Selten wurde der für seine Einseitigkeit berüchtigte und die Nerven des Publikums seit langem strapazierende Markus Lanz derart effektiv ausgekontert wie durch den fachlich und juristisch bestens versierten ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes, Herrn Maaßen.
Quelle z.B hier: https://www.welt.de/vermischtes/article204413432/Markus-Lanz-Aber-es-sind-ja-keine-Fluechtlinge-ruft-Maassen-Lanz-zu.html
Angesichts der moralisierenden Dauerempörung des Herrn Lanz fragte man sich als Zuschauer die ganze Zeit, worin in Maaßens Argumentation denn nun das eigentlich Verwerfliche bestand .... zumal niemand all den objektiv nachprüfbaren Fakten, die Maaßen lieferte, etwas entgegensetzen konnte.
Kein Wunder also, dass man dieses Video momentan nur sehr schwer wiederfinden kann; kein Wunder auch, dass Maaßen `gegangen wurde´- einen derartig solide und faktenbasiert arbeitenden Mann an der Spitze des Verfassungsschutzes konnte das `System Merkel´ nicht dulden.
Gut zumindest, dass dieses System hier seine Maske fallen ließ - der Fall Maaßen zeigt wie kaum ein anderer, dass selbst Spitzenbeamte inzwischen entlassen werden, wenn sie es wagen, faktenbasiert die objektiv nachprüfbare Wahrheit zu sagen.
Im Übrigen unterläuft die Merkel-Clique durch die Entlassung politisch unliebsamer Sicherheitsbeamter das demokratische Grundprinzip der Gewaltenteilung.
Wiederum stellt sich also die Frage, ob die wirklichen Verfassungsfeinde nicht gerade schon in der aktuellen Regierung sitzen - darüber sollte ein Herr Haldenwang zumindest einmal ernsthaft nachdenken....
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Mit der von Herrn Maaßen zusammengefassten bisherigen Rechtlage zur Migration untrennbar verknüpft ist auch der moralische Aspekt; vor allem der von den Verfechtern der globalisierten Massenmigration immer wieder vorgebrachte Rassismus - Vorwurf an die Kritiker.
Hier als Editorial unsere fakten- und wissenschaftsbasierte Entgegnung darauf:
Die Migrationsfrage und der Rassismusbegriff
Fast alle Kritiker der globalisierten Migrationsbewegungen der letzten Jahre von Th. Sarrazin bis D. Trump wurden früher oder später mit dem Rassismusvorwurf konfrontiert und oft übelst diffamiert. Grund genug, diesen Begriff einmal näher zu untersuchen.
Zunächst einmal lässt sich feststellen, dass es eine allgemein anerkannte wissenschaftliche und juristisch trennscharfe Definition von "Rassismus" nicht gibt. Der Begriff ist also fast nach Belieben wandelbar und mit der Interpretion des jeweiligen Nutzers auffüllbar.
Vergleicht man nun verschiedene Jahrgänge von Veröffentlichungen aus einschlägig regierungsnahen Institutionen, wie z.B. die "Bundeszentrale für politische Bildung" (bpb) - (vgl z.B. die 1990er, 2000er Jahrgänge mit dem heutigen Internetauftritt), so stellt man fest, dass der Rassismusbegriff in den letzten Jahren derartig ausgeweitet wurde, dass man fast jeden Kritiker nahezu beliebig als Wiedergänger Hitlers verteufeln kann.
Konkret bedeutet dies, dass "Rassismus" nicht mehr nur eine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit beschreibt, bei der pauschal allen Mitgliedern der jeweils abgewerteten Gruppe Gerechtigkeit und Gleichbehandlung verweigert werden, sondern eben auch eine kritische Haltung oder gar Verweigerung gegenüber einem universellen Migrations- und Ansiedlungsrecht.
Diese im linken Spektrum dominierende Lesart (vgl. z.B. die Publikationen der Amadeu-Antonio-Stiftung - geleitet von einer Ex-Stasi-MA) wurde dann nach und nach von allen großen Medienkonzernen der Republik übernommen.
Dieser Prozess der Begriffsumwandlung wird "neuhochdeutsch" auch als "(Re-)Framing" bezeichnet.
Wie steht nun die AFD dazu?
