Gibt es Hoffnung, dass sich Widerstand gegen die „Einheitsfront“ der Befürworter des harten Kurses der Bundes- und der Landesregierungen regt? Ja, dieser Widerstand kommt anscheinend langsam in Gang, was, wen wundert es, unsere Mainstream-Journalisten noch nicht so richtig entdeckt haben. Sie sind meistens noch auf der Regierungslinie, genauso wie die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der ARD und des ZDF, die ihre alltäglichen gebetmühlenartigen Verlautbarungen durch den Äther schicken, welche die drastischen Einschränkungen der Freiheitsrechte rechtfertigen.

Der Widerstand scheint sich auf der medizinischen und auf der rechtlichen Ebene zu regen.

  • Mediziner-Widerstand: Es gibt Mediziner, die gegen ihre Berufskollegen opponieren und die offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts in Zweifel ziehen. Dr. Bodo Schiffmann hat bemängelt (https://www.youtube.com/watch?v=EsAKe7frozI), dass sich bei den angegebenen Todeszahlen nicht unterschieden werde, ob jemand mit oder durch das Corona-Virus gestorben sei. Er verweist darauf, dass die Gesundheitsbehörde der Stadt Hamburg anders als das Robert-Koch-Institut nach einer Obduktion durch Prof. Püschel nach einem Tag nur 8, das Robert-Koch-Institut aber 14 Todesfälle festgestellt habe. Der Grund des Unterschiedes liegt daran, dass die Gesundheitsbehörde nur die Todesfälle von Menschen gezählt habe, die auch tatsächlich an dem Corona-Virus gestorben seien (https://www.merkur.de/welt/coronavirus-deutschland-rki-zahlen-statistiken-falsch-tote-covid-19-robert-koch-institut-kritik-zweifel-zr-13640817.html). Der Streit geht aber noch weiter, denn nach Angaben von Prof. Püschel waren bei den untersuchten Fällen diverse Vorerkrankungen wie z. B. Krebs, chronische Lungenerkrankung, Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen festgestellt worden, so dass man annehmen kann, dass das Virus nur den letzten Anstoß zum vorzeitigen Versterben gegeben hat. Dass das Virus nicht die Absicht haben kann, den Menschen zu töten, liegt auf der Hand: Mit dem Tod des Wirtes tötet es sich nämlich selbst. Die Vorstellung, die auch öffentlich so dargestellt wird, ist somit falsch. Sie suggeriert, dass dieses Virus als ein Aggressor angesehen wird, den es gilt zu vernichten; dabei will es nur überleben und benötigt dazu Wirtszellen, weil es allein nicht überlebensfähig ist. Die Krankheitssymptome sind nur die Abwehrreaktionen des Immunsystems, das keinen Eindringling in unserem Körper duldet.
  • Rechtlicher Widerstand: Die Fachanwältin für Medizinrecht, Beate Bahner, will im Rahmen einer Normenkontrollklage gegen die bestehende Verordnung des Landes Baden-Württemberg vorgehen (http://beatebahner.de/lib.medien/aktualisierte%20Pressemitteilung.pdf) und noch vor Ostern bei dem Verwaltungsgerichtshof von Baden-Württemberg einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung stellen, dass die Corona-Verordnung aufgehoben wird, weil sie durch die getroffenen freiheitsbeschränkenden Maßnahmen in dem Land Baden-Württemberg die Grundrechte gefährdet und deshalb als verfassungswidrig ansieht (https://swprs.org/anwaeltin-beate-bahner-der-shutdown-ist-verfassungswidrig/).  Sie erkennt  fast sämtliche Grundrechte als gefährdet, nämlich die „die Würde des Menschen, Art. 1 GG  − das Recht auf Handlungs- und Bewegungsfreiheit und das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, Art. 2 Abs. 1 GG  − die unverletzliche Freiheit der Person, Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG  − das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, 2 Abs. 2 S. 1 GG  − das Recht auf ungestörte Religionsausübung, Art. 4 Abs. 2 GG  − die Versammlungsfreiheit als Recht der Deutschen, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu versammeln, Art. 8 Abs. 1 GG  − die Vereinigungsfreiheit als Recht, Aktivitäten innerhalb eines Vereins oder einer Gesellschaft auszuüben, Art. 9 GG  − die Berufsfreiheit in Gestalt der freien Berufsausübung, Art. 12 Abs. 1 GG“. Sie geht davon aus, dass das Infektionsschutzgesetz keine ausreichende Grundlage für die Freiheitsbeschränkungen ist, weil das SARS-CoV-2-Virus nicht einmal in der Liste der meldepflichtigen Krankheiten aufgeführt sei und zu treffende Maßnahmen laut diesem Gesetz nur gegen Krankheits-  und Ansteckungsverdächtige gelte, nicht aber gegen Gesunde. Sie sieht mehr den Einzelnen in der Pflicht, sich vor Infektionen zu schützen.

