Donald Trump ist immer für eine Sensation gut. Nun hat er der WHO, einer Unterorganisation der Vereinten Nationen, die Finanzmittel gestrichen. Gut so, kann ich da nur sagen, denn bei Lichte besehen, hatte die Weltgesundheitsorganisation in der Corona-Krise versagt. Das Versagen lag darin, dass sie die Gefahr der Epidemie, die zuerst in China ausbrach, lange Zeit unterschätzt und heruntergespielt und sich gegen Einreisesperren aus China ausgesprochen hatte. Sie hat insbesondere versäumt, die Angaben aus diesem Land kritisch zu überprüfen (https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_87705776/coronavirus-krise-in-den-usa-donald-trump-stoppt-zahlungen-an-who-.html). Somit hat die WHO die vielen unnötigen Toten in der Welt zu verantworten, die hätten vermieden werden können. Dies sind die Vorwürfe, mit denenTrump seine Entscheidung begründete.
- Geschrieben von Günther Birkenstock
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In Frankreich wurde die Exekutive angewiesen, die für alle Franzosen geltenden Corona-Regeln, nicht in den Migrantenvierteln durchzusetzen. Das betrifft vor allem den beschränkten Ausgang und die Schließung der Geschäfte. Sonst drohten dort Aufstände. Polizei und Bevölkerung sind entsetzt über diesen Kniefall vor einer Minderheit, die eine Mehrheit ungestraft gefährden darf. Käme aus der Bevölkerung Widerstand gegen die Corona-Einschränkungen, wäre sofort das Militär auf der Straße, heißt es.
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Wie nicht anders zu erwarten war: Der EuGH verurteilt die "Hardliner-Staaten" Polen Tschechien und Ungarn wegen ihrer Weigerung zur Aufnahme von Migranten im Jahr 2015. Was daraus werden wird, bleibt abzuwarten, denn die EU-Kommission will nun noch überlegen, ob sie einen neuen Vorstoß beim EuGH versuchen will, diese Staaten zu Strafzahlungen verdonnern zu lassen oder einen neune "Migrationspakt" zu schmieden. Der von einem Vertreter der "Mainstream-Presse" (FAZ) betiltete Artikel "Mehr als eine Ohrfeige" ist mal wieder im verordneten Konsensens zur Migrationsfrage geschrieben, so als ob die Bedenken der Ost-Staaten der EU völlig aus der Luft gegriffen seien.
- Geschrieben von Günther Birkenstock
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Wer sich erpreßbar macht, wird vorgeführt. Die lachenden Scharen junger syrischer Männer, die sich in türkischen Regierungsbussen an die Grenzen der EU chauffieren lassen, um ins willenlose Beuteland Deutschland zu gelangen, demonstrieren vor den Augen der Welt die demütigende Hilflosigkeit, in welche die Merkelsche Migrationspolitik das eigene Land und die EU gestürzt hat.
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Führende französische Islamwissenschaftler schlagen Alarm: Radikale Islamisten seien dabei, schleichend ganze Stadtviertel unter ihre Kontrolle zu bringen. Sieht so auch die Zukunft Deutschlands aus?
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Der Verdacht klingt wirklich unglaublich: Quasi zwischen Frühstück und Hausaufgaben sollen Kinder einer Wiener Schule zu einem „Flüchtlingsspiel“ gezwungen worden sein, um am eigenen Leib zu erfahren, wie es sich als Heimatvertriebener anfühlt. Asylvereine bieten tatsächlich solche Workshops für Lehranstalten an.
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Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen hat eine wegweisende Entscheidung über Migration aufgrund des Klimawandels getroffen. Der Ausschuss hat beschlossen, dass Regierungen keine Migranten in Länder abschieben sollten, wenn diese unmittelbar vom Klimawandel bedroht sind. Tun sie dies trotzdem, würde das gegen Menschenrechte verstoßen. Es ist das erste Urteil dieser Art.
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Weil die Kosten für die „Integration“ der Migranten in Schweden rasant ansteigen, muss anderswo gespart werden. Etwa bei den Senioren. Ein Beispiel dafür ist die südschwedische Stadt Oskarshamn (Landkreis Kalmar). Dort werden jetzt drei Altenwohnheime geschlossen und spart damit 3 Millionen Euro Kosten ein. Arabisch sprechenden Migrantinnen hingegen zahlt die Stadt künftig die Führerschein-Fahrstunden. Kosten in einer ersten Phase: 40.000 Euro.
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Mitarbeiter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sollen Afrikanern gegen Geldzahlungen eine Umsiedlung in den Westen ermöglicht haben. Die Mitarbeiter stellten dafür unter anderem falsche Papiere aus, mit denen es die Afrikaner auf die begehrten Listen des sogenannten "Resettlement"-Programms schafften.
