission fordert Deutschland und andere EU-Staaten auf, unbegleitete minderjährige Migranten aus den überfüllten griechischen Lagern aufzunehmen - auch wenn die allermeisten von ihnen keine Kinder, sondern Jugendliche sind.
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Über Weihnachten barg die spanische Küstenwache gleich 300 Menschen, die auf Booten Richtung Europa unterwegs waren.
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Das Schiff mit 159 Menschen an Bord hat den Hafen von Tarent erreicht. Deutschland, Frankreich und Portugal wollen die Geflüchteten Regierungsangaben zufolge aufnehmen.
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Wilde Szenen haben sich am Samstag in einem Innsbrucker Lokal ereignet. Auf der Toilette wurde ein 36-jähriger Österreicher von zunächst unbekannten Tätern ausgeraubt. Der Einheimische erkannte die Männer kurz darauf auf der Tanzfläche wieder, woraufhin er von ihnen dann kurzerhand verprügelt wurde.
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Der türkische Präsident Erdogan warnt, es werde „unvermeidlich“ zu Szenen wie vor dem 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei kommen. Grund seien schwere Luftangriffe in Nordsyrien und Zehntausende fliehende Menschen.
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Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hat in der letzten «Schweiz am Wochenende» einen Gastkommentar zum «Green Deal» verfasst, mit dem Europa klimaneutral gemacht werden soll. Ihre Aussagen können nicht unwidersprochen bleiben – denn ihre Strategie macht Angst.
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Carsten B. wollte am Bahnhof von Wil SG eine Frau vor einer Jugend-Gang beschützen. Bei einer wüsten Schlägerei zog er sich mehrere Rippenbrüche und eine Lungenprellung zu. Nun wurde er für seinen Einsatz bestraft. Die Justiz sieht in dem Opfer nämlich auch einen Täter.
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Es setzen immer mehr Menschen aus der Türkei nach Griechenland über. Steht eine neue Wanderungswelle bevor?
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Fast drei Viertel der Tschechen sind der Meinung, dass Migration ein Problem ist. Dabei stoßen vor allem Menschen aus überwiegend islamischen Ländern hierzulande auf Ablehnung. Das zeigt eine neue Studie des Prager Instituts für Politik und Gesellschaft.
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Eine Araber-Bande überfiel Hanfbauer Andreas K. und wollte ihm sein erntereifes Gras klauen. Als der Bauer sein Hab und Gut verteidigte, stach ihm einer der Hanfdiebe mit der Mistgabel durch die Hand. Der mutmassliche Gabelstecher steht nun in Biel vor Gericht.
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Migranten in einem Registrierlager auf der Insel Samos sind mit Feuer und Steinen auf Polizisten losgegangen. Die Ordnungskräfte setzten Tränengas ein. Die Migranten wollen eine Verbringung auf das Festland erreichen.
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Die Regierung in Athen befürchtet, dass 2020 wieder deutlich mehr Menschen auf die griechischen Inseln fliehen.
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Besonders Menschen aus Ländern wie der Türkei, dem Libanon und Ruanda sollen umgesiedelt werden. Die EU-Staaten werden für jede aufgenommene Person 10.000 Euro erhalten.
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46 Prozent mehr Migranten schafften es 2019 über die Ägäis. Das geht aus einem vertraulichen EU-Report hervor. Der Bericht spricht von laxen Kontrollen des türkischen Grenzschutzes. Zweifel wachsen, ob der Türkei-Deal überhaupt noch funktioniert.
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Die Vermutung steht schon lange im Raum, dass die Seenotrettung im Mittelmeer von Schleppern genutzt wird, um ihren Profit zu maximieren. Drei Ökonomen haben die These jetzt überprüft.
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Seit einiger Zeit erreichen wieder mehr Migranten die Insel Lesbos. Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis will nun, das Deutschland Flüchtlinge von dort direkt aufnimmt. Er kritisiert das Dublin-Verfahren.
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- Geschrieben von Redaktion
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Randaliert hatte eine 34-jährige Verdächtige aus Kamerun am Freitagvormittag auf dem Klagenfurter Friedhof in St. Ruprecht. Sie warf Kerzenurnen um und verstreute Grabschmuck gleich über drei Gräberreihen. Geschockte Friedhofsbesucher alarmierten die Polizei.
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