 

Interessant ist, dass ein „klerikaler Widerstand“ nicht zu verzeichnen ist. Die Amtskirchen opponieren nicht, was auch nicht anders zu erwarten war, denn zu eng sind doch Staat und Kirche miteinander verbunden. Allein der katholische "Freundeskreis St. Philipp Neri" hat einen Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht, dass Gottesdienste mit bis zu 50 Personen stattfinden dürfen (https://hpd.de/artikel/unverhaeltnismaessig-eilantraege-gegen-gottesdienstverbot-17924), weil sie das Recht auf die freie Religionsausübung verletzt sieht.  Widerstand kommt z. B. von freikirchlicher Seite. Ein Pastor aus Berlin-Wedding, der das Cafe „Mandelszweig“ als ein missionarisches Gebetshaus  (https://www.mandelzweig.org/gemeinde/leitungsteam/) leitet, rief zu einem offenen Widerstand gegen die staatlichen Zwangsmaßnahmen auf. „Wenn du einer von denen sein willst, die die bösen Herrschaftssysteme dieser Welt zum Einstürzen bringen, dann musst du auch bereit sein, dich ganz bewusst nicht an die Gesetze und Vorschriften des Landes zu halten", beginnt Pastor Christian Stockmann seine Predigt (https://hpd.de/artikel/evangelikaler-pastor-ruft-zum-widerstand-gegen-staatliche-corona-massnahmen-17889). Er gehört zu dem Bund der freikirchlichen Pfingstgemeinden, die als charismatisch gelten und sich durch den Heiligen Geist inspiriert ansehen.   

Auch einige Bürger scheinen aufzuwachen und berufen sich auf Art. 20 GG, wonach alle Deutsche „gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, …das Recht zum Widerstand“ haben, „wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“ (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html) Michael Mross, Betreiber des Youtube-Kanals „MMNewsTV“ ,interviewte in Berlin vor der „Volksbühne“ Passanten, die trotz massiven Polizeiaufgebotes,  sich gegen die offizielle Politik wendeten, weil sie die getroffenen Maßnahmen für unangemessen halten (https://www.youtube.com/watch?v=56JwJR380M0). Manche hatten den Mut, mit Spruchbändern oder einem Pappschild trotz polizeilicher Androhung dies zu unterlassen, herumzulaufen, z. B. mit der Aufschrift: „Die Vernunft kann sich mit größter Kraft dem Bösen entgegenstemmen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht.“  Ich glaube, dem braucht man nichts mehr hinzufügen.

   

©Büren, 07.04.2020, Günther Birkenstock    

AfD-Bundestagsabgeordneter Armin-Paul Hampel beim Hermannstreffen 2019.

 

  • In Deutschland fehlen gewaltige Mengen an Schutzausrüstung, während sich die Lage aufgrund des Coronavirus gerade in Pflegeheimen und Krankenhäusern rapide zuspitzt. Vor allem an Atemschutzmasken mangelt es.
  • Der Abgeordnete Armin-Paul Hampel von der AfD-Bundestagsfraktion bietet in der Krise der Bundesregierung seine Mithilfe an und stellt die Vermittlung von rund 50 Millionen Schutzmasken in Aussicht, doch das Kanzleramt reagiert nicht!
  • Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann beklagt derweil, er könne »kein Material herzaubern« und verwalte lediglich den Mangel. Offener Widerspruch und Lüge.