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Die Wirtschaft des Nachbarn wächst 2019 doppelt so stark wie die deutsche. Dies liege vor allem an Präsident Macrons Reformen, sagen führende Ökonomen. Sie deuten auch an, warum es in hierzulande nicht voran geht.
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Seit Jahren leidet der Nordwesten Nigerias unter dem Terror islamistischer Extremisten. An Weihnachten hat der regionale IS-Ableger ein Video veröffentlicht, das die Hinrichtung von Christen zeigen soll.
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Die EU-Kommission fordert Deutschland und andere EU-Staaten auf, unbegleitete minderjährige Migranten aus den überfüllten griechischen Lagern aufzunehmen - auch wenn die allermeisten von ihnen keine Kinder, sondern Jugendliche sind.
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Über Weihnachten barg die spanische Küstenwache gleich 300 Menschen, die auf Booten Richtung Europa unterwegs waren.
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Das Schiff mit 159 Menschen an Bord hat den Hafen von Tarent erreicht. Deutschland, Frankreich und Portugal wollen die Geflüchteten Regierungsangaben zufolge aufnehmen.
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Wilde Szenen haben sich am Samstag in einem Innsbrucker Lokal ereignet. Auf der Toilette wurde ein 36-jähriger Österreicher von zunächst unbekannten Tätern ausgeraubt. Der Einheimische erkannte die Männer kurz darauf auf der Tanzfläche wieder, woraufhin er von ihnen dann kurzerhand verprügelt wurde.
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Der türkische Präsident Erdogan warnt, es werde „unvermeidlich“ zu Szenen wie vor dem 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei kommen. Grund seien schwere Luftangriffe in Nordsyrien und Zehntausende fliehende Menschen.
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Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, hat in der letzten «Schweiz am Wochenende» einen Gastkommentar zum «Green Deal» verfasst, mit dem Europa klimaneutral gemacht werden soll. Ihre Aussagen können nicht unwidersprochen bleiben – denn ihre Strategie macht Angst.
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Carsten B. wollte am Bahnhof von Wil SG eine Frau vor einer Jugend-Gang beschützen. Bei einer wüsten Schlägerei zog er sich mehrere Rippenbrüche und eine Lungenprellung zu. Nun wurde er für seinen Einsatz bestraft. Die Justiz sieht in dem Opfer nämlich auch einen Täter.
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Es setzen immer mehr Menschen aus der Türkei nach Griechenland über. Steht eine neue Wanderungswelle bevor?
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Fast drei Viertel der Tschechen sind der Meinung, dass Migration ein Problem ist. Dabei stoßen vor allem Menschen aus überwiegend islamischen Ländern hierzulande auf Ablehnung. Das zeigt eine neue Studie des Prager Instituts für Politik und Gesellschaft.
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Eine Araber-Bande überfiel Hanfbauer Andreas K. und wollte ihm sein erntereifes Gras klauen. Als der Bauer sein Hab und Gut verteidigte, stach ihm einer der Hanfdiebe mit der Mistgabel durch die Hand. Der mutmassliche Gabelstecher steht nun in Biel vor Gericht.
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Migranten in einem Registrierlager auf der Insel Samos sind mit Feuer und Steinen auf Polizisten losgegangen. Die Ordnungskräfte setzten Tränengas ein. Die Migranten wollen eine Verbringung auf das Festland erreichen.
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Die Regierung in Athen befürchtet, dass 2020 wieder deutlich mehr Menschen auf die griechischen Inseln fliehen.
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Besonders Menschen aus Ländern wie der Türkei, dem Libanon und Ruanda sollen umgesiedelt werden. Die EU-Staaten werden für jede aufgenommene Person 10.000 Euro erhalten.
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46 Prozent mehr Migranten schafften es 2019 über die Ägäis. Das geht aus einem vertraulichen EU-Report hervor. Der Bericht spricht von laxen Kontrollen des türkischen Grenzschutzes. Zweifel wachsen, ob der Türkei-Deal überhaupt noch funktioniert.
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Die Vermutung steht schon lange im Raum, dass die Seenotrettung im Mittelmeer von Schleppern genutzt wird, um ihren Profit zu maximieren. Drei Ökonomen haben die These jetzt überprüft.
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Seit einiger Zeit erreichen wieder mehr Migranten die Insel Lesbos. Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis will nun, das Deutschland Flüchtlinge von dort direkt aufnimmt. Er kritisiert das Dublin-Verfahren.
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Randaliert hatte eine 34-jährige Verdächtige aus Kamerun am Freitagvormittag auf dem Klagenfurter Friedhof in St. Ruprecht. Sie warf Kerzenurnen um und verstreute Grabschmuck gleich über drei Gräberreihen. Geschockte Friedhofsbesucher alarmierten die Polizei.
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Immer wieder versuchen Migranten, illegal die kroatisch-slowenische Grenze zu überqueren. Doch es ist die Hauptaufgabe des Landes, seine Bürger zu beschützen, erklärte Präsidentschaftsanwärter Miroslav Škoro. Er fordert den Einsatz der Armee.