Selbstverständlich lehnen wir jede gruppenbezogene pauschale Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung sowie jede pauschale Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Bekenntnisses ebenso ab, wie alle anderen grundgesetztreuen Parteien. Ebenso will niemand, der ein Herz hat, Menschen, die wirklich an Leib und Leben bedroht sind, Aufnahme und Hilfe verweigern.
Der Schutz vor Diskriminierung beinhaltet jedoch nicht ein de facto völlig freizügiges Migrations- und Siedlungsrecht in unserem Staatsgebiet, oder anders ausgedrückt, es gibt kein universelles Recht auf Einwanderung und Ansiedlung, zumal wenn diese Ansiedlungen den Interessen des Staatsvolkes signifikant entgegenstehen.
Wenn dieses Recht jedoch von den Altparteien eingefordert und herbei geredet wird (siehe "Migrationspakt"), so muss man fragen, wem dies in Anbetracht der weltweiten Bevölkerungsentwicklung letztlich dienen soll. Ebenso stellt sich die Frage, warum man dieses universelle Recht auf Migration und Ansiedlung dann nur von den europäischen Bevölkerungen und unter diesen speziell von uns Deutschen so vehement einfordert, oder etwas plakativ gefragt: warum fordert niemand so vehement zum Beispiel "Toleranz", "Diversität" und "Multikulti" für die Türkei"? - (gell, Herr Özdemir?)
Im Gegenteil sieht es vielmehr so aus, dass alle souveränen Nationalstaaten sich das Recht vorbehalten, über Art und Umfang der zugelassenen Einwanderung selbst zu entscheiden und dies vorrangig nach Gesichtspunkten der Nützlichkeit, Sicherheit und Nachhaltigkeit für das jeweils eigene Staatsvolk.
Warum also wollen die Linken ausgerechnet uns, den Deutschen, genau dieses Recht vorenthalten?
Und es geht ja noch weiter - Wer stellt mit welchem Recht überhaupt eine "multikulturelle" Gesellschaft als besonders erstrebenswertes Gesellschaftsmodell in den Raum und dann außer Diskussion? Und zu welchen letztendlichen Zwecken und Zielen?
Ist es nicht vielmehr so, dass die Beweislast bei denjenigen Journalisten, Politikern und Lobbyisten liegt, die die bisher - relativ gesehen - ethnisch homogenen - europäischen Nationalstaaten in "multikulturelle" Gesellschaften umformen wollen?
So, wie zuletzt etwa jene linksorientierten Journalisten, die den Osten der Bundesrepublik wegen der AFD mit Migranten `fluten´ wollen, um zukünftig unliebsame Wahlergebnisse zu verhindern?
Der Beweis, dass eine "multikulturelle" Gesellschaft an sich ein erstrebenswerter Selbstzweck wäre, gar etwas moralisch "Höherstehendes/Höherwertiges", muss - vor allem in Anbetracht gegenläufiger historischer Erfahrungen - erst noch erbracht werden.
Das sind alles Fragen, die uns bisher noch kein Linker irgendwie einigermaßen schlüssig beantworten konnte.
Also, liebe Linke, die ihr hier mitlest - auf gehts, versucht es und stellt euch der Diskussion!
Letzten Endes gehört es - so lehrt es jedenfalls die Geschichte - zu den Grundkonstanten der menschlichen Psyche, dass in jedem Fall zunächst die Bedürfnisse der Mitglieder der jeweils eigenen Bezugsgruppe, d.h. meist die Abstammungsgruppe, also Familie, Sippe/Clan, Stamm, Volk usw. voran- und die Bedürfnisse der Nichtmitglieder (vom eher kurzfristigen Gastrecht abgesehen) hinten angestellt werden. Und es ist uns auch kein Fall aus der schriftlich überlieferten Weltgeschichte bekannt, bei dem eine völlig entgrenzte Masseneinwanderung, welche die Integrationsfähigkeit überschritt, ohne schwerste negative Folgen für die einheimische Bevölkerung geblieben wäre - diese hat dann stets versucht, sich gegen jene zu wehren.
Auch wenn die gesamte Linke heutzutage die oben genannten Bezugsgruppen als beliebig "konstruiert" abtut, wie zum Beispiel ein Robert-"Es-gibt-kein-Volk"-Habeck, so wird sie letztlich doch scheitern, denn sie kämpft in ihrem Bestreben, mal wieder einen "Neuen Menschen" zu schaffen, gegen die Grundkonstanten der menschlichen Natur.