 

Angesichts immer knapper werdender Schutzausrüstung für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen hat der langjährige ehemalige Südostasien-Korrespondent Armin-Paul Hampel in der Versorgungskrise seine Hilfe bei der Beschaffung von 50 Millionen Atemschutzmasken angeboten. Noch heute ist der AfD-Politiker weltweit gut vernetzt und genießt hohes Ansehen im Ausland. So wurde ihm ein umfassendes Angebot für Schutzmasken übermittelt, welches er letzten Mittwoch an Helge Braun, den Minister des Kanzleramts weiterleitete.

Bei den Schutzmasken handele es sich teils um chirurgische, teils um normale medizinische Ausführungen. Alle seinen entsprechend EU-zertifiziert. Besonders hervorstechend an dem Angebot ist der günstige Beschaffungspreis, den Hampel für Deutschland aushandeln konnte. Die Lieferung könne nach Geschäftsabschluss innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Das trüge zu der lang ersehnten Entlastung im Pflege- und Behandlungsbereich bei, da entsprechende Tätigkeiten inzwischen einen Mundschutz voraussetzen.

Viel zu lange hatte man trotz häufig vorgebrachter Warnungen durch Ärzte von einer heimischen Grundversorgungsproduktion abgesehen und sich lieber auf bequeme Zulieferungen etwa aus China verlassen. Ähnlich steht es um Desinfektionsmittel und Antibiotika.

 

Doch trotz des engagierten Vermittlungsvorstoßes Hampels gab es bislang keine Antwort aus dem Kanzleramt. Auch zwei Telefonate blieben ohne Reaktion. Hampel befürchtet, dass sich der Händler aus Honkong nun wegen Merkels Zaudern und der angespannten Lage auf dem Weltmarkt nach einem anderen Abnehmer umsehen könnte. Wie planlos die Bundesregierung insgesamt mit der Corona-Krise umgeht, zeigt zudem die kürzlich getroffene Aussage einer Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums. Über die Höhe des kommenden Bedarfs an Schutzausrüstung könne sie keine Aussage treffen.

Wieder einmal zeigt sich, dass die Regierenden entwede nicht fähig dazu sind, dass Schiff Deutschland durch die Krise zu navigieren, oder dies offenbar nicht wollen. Jedenfalls kümmert es im Kanzleramt scheinbar niemanden, wenn es darum geht günstig dringend benötigtes Material zu beschaffen und so zum allgemeinen Volkswohl beizutragen. Ihrer Pflicht kommen sie damit jedenfalls nicht nach, jeglichen Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, nur weil ein vielversprechender Hilfsvorstoß von der verhassten Opposition ins Haus flattert. Aber was schert Merkel schon die Deutschen? Eine fünfte Amtszeit wird trozt permanentem Staatsversagens aber schonmal fleißig diskutiert. Niedergang und Unfähigkeit haben System im Filz der ALtparteien.

 

Deutsche Staatsbürger dürfen die Flughäfen hierzulande nach der Einreise ohne Gesundheitsprüfungen verlassen. Rückkehrer erzählen WELT Beunruhigendes - etwa von Mitreisenden, die trotz Krankheitssymptomen nicht kontrolliert worden seien. Wie kann das sein?

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Kann man bereits heute Lehren aus der Corona-Krise ziehen? Es zeichnen sich schon jetzt gewisse Leitlinien ab, die wie folgt beschrieben werden können:

  • Die Corona-Krise ist ein „Spaltpilz“: Nicht das Corona-Virus spaltet unsere Gesellschaft, sondern der Umgang damit. Ähnlich wie der Umgang mit den „Flüchtlingen“ die Geister scheidet, spaltet auch die Handhabung der angeblichen Gefahr durch dieses Virus Familien, Gruppen und die Gesellschaft schlechthin. In vielen Familien wird es jetzt Diskussionen geben, ob nun die getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie angemessen sind oder nicht und ob die Gefahr eher eine ist, die sich mehr in den Köpfen der Bürger abspielt als sie in der realen Welt existiert. Die Spaltung geht aber über die Familien hinaus in die gesellschaftliche Umgebung hinein. Alle, die nun die Vorsichtsmaßnahmen begrüßen sind diejenigen, die es bejahen, dass dieses Virus gefährlich ist und deshalb auch alles erlaubt ist, was von der Politik an Freiheitsbeschränkungen der Bevölkerung auferlegt wird. Diejenigen, die dies für übertrieben halten, werden attackiert und mit persönlichen Angriffen in die Enge getrieben.
  • Die Corona-Krise protegiert Linientreue: Es ist nicht nur die Spaltung der Gesellschaft in Befürworter und Gegner von einschneidenden Maßnahmen, die zu beobachten ist, sondern eine vielleicht für die Deutschen sehr typische Obrigkeitsgläubigkeit, die die Bundes- und Landesregierungen fast „freie Hand“ gewährt, Freiheitsrechte einzuschränken. Hier dominiert eindeutig die Exekutive gegenüber der Judikative und hebt somit zum Teil die Gewaltenteilung auf. Die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und das Kontaktverbot werden nicht nur billigend, sondern oft sogar lobend in Kauf genommen, um diese für eine „höhere Sache“ (Gesundheit) einzutauschen. Die „GroKo“, die sich im Abschwung in der Beliebtheitswerten befand, erfreut sich – insbesondere die Kanzlerin – wachsender Beliebtheit und Menschen, die bisher ihr kritisch gegenüberstanden, zeigen plötzlichen eine Sinneswandel und werden linientreue Anhänger der Regierungsparteien.
  • Die Corona-Krise befördert Überwachungsstaat und Totalitarismus: Die fast unkritische Inkaufnahme von Einschränkungen der Meinungsfreiheit führt in der letzten Konsequenz zu einem Überwachungsstaat gefährlichsten Ausmaßes, was z. B. die von Jens Spahn angestoßene Idee zeigt, die Besitzer von Handys stärker zu überwachen, um deren Kontakte herauszubekommen, damit ein möglicher Infektionsweg weiter zurückverfolgt werden kann. Die Bevölkerung ist aufgrund der „Gehirnwäsche“ durch die Dauerberieselung inzwischen „weichgeklopft“, einen Ausbau des Überwachungsstaates zu befürworten. Selbsternannte Moralapostel, die sogar auf der Straße und in Geschäften Menschen, die bestimmte Wohlverhaltensmaßnahmen nicht beherzigen, reglementieren, schwingen sich zu „Hilfspolizisten“ auf, um das zu erledigen, was sonst staatlichen Ordnungskräften vorbehalten ist. Das  Denunzieren von Menschen, die staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie nicht einhalten, wird von Politikern oft geradezu eingefordert. Es scheint so zu sein, dass im „vorauseilenden Gehorsam“ bestimmte linientreue Staatsangehörige nur darauf warten, wieder als Blockwarte fungieren zu können. Die Totalität staatlichen Handelns offenbart sich auch darin, wie in einem Eiltempo Gesetzesvorlagen in den Parlamenten „durchgewunken“ werden, ohne dass sie im Plenum beraten werden; hier wird de facto die Gewaltenteilung aufgehoben, die zwischen Exekutive und der Legislative normalerweise herrschen sollte. Auch werden freiheitseinschränkende Maßnahmen nur auf dem Verordnungswege von der Exekutive beschlossen, ohne die Parlamente zu beteiligen.
  • Die Corona-Krise deckt die Mängel des Gesundheitswesens auf: Es wurden staatliche Vorsorgemaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung durch Krankenhausschließungen, vor allem auf dem flachen Land, gefährdet. Die Privatisierung auf diesem Gebiet hat bewirkt, dass vorwiegend auf dem Hintergrund von Rentabilitätsberechnungen für Notfälle und Notzeiten notwendige Krankenhausbetten nicht im ausreichenden Maße vorgehalten wurden. Die personelle Unterbesetzung und schlechte Bezahlung der Pflegekräfte tut ihr übriges. Die oft zu hörenden Argumente von politischer Seite, dass die getroffenen Maßnahmen zur Freiheitseinschränkung notwendig waren, um das Gesundheitssystem nicht zu überfordern, offenbaren diesen offensichtlichen Notstand.