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Die Lage an Bord des deutschen Rettungsschiffes "Alan Kurdi", das seit Tagen im Mittelmeer nach einem Hafen sucht, hat sich nach Angaben der Organisation Sea-Eye zugespitzt.
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Die EU-Gesinnungswächter haben einen neuen Lieblingsfeind: die „Afrophobie“. Der Kampfbegriff geistert durch eine Resolution, die das Europäische Parlament bereits im März verabschiedet hat, um die „Grundrechte von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“ mit forcierter Propaganda und dirigistischen Maßnahmen privilegiert zu schützen. Es geht um viel Geld für Lobbyisten und Profiteure, um erhebliche Eingriffe in Alltagsleben und Freiheitsrechte der Bürger – und letzten Endes um die Verstärkung außereuropäischer Einwanderung im großen Maßstab.
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Die Fußfessel nützte nichts. Den jüngsten Londoner Terroranschlag hat ein verurteilter Islamist begangen, der seit einem knappen Jahr auf Bewährung war und an der Cambridge University über seine Rehabilitation berichten sollte.
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Die Türkei könnte offenbar bald auch IS-Anhänger nach Österreich abschieben. Die Vorbereitungen dazu hätten bereits begonnen, berichteten Medien am Freitag. Außen- und Innenministerium hielten sich dazu bedeckt, aus dem Außenamt hieß es aber: „Wir können nicht ausschließen, dass es zu solchen Fällen kommen wird.“
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Köln und Karlsruhe haben ihn bereits ausgerufen: den „Klimanotstand“. Nun ist auch das Europaparlament nachgezogen – ein symbolischer Akt, der Druck machen soll. Vorab gab es Uneinigkeit zwischen den Abgeordneten.
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In den Lagern auf den griechischen Inseln stehen Missbrauch und Gewalt auf der Tagesordnung. Sie sollen geschlossen werden, doch nicht alle begrüßen die Pläne.
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Das Nato-Mitglied Türkei ist völkerrechtswidrig in Nordsyrien einmarschiert. Bei seiner Invasion stützt sich das Erdogan-Regime auf grausame islamisch-faschistische Banden und ermöglichte bereits zahlreichen gefangenen IS-Terroristen die Flucht. Ansonsten beschäftigt er seine europäischen NATO-Partner mit deren eigenen zumeist in Moscheen herangezüchteten IS-Rückkehrern (PI-NEWS berichtete) – Erdogans Migrationswaffe. Ganz islamgemäß benutzt er in jeder Hinsicht Waffen gegen Nichtmuslime/Kuffar.
Erdogans Dschihad gegen Nichtmuslime
Am 25. Oktober hat der Präsident eines Nato-Mitgliedstaates, Recep Tayyip Erdogan, offen zu Gewalt gegen Nichtmuslime aufgerufen. Erdogan besuchte die Freitagsgebete in der Großen Camlica-Moschee in Istanbul. Nach den Gebeten rezitierte der Hafiz der Moschee den Koranvers Al-Fath, was „Sieg, Triumph, Eroberung“ bedeutet. Dann nahm Erdogan das Mikrofon und rezitierte einen Teil des Verses auf Arabisch und dann auf Türkisch: „Unser Gott befiehlt uns, gegenüber den Kuffar (Ungläubigen) gewalttätig zu sein. Wer sind wir? Die Umma Mohammeds. Also befiehlt Allah uns auch, barmherzig miteinander zu sein. Also werden wir einander gnädig sein. Und wir werden gewalttätig gegen die Kuffar sein. Wie in Syrien.“
- Geschrieben von Redaktion
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Rivalisierende Banden liefern sich in Schweden seit Jahren kriegerische Auseinandersetzungen im Kampf um ihre kriminellen Territorien. In Stockholm, Malmö und Göteborg gehören Schießereien und Bombenexplosionen fast schon zum Alltag. Die Art und Weise, in der in Schweden über diese Entwicklungen debattiert wird, erklärt besser, wie es zu den Zuständen kommen konnte, als es vielen der Debattierenden lieb sein dürfte. Die Zahlen und Statistiken sowie die dazugehörigen Interpretationen sind ebenso vielfältig, wie das Land selbst es so verzweifelt zu sein versucht.
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Nachdem die AfD nach Syrien reist und dort nach diplomatischen Lösungen und einer Annäherung sucht, überschlagen sich die GRÜNEN vor Hass.
- Geschrieben von Redaktion
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Schaut man sich genauer an, was Paris da medienwirksam inszeniert, handelt es sich eher um Nadelstiche gegen Angela Merkel, während Frankreich weiter über Spanien einreisende illegale Migranten einfach nach Deutschland durchwinkt.
- Geschrieben von Redaktion
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