Früher wurden brave Bürger von Räubern überfallen und mit vorgehaltener Pistole aufgefordert, ihre persönliche Habe abzugeben mit dem unmissverständlichen Hinweis: Widerstand ist zwecklos! Heute wird ein ganzes Volk von Politik-Räubern überfallen und eine kleine Runde von Politikern trifft diktatorisch anmutende Maßnahmen, um angeblich eine Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern und suggeriert der Öffentlichkeit auch, dass der Widerstand zwecklos ist. Ist er dies wirklich?
- Herrschaft von wenigen kontra wirksamer Parlamentarismus: Oligarchie nennt man die Herrschaft von wenigen. Wie lange will sich ein ganzes Volk dem Willen von wenigen Machthabern der Exekutive – Bundeskanzlerin mit 16 Ministerpräsidenten – beugen? Wie lange wollen diejenigen zuschauen, die eigentlich als „Vertreter des Volkes“ - die Parlamentarier - fungieren sollten und eine kaltwütige Bundeskanzlerin mit willfährigen Ministerpräsidenten weiterhin gelassen zusehen? Die Parlamentarier, das wurde bereits an anderer Stelle kritisiert, haben leider ihre Befugnisse freiwillig abgegeben (weiterlesen). Nun beklagen sie sich darüber. Die Parlamentarier stehen jetzt in der Pflicht, jenseits jedes parteipolitischen Kalküls, ihre Aufgabe wahrzunehmen, nämlich die Interessen des Volkes gegen eine überbordende Exekutive zu vertreten und ihr Mitbestimmungsrecht einzufordern. Tun sie es nicht, haben sie ihre Existenzberechtigung verloren. Die Parteienvertreter dürfen nun nicht den Fehler begehen, auch wenn sie die Regierung stützen – vor allem die SPD und Union – ,ihre Kontroll- und Widerspruchsrechte einer Parteiraison opfern. Sie sind Vertreter des Volkes – was anscheinend viele vergessen haben – und haben sich für die Belange der Bürger einzusetzen, die jetzt wieder vermehrt unter einschränkenden Maßnahmen leiden werden, deren Sinn viele nicht mehr verstehen. Wenn einzelne Parlamentarier nicht jetzt ihre Stimme des Protestes erheben, sind sie ihres Mandates nicht mehr würdig.
- Unverhältnismäßigkeit und Einseitigkeit: Was haben Gastronomen, Kulturveranstalter, Sportvereine, Hotelbetriebe, Schausteller – um nur einige zu nennen, die von den am heutigen Tage beschlossenen Maßnahmen betroffen sein werden – verbrochen, dass nun diese in so einseitiger Weise „abgestraft“ werden? (weiterlesen) Diese Unverhältnismäßigkeit der Mittel und die einseitige Belastung einzelner Branchen wird mit Sicherheit wieder die Gerichte beschäftigen – und das zu Recht! Denn hier werden die Grundrechte der freien Berufsausübung beschnitten, ohne dass die Begründungen stichhaltig sind. Es sind doch die Zweifel berechtigt, warum sich in den von diesen Berufsgruppen vertretenen Bereichen der Corona-Virus besonders ausbreitet. Hier sollten die Interessenverbände nun nicht „betteln“ – ach´ unterstützt die Betriebe unserer Branche wenigstens mit Steuermitteln – sondern ihr gesamtes politisches Gewicht einlegen, um ihre berechtigten Proteste einzubringen.
- Medien: Gefordert sind jetzt die Medien, endlich sich zu besinnen und sich auf ihre eigentliche Aufgabe zu konzentrieren, nämlich die Entscheidungen der Regierung kritisch zu hinterfragen. Nicht die Protestierenden sind zu kritisieren, sondern diejenigen, die sich anmaßen, in einer solch arroganten Art über das Schicksal von anderen Menschen zu entscheiden. Die Arroganz besteht darin, dass die Existenz der diese Maßnahmen entschiedenen Politiker – sie erhalten aus Steuermittel finanzierte Beamtenbezüge – nicht gefährdet wird, die von ihnen aber beschlossenen Maßnahmen die Existenzgrundlage vieler Betriebe massiv gefährdet. Wenn die Presse und das öffentlich-rechtliche Fernsehen sich nun wieder als „Hofberichterstatter“ betätigen, haben sie ihre letzte Glaubwürdigkeit verspielt. Sie sind der Wahrheit verpflichtet und nicht der Bundesregierung. Die Journalisten haben zu recherchieren, ob die von den Oligarchen beschlossenen Maßnahmen wirklich zielführend sind oder sogar mehr schaden als nützen – was zu befürchten ist. Sie haben zu recherchieren, ob es noch andere Möglichkeiten gibt, wie dem Virus beizukommen ist, als die beschlossenen Maßnahmen als "alternativlos" einfach abzudrucken. Die Leser können protestieren und die Zeitungen mit Leserbriefen bombardieren, um ihren Unmut über die beschlossenen Einschränkungen zu äußern. Wenn die Verlage nun wieder „einknicken“, könnten die Leser daraus die Konsequenz ziehen und reihenweise die Abonnements kündigen und in den Schreiben an die Zeiitungsverlage die entsprechende Begründung mitliefern. Diesen wirtschaftlichen Druck könnten die Verlage auf Dauer nicht ignorieren.
- Widerstand global: Das Volk hat ein Widerstandsrecht, das ihm durch das Grundgesetz nach Artikel 20 Absatz 4 GG gegeben wurde. Es bedarf einer Volksbewegung, ähnlich wie in der DDR Ende der 80iger Jahre, als das DDR-Regime nicht die Zeichen der Zeit erkennen wollte. Die Zeichen unserer Zeit in Deutschland sind mit denen in der DDR in der Wendezeit durchaus vergleichbar, weil die Machthaber den Kontakt zur Wirklichkeit und zum Volk verloren haben.
Es wird Zeit aufzuwachen. Der tatsächlichen Diktatur von der Bundeskanzlerin und ihren Ministerpräsidenten kann nur begegnet werden, wenn die Menschen in Deutschland aufwachen aus ihrem Dauerschlaf und sich solidarisieren, denn „wir sind das Volk“.
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