  • Die Corona-Krise befördert eine zahme Presse und einen willfährigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Die gebetsmühlenartige Wiederholung immer derselben Nachrichten und Thesen wird fast einheitlich von Organen der Presse und im Fernsehen widergegeben, ohne dass hierbei diese kritisch hinterfragt werden. Der Vorwurf der „Hofberichterstattung“ trifft hier genau zu. So etwas wurde im „Dritten Reich“ als „Gleichschaltung“ bezeichnet. Wo bleibt da der Mut der Redaktionen, einmal gegen den Strom zu schwimmen? Zeitschriften wie z. B. das Compact-Magazin oder Junge Freiheit bilden da rühmliche Ausnahmen von dem sonstigen „Mainstream-Journalismus“. Im Fernsehen tauchen auch immer dieselben Wissenschaftler auf, die dem gängigen Bild des gefährlichen Corona-Virus folgen.
  • Die Corona-Krise bewirkt eine Verarmung des öffentlichen Raumes: Die Aufforderung, zu Hause zu bleiben, wird weitgehend befolgt und so wirken die Innenstädte oft menschenleer und verlassen, erwecken eher den Eindruck von „Geisterstädten“ wie in manchen Wild-West-Filmen, in denen nach einem Boom des Wachstums die Menschen aus den Städten weggezogen sind, weil wichtige Wirtschaftszweige, etwa wenn bestimmte Goldminen ausgebeutet waren, zusammenbrachen. Der wichtige Teil unseres Lebens, der geprägt war vom Leben in Vereinen, Treffen in Gaststätten und Cafés oder nur das Flanieren in Fußgängerzonen, um da oder dort einfach dem Treiben der Menschen zuzusehen, fällt plötzlich weg. Selbst das flüchtige Gespräch aufgrund des Kontaktverbotes entfällt und führt mit der Minimalisierung der Kontakte auf das Notwendigste zu einer Verarmung des Lebens im öffentlichen Raum.
  • Die Corona-Krise bewirkt einen Rückzug ins Private: Parallel zur Verarmung des öffentlichen Raumes begünstigt die Corona-Krise auch den Rückzug der Menschen aus der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Der Rückzug ins Private, für viele oft der Ausweg aus einer Gesellschaft, die immer inhumaner erscheint, bleibt für die Normalbürger, die in der gegenwärtigen künstlich erzeugten Krise keine „Funktionsträger“ (Politiker, Virologen, Gesundheitspersonal) sind, nur noch der kleine private Bereich übrig, in dem man sich so gut es geht einrichtet. Der Kontakt „nach draußen“ beschränkt sich auf den Konsum der Massenmedien, die immer weiter an der Katastrophenschraube drehen oder mit billigen Unterhaltssendungen die Menschen bei „gute Laune“ halten wollen. Echte Diskussionen finden nur noch virtuell in den sozialen Netzwerken und Medien statt, wo auch tatsächlich noch kontrovers debattiert wird.
  • Die Corona-Krise bewirkt eine pessimistische Grundstimmung: Die Dauerbeschallung und visuelle Überflutung durch die Katastrophenmeldungen zur Corona-Epidemie führen zu einer negativen Einschätzung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lage. Viele geplante Investitionen, die noch bei positiv eingestellter Lebensauffassung durchgeführt worden wären, werden zurückgestellt und erst einmal abgewartet. Die Zukunftserwartung ist negativ von Ängsten bestimmt, was nicht nur die Investitionsbereitschaft, sondern auch die Konsumfreude sinken lassen wird. Es ist zu befürchten, dass aufgrund dieser pessimistischen Grundstimmung eine negative Spirale nach unten in Gang kommen wird (Deflation), die dann nur noch schwer aufzuhalten ist. Es ist auch nicht auszuschließen, dass die pessimistische Grundstimmung zu einer vermehrten Häufung psychischer Erkrankungen führen wird. Auch ist zu befürchten, dass sie in eine aggressive Stimmung umschlagen kann, was insbesondere auch durch die Tatsache gefördert werden könnte, dass die Menschen jetzt in der häuslichen Umgebung häufiger und länger zusammenleben.

Es ist zu hoffen, dass irgendwann wieder die Vernunft zurückkehren wird und die wenigen Mutigen in unserer Gesellschaft sich nicht von dem negativen Trend anstecken lassen werden.

©Büren, 04.04.2020, Günther Birkenstock  

 

 

 

Um die Stromversorgung in Corona-Zeiten zu gewährleisten, richtet E.on für Fachkräfte Wohngelegenheiten am Arbeitsplatz her. Andere Unternehmen folgen. Die Mitarbeiter erhalten Waschmaschinen, Spielekonsolen und psychologische Betreuung.

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